10.44

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wenn wir über die beste Standortpolitik sprechen, darf ich zwei Beispiele für eine solch erfolgreiche Standortpolitik erwähnen.

Letzten Freitag wurde in Villach die Erweiterung der Halbleiterproduktion von Infineon eröffnet. Wir haben uns gegen Dresden und asiatische Standorte durchgesetzt und eine Investition von 1,6 Milliarden Euro nach Österreich geholt – 400 Arbeitsplätze direkt bei Infineon geschaffen. Da ein Arbeitsplatz bei Infineon selbst drei weitere in der Umgebung sozusagen fördert, haben wir weitere 1 200 geschaffen.

Warum ist diese Investition nach Österreich gegangen? – Einerseits weil wir qualifizierte Arbeitskräfte haben. Ich glaube, es wird wichtig sein, dass wir diese auch in Zukunft haben werden und dass diese zur Verfügung stehen. Andererseits gibt es den richtigen Mix an Förderungen für Investitionen und Forschung. Es gibt auf der einen Seite die Forschungsprämie, ein wirklicher Standortvorteil gegenüber Deutschland, auf der anderen Seite aber auch individuelle Forschungsprogramme, da beispielsweise für die Mikroelektronik. Meine Damen und Herren, Geld, das in die Forschungsförderung inves­tiert wird – 1 Euro erwirkt für das BIP langfristig 6 Euro –, ist gut investiertes Geld.

Der dritte Grund ist, meine Damen und Herren, dass wir hier den Willen hatten, die Investition nach Österreich zu holen. Das ist gelungen, Gratulation dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das zweite Beispiel ist das Bundesland, aus dem ich komme, wo unser Familienunter­nehmen ist, das ist Oberösterreich. Warum geht es der oberösterreichischen Wirtschaft und den Menschen so gut? Warum ist die Politik dort erfolgreich und warum steht Oberösterreich besser da und ist besser aus der Krise gekommen? – Erstens, die Politik weiß, was sie an den Unternehmen hat, und versucht, diese auch in ihrer Innovations­kraft und auch in Richtung klimafreundliche Zukunft zu unterstützen.

Meine Damen und Herren, die oberösterreichischen Unternehmen leben seit 30 Jahren die ökosoziale Marktwirtschaft, und es ist ganz wichtig, dass wir das auch in Zukunft fördern. Wir haben die sauberste Zementindustrie, wir haben die sauberste Papier-, die sauberste Kunststoffindustrie. Unser eigenes Unternehmen hat den Anspruch, Techno­logien für einen sauberen Planeten zur Verfügung zu stellen, zu produzieren. Das haben die anderen Unternehmen auch, und dabei unterstützt uns die Politik. Das ist wichtig und richtig. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Jeder vierte Antrag für die Investitionsprämie kommt aus Oberösterreich. Wir konnten 16 Milliarden Euro an Investitionen hebeln, und diese helfen natürlich dabei, langfristig Arbeitsplätze zu schaffen. Diese helfen, in Richtung Ökologisierung und Digitalisierung zu modernisieren. Mir ist aber auch wichtig, zu sagen, dass man für eine solche Transformation in Richtung grüne Zukunft rasche Genehmigungsverfahren braucht. Auch diesbezüglich danke an die oberösterreichische Politik, dass sie uns bei dieser Forderung unterstützt. (Beifall bei der ÖVP, Bravoruf des Abg. Hörl sowie Beifall bei Abgeordneten der Grünen.)

Zweitens, die Fachkräftethematik: Meine Damen und Herren, jedes Unternehmen, fast jedes Unternehmen sucht Arbeitskräfte – qualifizierte, mittlerweile aber auch nicht mehr qualifizierte Arbeitskräfte. Gerade im Bereich der qualifizierten Arbeitskräfte frage ich mich oft: Was würden wir denn eigentlich tun, wenn die oberösterreichische Politik nicht schon vor Jahren erkannt hätte, dass es da Bedarf gibt, dass wir da mehr Leute brauchen? – Deswegen haben wir flächendeckend HTLs. Wir haben vier exzellente FHs und wir bekommen jetzt auch eine Technische Universität nach Oberösterreich, die natürlich für den Standort wichtig ist, weil sie die Anzahl an Absolventinnen und Ab­solventen in Zukunft absichern soll. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Maurer und Jakob Schwarz.)

Da brauchen wir wirklich vereinte Kräfte, damit wir auch in Zukunft die Arbeitskräfte haben, damit wir Leute, die momentan nicht arbeiten gehen, die es aber können, in Arbeit bringen. Wir brauchen die Frauen, wir brauchen ältere Arbeitnehmer mit Expertise. Wir werden auch qualifizierte Zuwanderung brauchen, aber wir brauchen vor allem die Arbeitskräfte, die wir in Österreich mobilisieren können.

Das dritte Wichtige ist, dass die Politik das Ohr nahe an den Unternehmen und an den Mitarbeitern hat. Meine Damen und Herren, dass wir für MAN in Steyr eine zufrie­denstellende Lösung, vor allem auch im Sinne der Mitarbeiter, haben, haben wir auch dem Landeshauptmann zu verdanken. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren, dafür, dass sich Unternehmen in Oberösterreich angesiedelt haben und dies auch immer noch tun, dass sie bleiben, dass sie wachsen und dass sie langfristige Arbeitsplätze schaffen, bedarf es Vertrauen in den Standort. Thomas Stelzer ist wirklich eine sichere Kraft im Sinne des Landes, der Menschen, aber vor allem auch der Unternehmen. Dafür möchte ich heute auch einmal Danke sagen. (Beifall bei der ÖVP.) Nur mit solchen zuverlässigen Partnern, meine Damen und Herren, können wir in eine sichere, in eine gute, aber vor allem auch in eine klimafreundliche Zukunft gehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

10.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klubobmann­stellvertreter Leichtfried. – Bitte.