15.22

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! (Rufe bei der FPÖ: Man hört dich nicht! Bitte Mikro einschalten! – Abg. Lopatka: Wir hören sie!) Die Worte separieren und Separation sind am Sonntag im Hauptausschuss gefallen, und zwar vonseiten des Herrn Bundesministers Mückstein. Ich habe sie zitiert. Es war das Zitieren des Bundesministers, der die Menschen separieren möchte. (Rufe bei den Grünen: Lüge!) Diese Ausdrücke kamen nicht von mir, sondern sie waren ein Zitat. (Beifall bei der FPÖ.)

15.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Bundesminister hat das Wort separieren gesagt, aber nicht „Separationslager“ und „mit Stacheldraht“ (Abg. Belakowitsch: Das ist jetzt der Unterschied oder was? – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), aber ich möchte Sie alle in der Gesamtheit bitten: Es ist für uns ganz wichtig, dass wir auch eine sehr kontroverse Diskussion wie diese mit dem nötigen Respekt abhalten, darum habe ich Sie vorhin auch nicht unterbrochen.

Zu Wort gelangt nun Bundeskanzler Schallenberg. – Bitte.