16.16

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Geschätzte Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tatsächlich befinden wir uns mitten in der vierten Welle. (Ruf bei der FPÖ: Aha!) Wir sind nicht das erste Land, das davon betroffen ist. Wir sind bei Gott auch nicht das einzige Land, das davon betroffen ist.

Man hat das anhand der Entwicklung in Israel recht gut verfolgen können. Die waren als Erste von der vierten Welle betroffen, und sie sind uns beim Impfen, nicht bei der Ge­samtimpfquote, sondern bei der Auffrischungsquote, ganz deutlich um etwa drei Monate voraus. (Abg. Belakowitsch: Warum ist das so?) Damit ist es ihnen gelungen, diese vierte Welle zu brechen. (Abg. Belakowitsch: Warum haben wir nicht vor der vierten Welle die Auffrischung geimpft?)

Warum ist diese Auffrischungsimpfung so wichtig? (Abg. Belakowitsch: Warum erst jetzt?!) – Es hat sich mittlerweile herausgestellt, dass der Schutz gegen eine schwere Erkrankung zu etwa 90 Prozent sehr gut über sechs Monate und auch noch darüber hinaus anhält, dass aber der Schutz vor einer milden Erkrankung etwas rascher nach­lässt, und genau das beschert die vierte Welle. Deshalb ist jetzt die dritte Impfung so wichtig.

Es gibt aber eine Reihe von Handlungssträngen, von denen jener mit der Impfung ent­scheidend ist. Es gibt aber auch – es ist wiederholt angesprochen worden – die Frage, welche therapeutischen Möglichkeiten es gibt. Da will ich einmal eines festhalten: Bis­lang waren die Behandlungsmöglichkeiten für diese Erkrankung äußerst bescheiden. Es bringt nichts, irgendwelche Therapien, die vielleicht eine marginale Wirksamkeit haben, gar nicht wirken oder potenziell gefährlich sind, zu hypen, weil sie die anderen Maß­nahmen nicht ersetzen. Die österreichische Ärztinnen- und Ärzteschaft hat sich mit den anderen Gesundheitsberufen (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) vom ersten Tag der Pandemie an mit den bescheidenen therapeutischen Möglichkeiten, die es bis jetzt ge­geben hat, um die Patientinnen und Patienten gekümmert. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die dieser Aufgabe ver­antwortungsbewusst nachgekommen sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Es gibt nun zwei Präparate in der Entwicklung, in der Pipeline, für die es die ersten sehr, sehr guten klinischen Studien gibt, die wirklich Hoffnung bringen, dass man, wenn man sie frühzeitig verwendet, damit schwere Verläufe weitgehend oder zumindest teilweise verhindern kann. (Abg. Belakowitsch: Sicher so gut wie die Impfung!) Natürlich ist es auch unsere Aufgabe, diese, sobald sie zugelassen sind, zu verwenden (Abg. Belako­witsch: Warum ist es nicht zugelassen?), und wir werden das mit großer Selbstver­ständlichkeit und Begeisterung tun. (Abg. Belakowitsch: Warum ist es in Großbritannien zugelassen und in Europa nicht?)

Auf eines möchte ich aber hinweisen: Was ich nicht verstehe, ist, dass man gegen die Impfungen, für die es mittlerweile Millionen von Daten und unzählige wissenschaftliche Studien gibt, bei denen man alles Für und Wider weitgehend kennt, immer wieder Pro­paganda macht, aber andere Präparate, bei denen es jetzt glücklicherweise zwei gute Studien mit einigen Hundert Patienten gibt, einfach vorbehaltlos hypt. Mit meinen 40 Jah­ren als Arzt und Wissenschafter habe ich zu viel erlebt, um nicht da auch ein bisschen vorsichtig zu sein. Ich bin optimistisch. Ich hoffe, dass es wirklich so kommt, wie die ersten Studien ausschauen.

Ich möchte aber jetzt noch etwas zur FPÖ sagen: Sie haben – zumindest Ihre Partei­spitze – vor etwa vier Wochen eine 180-Grad-Wendung vollzogen, denn Sie haben über 20 Monate hinweg die Krankheit und die Pandemie kleingeredet. (Abg. Belakowitsch: Das stimmt ja nicht!) Da war die Rede: Das ist ja nur eine kleine Grippe. (Ruf bei der FPÖ: Das stimmt ja gar nicht! – Abg. Belakowitsch: Wer hat das gesagt? Können Sie das belegen?) Dann hat es geheißen: Es gibt ja gar keine Welle, die wird ja nur her­beigetestet. (Abg. Hörl: Genau!) Es hat geheißen: die sogenannte Pandemie. – Da muss ich schon sagen: Wie man bei mehr als fünf Millionen Todesfällen weltweit und mehr als 11 000 davon in Österreich von einer sogenannten Pandemie reden kann, ist mir unver­ständlich. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Deimek: Reden Sie jetzt auch von soge­nannten ...? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich finde diese 180-Grad-Kehrtwendung positiv, weil sie eine Annäherung an die Realität ist. (Abg. Belakowitsch: Oh mein Gott! Wir waren immer schon bei der Realität!) Ich erwarte jetzt eigentlich, dass Sie dann ganz selbstverständlich die Maßnahmen, die zur Eindämmung der Pandemie getroffen werden, auch entsprechend mittragen, dass Sie sie nicht mehr kleinreden. Heute war am Rande wieder zu hören, dass es mit der Über­lastung der Intensivstationen gar nicht so sei. (Abg. Belakowitsch: Kennen Sie das Ages-Dashboard?) Reden Sie mit den Spitälern! Reden Sie mit den Chirurginnen und Chirurgen, die tagtäglich um das Intensivbett für angesetzte Operationen ringen müssen! Das ist eine ernste Situation. (Abg. Martin Graf: ... Patienten behandeln! ... Zeit!)

Wenn ich jetzt Revue passieren lasse, dass Sie fast jede Maßnahme gegen die Pan­demie, jede oder fast jede Maßnahme zur Bekämpfung der Pandemie – Maskentragen, Impfen, Abstandhalten und so weiter (Abg. Belakowitsch: Wann hat irgendwer von uns etwas gegen Abstandhalten gesagt? Ich kann mich nicht erinnern!) – hintertrieben und torpediert haben und jetzt mit dem Finger auf die Bundesregierung zeigen, dann ist das einfach skurril. (Abg. Belakowitsch: Ja, die haben die Verantwortung!) Das ist das Höf­lichste, was mir dazu einfällt. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Martin Graf: Ethisch verantwortungslos ist es, in der Pandemie nur Privatpatienten zu operieren! Das ist verantwortungslos!)

16.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ecker. Bei ihr steht das Wort. – Frau Abgeordnete, bitte sehr.