15.39

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ich bin für diese Debatte jetzt zu Ferienbeginn sehr dankbar. Ich habe eigentlich gedacht, dass wir einen konstruktiven Blick in den Herbst werfen. Was hier heute los ist, auch wie sich meine Vorrednerin de facto nur auf die FPÖ einschießt, ist schade.

Wir NEOS waren immer für offene Schulen – das wissen Sie (Abg. Michael Hammer: Außer in Wien!) –, und das hat uns auch verbunden oder verbindet uns nach wie vor. (Abg. Michael Hammer: ... Herrn Wiederkehr!) Unser Ziel ist, dass Kinder und Jugendli­che zu Schulbeginn ungestört und sicher in die Schule gehen können. (Beifall bei den NEOS.) Warum wollen wir das? – Weil Kinder und Jugendliche in den letzten eineinhalb Jahren auf ganz, ganz viel verzichtet haben und ganz, ganz viel nicht erlebt haben (Abg. Michael Hammer: ... in Wien ...!), wie Schulskikurse und andere Schulveranstaltungen, und weil alle Kinder und Jugendlichen ein Recht auf Bildung haben und wir ihnen das nicht vorenthalten dürfen. Das heißt, wir sollten endlich die Kinder und Jugendlichen in den Fokus nehmen und uns nicht auf die jeweils anderen Parteien einschießen. Wir müssen einmal zu konstruktiven Lösungen kommen.

Die Bundesregierung hat den letzten Sommer verschlafen, hat einige Fehler gemacht. Ich hoffe, sie hat Learnings daraus gezogen. Einen Fehler macht man meistens nicht zweimal.

Die Aufgabe der Bundesregierung – und ich sage jetzt extra Bundesregierung, weil ich weiß, dass Sie (in Richtung ÖVP) sehr bestrebt sind, dass die Schulen offen sind; aber dazu braucht es ja noch mehr, nämlich Ihre Kolleginnen und Kollegen –: Sie müssen jetzt Maßnahmen setzen und Überlegungen treffen, wie Schulen offen sein können, so­dass die Kinder und Jugendlichen sich auch auf den Schulbeginn freuen können und nicht immer wieder dieses Damoklesschwert von geschlossenen Schulen, Distance­learning oder Schichtbetrieb über ihnen schwebt.

Was tun Sie? – Sie haben sich im letzten Plenum wieder eine Verordnungsermächtigung für das gesamte nächste Schuljahr gegeben, sodass Sie die Coronaausnahmeregelun­gen weiterführen und anwenden können, ohne uns einzubinden. Ich vermisse aber etwas. Diese Ausnahmeregelungen gibt es, aber sonst ist jetzt von Ihnen (in Richtung Bundesminister Faßmann) leider nichts gekommen, und auch von Kollegin Hamann ist überhaupt nichts dazu gekommen, was sich im Herbst vielleicht noch verändern könnte, damit es Kindern und Jugendlichen besser geht.

Sie haben jetzt die Wissenschaft strapaziert. (Abg. Taschner: Wir strapazieren nicht, wir verwenden sie!) Ja, es gibt Empfehlungen betreffend Masken, aber Sie haben nicht da­zugesagt, dass es da nicht um FFP2-Masken geht – die werden natürlich nicht für Schulen empfohlen – und dass wir das einzige Land sind – zumindest soweit es mir be­kannt ist –, wo FFP2-Masken in den Schulen getragen werden müssen. Also das sollten Sie und Kollege Marchetti schon auch dazusagen, wenn Sie so viele Experten zitieren.

Noch einmal – das muss man sich, finde ich, immer wieder in Erinnerung rufen –: Mas­ken im Unterricht sind nicht der Normalzustand, der Schichtbetrieb ist nicht der Normal­zustand, und auch der Ausfall von Schulveranstaltungen ist nicht Normalzustand in der Schule. Wir gewöhnen uns vielleicht leicht daran. Man kann leicht sagen: Die haben das gut gemacht, dann sollen sie halt weiterhin Masken tragen!, es ist aber nicht der Normal­zustand, und wir müssen endlich dahin kommen, dass wir darauf fokussieren, dass das den Kindern und Jugendlichen im Herbst in der Schule nicht mehr zugemutet werden muss. Da habe ich aber nichts gehört.

Minister Mückstein hat letztens gesagt, er ist in einem guten Austausch mit Minister Faß­mann. – Ja, das ist super, das ist nett, das freut mich. Es ist aber ein bisschen wenig. Wir brauchen einmal ein bisschen Konkreteres, und wir brauchen vor allem Ideen für eine virusrobuste Schule im Herbst.

Jetzt gibt es im Gegensatz zum letzten Jahr die Impfung für die Erwachsenen. Ich glau­be, da ist auch Luft nach oben. Es wäre also aus meiner Sicht sinnvoll, dass sich mög­lichst viele Erwachsene dafür entscheiden, sich impfen zu lassen, denn je mehr erwach­sene Personen rund um Kinder und Jugendliche geimpft sind, desto besser ist das na­türlich für die Kinder und Jugendlichen.

Das Zweite sind die Luftreinigungsgeräte, deren Einsatz wir seit letztem Frühjahr immer wieder vorgeschlagen haben. Da hat es immer geheißen: Die brauchen wir nicht, weil Frischluft das Beste ist! – Ja, eh, aber in manchen Situationen wird es vielleicht sinnvoll sein, sich das doch zu überlegen. Minister Mückstein hat, glaube ich, vor Kurzem gesagt, die sind immer noch in Prüfung. Ich weiß nicht, wie lange Sie da prüfen. Das ist für mich nicht nachvollziehbar.

Also das Motto vom letzten Sommer: Wait and see, wir schauen einmal, wie es im Herbst ist, und dann entscheiden wir!, das ist schon letztes Jahr in die Hose gegangen. Das Ziel muss sein, dass wir jetzt endlich Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken. Wir haben im letzten Jahr zu Recht die ältere Generation in den Fokus gerückt und ganz, ganz viel auf sie geschaut. Jetzt ist es aber notwendig, dass wir Kinder und Jugendliche endlich in den Fokus rücken.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete, die Redezeit ist schon deutlich überschritten. Darf ich Sie bitten, zum Schluss zu kommen? (Abg. Michael Hammer: Noch ein Satz zu Wien!)

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (fortsetzend): Das ist unsere Aufgabe. Es geht nicht darum, wer was macht, sondern es braucht konstruktive Vorschläge, und die erwarte ich mir auch von den Grünen. (Beifall bei den NEOS.)

15.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Danke schön.

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Ich bedanke mich beim Herrn Bundesminister.