11.10

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, nach dieser Lehrstunde – nein, es waren Lehrminuten – des Kollegen Loacker mit dem Bashing unserer Wirtschaftsministerin möchte ich zu den Fakten zurückkehren.

Ich glaube, an Chancenreich Österreich ist nichts Falsches dran, da man einmal das Hirnschmalz aller Bundesländer zusammenfasst und schaut: Wie kann es weitergehen? Wie kann es für unsere Kinder und auch für unsere Enkelkinder gut weitergehen? – Ich glaube, die Strategie ist es allemal wert, dass wir sie jetzt hier massiv unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)

Welche Bereiche sind für unseren Wirtschaftsstandort Österreich besonders wichtig? – Das ist die Bildung, das ist Forschung und Entwicklung, das ist die Digitalisierung, das sind die Infrastruktur, Klimaschutz, Innovation, Umwelt, Lebensqualität, die Gesund­heits­versorgung und Arbeitsplätze und Arbeitskräfte. Ich glaube, in all diesen Bereichen haben wir sehr großes Potenzial. Ich denke an die Bildung: Denken Sie an unser duales System, an die Lehre, denken Sie an die HTLs, die Großartiges leisten, denken Sie an die Universitäten, die auch im Ranking nach oben gekommen sind (Abg. Belakowitsch: Welchen Beitrag haben Sie dazu geleistet?), und denken Sie auch an die neue TU für Digitalisierung in Linz! Ich glaube, das ist ein richtiger Schritt, daher danke Herrn Lan­deshauptmann Thomas Stelzer, dass wir das zusammenbringen und dass wir in Ober­österreich eine neue TU machen können. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischen­ruf der Abg. Belakowitsch.)

Forschung und Entwicklung, ein geplantes Wasserstoffkompetenzzentrum in Oberöster­reich, Patentkaiser auch in Oberösterreich, Hagenberg als Beispiel für Topforschung im ländlichen Raum (Zwischenruf des Abg. Loacker): Ich glaube, das alles kann sich sehen lassen, und in diesem Bereich sind wir auch in ganz Österreich sehr, sehr gut unterwegs. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Digitalisierung ist eine Herausforderung, aber auch da gibt es jetzt mit der neuen TU mit Sicherheit starke Kompetenz. IT-Security ist ganz wichtig, wie schlussendlich auch eine schlanke digitalisierte Verwaltung und auch Behördenwege, die wir somit auch schaffen können. (Beifall bei der ÖVP.)

Im Bereich Infrastruktur sind die Stromnetze wichtig, ist Glasfaser wichtig. Es ist ganz wichtig, dass wir da schnell vorankommen – es sind jetzt unzählige Mittel zum Einsatz gekommen –, aber vergessen wir auch nicht die Verkehrswege: die traditionellen Ver­kehrswege auch für unsere Industrie, auch für unsere Betriebe und natürlich auch die Schiene. (Abg. Belakowitsch: ... traditionelle Verkehrswege ...!)

Klimaschutz und Innovation: Erneuerbare Energiequellen werden forciert – bitte, rund 80 Prozent der Stromproduktion kommen aus Wasserkraft! Auch da hat die Politik vor­gedacht und auch da ist Oberösterreich an der Spitze. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sind Weltmarktführer in vielen Bereichen. In kaum einem Land werden CO2-intensive Produkte wie Stahl, Zement oder Papier klimaschonender produziert als in Oberöster­reich. In der Kreislaufwirtschaft zählt Österreich zu den Spitzenreitern, und zwar weltweit. Ich glaube, das kann sich sehen lassen!

Europa und Österreich sind Vorreiter und nicht Nachzügler im Bereich Klimaschutz. Wir konnten die Emissionen seit 1990 deutlich reduzieren und die Energieeffizienz massiv steigern; China und Indien steigerten die Emissionen um ein Vielfaches. (Abg. Stögmüller: Aber die letzten sechs Jahre ist nicht mehr viel weitergegangen!)

Denken Sie auch an die hohe Lebensqualität! Ich glaube, wichtig für einen Standort sind das touristische Angebot, das kulturelle Angebot, die Nahversorgung, die Gesundheits­versorgung, Arbeitskräfte, Arbeitsplätze – das haben wir heute schon gehört. Das ist eine Herausforderung, und wir müssen wirklich alles versuchen, um die Menschen, die bis jetzt entweder nicht die Chance dazu gehabt haben oder nicht wollen, in Beschäf­tigung zu bringen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

In einer globalen Welt stehen wir im Wettbewerb. Die Hauptkonkurrenten sind China, USA und Südamerika. Das gilt sowohl für Österreich als auch für ganz Europa. Ich bin sehr froh über die Initiative Chancenreich Österreich von Bundesministerin Schramböck, und ich glaube, wir werden da auch die Technologieführerschaft und die Digitalisierung weiterentwickeln.

Politik mit Hausverstand, wie sie zum Beispiel unser Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Achleitner in den vergangenen Jahren in Oberösterreich praktiziert haben, wird uns in ganz Österreich helfen, im internationalen Vergleich unter die top ten Nationen zu kommen. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.)

Es kann sich sehen lassen, welches Programm die ÖVP Oberösterreich hat, speziell auch im Technologiejahrzehnt, um bessere Aufstiegschancen zu bieten: beschleunigter Ausbau des Internets - -

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie müssen nun den Schlusssatz for­mulieren. – Bitte. (Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker und Belakowitsch.)

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (fortsetzend): - - die neue Technische Universität und konsequente Umsetzung einer Langzeitstrategie mit Hausverstand, damit auch unsere kommenden Generationen einer sicheren Zukunft entgegengehen können. Die ÖVP sichert ihre Zukunft. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie Bravoruf des Abg. Michael Hammer.)

11.17

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Eva Maria Holzleitner zu Wort. – Bitte.