15.43

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Der Herr Bundeskanzler hat einige unrichtige Aussagen getätigt, die ich nun mit einer tatsächlichen Berichtigung richtigstel­len werde. Ich konzentriere mich auf zwei Aussagen. Die erste Aussage war: Es werden alle getestet, egal ob geimpft oder ungeimpft. – Das ist unrichtig, Herr Bundeskanzler, das sollten Sie wissen. Nur Ungeimpfte werden regelmäßig und verpflichtend getestet. (Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)

Die zweite unrichtige Aussage, Herr Bundeskanzler: Sie haben sich (Ruf bei der ÖVP: Ein Schwachsinn! – Zwischenrufe bei der SPÖ sowie der Abg. Belakowitsch) – darf ich weitersprechen, Herr Präsident? – auf eine beschämende Impfquote bezogen, die Ös­terreich anscheinend hat. Das ist Ihre Aussage, die Sie als Bundeskanzler Österreichs über das eigene Volk tätigen – eine beschämende Impfquote, haben Sie wortwörtlich gesagt und in diesem Zusammenhang auch Israel als leuchtendes Beispiel verwendet. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, Herr Bundeskanzler – ich gebe Ihnen gerne die Zahlen mit, wenn Sie sie nicht kennen sollten –: Israel hat eine um 2 Prozent niedri­gere Impfquote als Österreich. – Danke, der Rest folgt dann in meiner Rede. (Beifall bei der FPÖ.)

15.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das Letzte war keine tatsächliche Berichtigung, sondern eine politische Feststellung. Ich halte fest, dass es keine tatsächliche Berichti­gung im Sinne (Abg. Belakowitsch: Na selbstverständlich, was denn sonst?!) der Ge­schäftsordnung gewesen ist. (Zwischenruf des Abg. Rauch.)

Frau Abgeordnete Schwarz ist zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Belakowitsch: Herr Prä­sident, Sie wissen nicht einmal, was Sie da oben machen! – Abg. Martin Graf: Das war eine notwendige Richtigstellung!)