19.03

Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Kollege Wöginger macht sich schon Sorgen, dass ich zu lange reden würde. Ich weiß nicht, wovor er sich um diese Tageszeit fürchtet. Ich weiß es nicht. Ich bin ja sonst mit dem Austeilen auch schnell, also wenn es der ÖVP zu langsam geht, kann ich auch in ein Austeilstakkato wechseln, aber darum geht es nicht. (Zwischenrufe des Abg. Gerstl.) – Herr Gerstl ist so laut. Ich weiß nicht, in meinem Ohr rauscht es, in Ihrem vielleicht auch.

Es geht hier um etwas ganz anderes, gar nicht um Kollegen Gerstl, sondern es geht um das Handelsstatistische Gesetz und um die Handelsabkommen. (Neuerliche Zwischen­rufe des Abg. Gerstl.) – Kollege Gerstl, Sie könnten sich auch zu Wort melden, dann wäre es jetzt nicht so laut. Ich kriege sonst einen Tinnitus. (Heiterkeit und Beifall bei den NEOS sowie Heiterkeit bei der ÖVP.)

Im Übrigen: Für Sie redet ja normalerweise Abgeordneter Hanger, denn der bringt das präziser auf den Punkt. (Heiterkeit bei NEOS und ÖVP. – Abg. Ottenschläger: Das ist jetzt wieder die Überheblichkeit!) – Nein, das ist nicht die Überheblichkeit, Kollege Otten­schläger. Ihre Fraktion hat Hanger Kollegen Gerstl vorgezogen, das ist doch eine Tatsa­che. (Oh-Rufe bei der ÖVP.)

Gut: Also, es werden jetzt verschiedene Abkommen gekündigt (Abg. Gerstl: Verschiede­ne? Welche?), weil es notwendig war, auf europäischer Ebene einen Schritt zu setzen, aber die Frage ist: Was ist der Ersatz für diese Abkommen, die gekündigt werden?

Es sind sich alle einig, dass internationale Handelsabkommen einen wesentlichen Bei­trag – Kollege Stögmüller nickt, danke vielmals – zu einem funktionierenden Freihandel leisten. Dieser muss natürlich innerhalb der Europäischen Union umso mehr funktionie­ren, als er über die Europäische Union hinaus funktioniert. Was mich da besonders stört, ist, dass die ÖVP nach außen hin die Wirtschaftsthemen immer forciert, aber wenn es dann nach innen geht, darum, wirklich etwas für den Freihandel zu tun, da ist es dann leise. Ministerin Köstinger hat sich gegen das Mercosur-Abkommen in Position ge­bracht – und Ministerin Schramböck schaut zu, wie ihre Regierungskollegin den Freihan­del mit mieser Propaganda sabotiert.

Das könnte man als Wirtschaftsministerin natürlich auch anders sehen, man könnte auch einmal etwas sagen, statt nur zu schweigen. (Bundesministerin Schramböck schaut auf ihr Smartphone.) – Vielleicht schreiben Sie jetzt gerade Ministerin Köstinger eine SMS. (Bundesministerin Schramböck: Ich schreibe mit, was Sie sagen! Ich mache das digi­tal!) Das ist super, die Frau Ministerin schreibt mit, was ich sage. Jetzt bin ich aber stolz, das habe ich noch nie geschafft. (Bundesministerin Schramböck: Ja, so ist das!) Das habe ich noch nie geschafft. (Beifall bei den NEOS.)

Ich glaube, ich sollte ein bisschen über das Digitale Amt und über solche Apps reden, vielleicht schreiben Sie dann auch mit. Das wäre auch noch cool. (Bundesministerin Schramböck: Sie können sich ja wieder bei mir anmelden!) Ja, ich werde wieder einmal eine Wohnsitzmeldung vornehmen und schauen, ob die App schon weiter ist, als sie einmal war. (Bundesministerin Schramböck: Ist sie!)

Aber zurück zum Mercosur-Abkommen: Es ist ja ein Witz, was der Bauernbund da we­gen ein paar Kilo Rindfleisch aufführt. (Heiterkeit bei NEOS und SPÖ.) Also tun Sie jetzt nicht so, als ob Sie ein Rindschnitzel weniger verkaufen würden, wenn das Mercosur-Abkommen zustande kommt!

Das war mein Anliegen: Für den Freihandel hier ein gutes Wort einzulegen. – Ich be­danke mich sehr für die Aufmerksamkeit. (Heiterkeit und Beifall bei den NEOS sowie Beifall bei der SPÖ.)

19.07

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gerald Hauser. – Bitte. (Abg. Ribo – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Hauser –: Das Taferl haben Sie vergessen! – Heiterkeit bei den Grünen.)