17.58

Abgeordnete Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren im Plenum und vor den Bildschirmen zu Hause! Um noch einmal daran zu erinnern, was unter diesem Tagesordnungspunkt abgehandelt wird: Wir reden über Sonderbetreuungszeiten.

Seit März 2020 gibt eben für ganz viele Betreuungspflichtige, die überhaupt keine andere Möglichkeit hatten, für die es unabdingbar war, die Möglichkeit, Sonderbetreuungszeiten in Anspruch zu nehmen. Diese Unterstützung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die eine Betreuungsverantwortung haben, wird nun rückwirkend mit 1. September zum vierten Mal verlängert. Dafür bedanke ich mich außerordentlich bei meinen KollegInnen von den Grünen und der ÖVP und allen anderen, die daran mitgearbeitet haben. Herz­lichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

Dieser Rechtsanspruch ist eine große Hilfe für berufstätige Eltern, insbesondere, und das muss ich einfach sagen, für berufstätige Mütter und Alleinerzieherinnen. Denn es sind doch noch immer die Frauen, die den Großteil der Betreuungsarbeit leisten. Das lässt sich auch an Zahlen erkennen. In Tirol sind es 78 Prozent Frauen, die diese Frei­stellung, diese bezahlte Freistellung, in Anspruch genommen haben. Ganz generell ist die Wichtigkeit dieser Sonderbetreuungszeit auch daran zu erkennen, dass in der letzten Phase von November 2020 bis Anfang Juli 2021 in Tirol – ich möchte mich jetzt auf die Zahlen aus Tirol beziehen – 345 000 Euro ausbezahlt und 518 Personen freigestellt wurden, und davon waren eben 78 Prozent Frauen.

Besonders freut mich aber, was auch meine Kollegin Elisabeth Pfurtscheller schon erwähnt hat, nämlich dass seit Beginn der Pandemie der Anteil der Väter, die Betreu­ungspflichten übernommen haben, auf 32 Prozent gestiegen ist. Von Halbe-halbe kann man da noch nicht reden, das ist ganz offensichtlich, aber immerhin ist das eine tolle Entwicklung, und es zeigt, dass dann, wenn die Rahmenbestimmungen stimmen, wenn es ihnen eben möglich ist, auch Väter ihre Betreuungspflichten wahrnehmen.

Auch wenn 92 Prozent der zu betreuenden Personen Kinder sind, ist es ganz, ganz wichtig, dass man die Sonderfreistellung auch zur Betreuung Behinderter, pflege­bedürf­tiger Personen haben kann. Ich weiß von vielen Fällen, in denen das auch in Anspruch genommen werden musste. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Wenn man sich nun die Mühe macht, sich die Zahlen genauer anzuschauen, und nicht einfach so lapidar drüberfährt, dann fällt eines ganz besonders auf: Je höher die Durch­impfungsrate ist, desto weniger Zeit an Sonderfreistellung wurde genommen. Diese Frei­stellungen sind also zurückgegangen. In Tirol ist mit Stand heute keine einzige voll­ständige Schulklasse in Quarantäne geschickt worden. Es zeigt sich also ganz offen­sichtlich, dass sich die Covid-Impfung positiv auf die allgemeine Lage ausgewirkt hat. Entgegen den Behauptungen einiger hier im Saal laut um Anerkennung heischenden Fraktionen wirkt die Impfung auch in diesem Bereich.

An dieser Stelle möchte ich den Infektiologen Wenisch zitieren – alle kennen diesen Spruch –: Wenn ich mich nicht auskenne, dann halte ich einfach den Mund. – Und da ich Betriebswirtin bin und nicht Ärztin, vertraue ich den Expertinnen und Experten in diesem Bereich und habe mich vertrauensvoll impfen lassen, als ich dran war.

Beim ersten Stich habe ich ein bisschen Nebenwirkungen gehabt, das leugne ich nicht, das haben viele Menschen bei allen Impfungen – ich habe auch alle anderen Impfungen. Mit der Impfung senke ich aber das Risiko – und ich bitte, da wirklich meine Wortwahl zu beachten, ich senke das Risiko; das heißt nicht, dass keines mehr gegeben ist, ich senke aber das Risiko wesentlich –, dass Menschen wegen mir Sonderbetreuungs­zei­ten in Anspruch nehmen müssen. So etwas nennt man Solidarität gegenüber Mitmen­schen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wer den Zusammenhang noch immer nicht nachvollziehen kann, dem lege ich das Inter­view mit Intensivmediziner Walter Hasibeder in der heutigen „Presse“ nahe. Er sagt, wenn jemandem schon seine eigene Gesundheit egal ist, weil er meint, er steht über den Dingen und ist ja so super, super, super immun, und weil er glaubt, sich deswegen nicht impfen lassen zu müssen, dann sollte er das „zumindest aus einem Verantwor­tungsgefühl“ gegenüber der Gesellschaft und anderen Personen tun.

In diesem Zusammenhang richte ich Folgendes an die SPÖ, die vorhin so schön ge­sprochen hat: Gerade im Osten lässt die Durchimpfungsrate sehr, sehr, sehr zu wün­schen übrig. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie ist die niedrigste – bei der höchsten Inzi­denz.

Bevor jetzt hier alle laut werden, sei mir noch ein Satz erlaubt: Seit Beginn der Pandemie und der Möglichkeit, Sonderbetreuungszeiten in Anspruch zu nehmen, sind in den vier Phasen insgesamt 13 Millionen Euro ausbezahlt worden. Diese Kosten, und das sage ich Ihnen jetzt im betriebswirtschaftlichen Sinn, für egoistisches Verhalten tragen alle gemeinsam in der Pandemie, in den Familien und in der Wirtschaft. Das sage ich Ihnen als Betriebswirtin, denn da bin ich Fachfrau und – noch einmal an die SPÖ gerichtet – nicht Fachtochter! Fachfrau, ganz alleine, und definitiv nicht steuerbar. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

18.03

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.