17.05

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Bun­desregierung! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte ZuseherInnen! Ich möchte mit einer tatsächlichen Berichtigung beginnen, weil die FPÖ hartnäckig behauptet, dass Ivermectin von den Barmherzigen Brüdern verwen­det wird, noch immer verwendet wird, und dem ist nicht so. (Abg. Hauser: Das wird in Apotheken verkauft!) Es ist nachgewiesen – und das wurde auch von ihnen selber so kommuniziert –, dass sich alle Hoffnungen in dieses Wurmmittel nicht bewahrheitet ha­ben. (Beifall bei Grünen, ÖVP und NEOS. – Abg. Deimek: Das ist keine tatsächliche Berichtigung, sondern ein Redebeitrag! Das hat ... so geheißen, die Frau Präsidentin ...!)

Ja, ein Wundermittel, und dieses Wundermittel, wenn man so will, haben wir schon. Die Daten zeigen ganz klar: Wer sich impfen lässt, schützt sich damit selbst, seine Mitmen­schen und auch die Wirtschaft. Das sehen wir in Oberösterreich, in Salzburg, wo die Impfraten relativ niedrig sind, und derzeit leider in ganz Österreich. Für uns als Bürge­rinnen und Bürger bedeutet das Homeoffice, Kurzarbeit, möglicherweise Verlust der Ar­beit, keine Weihnachtseinkäufe, kein Familienessen im Lieblingsrestaurant, vielleicht auch keinen Urlaub. Für Unternehmerinnen und Unternehmer, und das ist mir als Wirt­schaftssprecherin sehr wichtig, bedeutet es Umsatzverluste, Ladenschließungen, Frus­tration, zum Teil auch Hoffnungslosigkeit.

Für den Staat – und da sind wir in der Verantwortung – bedeutete es im vergangenen Jahr Hilfszahlungen und Unterstützungszahlungen in Milliardenhöhe, weniger Steuerein­nahmen und, wie wir auch hier sehen, eine Spaltung der Gesellschaft. Als Wirtschafts­sprecherin, ich habe es schon gesagt, engagiere ich mich dafür, dass für Betriebe, für Unternehmen, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die nötigen Wirtschaftshilfen zur Ver­fügung stehen. Die Bandbreite der Betroffenen, die mich kontaktiert haben, ist riesig: vom Schwimmlehrer über die Restaurantbetreiberin, den Musiker, die Vermieterin von Veranstaltungsequipment bis zum Hotelier.

Wir wissen, die Absicherung der Betriebe ist im vergangenen Jahr dank dieser Wirt­schaftshilfen, die wir hier gemeinsam beschlossen haben, so weit gut gelungen. Wir wis­sen aber auch: Das ist nur Symptombekämpfung. Wir müssen das Problem grundsätz­lich lösen.

Jetzt komme ich noch einmal zur Lösung: Wir kennen die Lösung, die Lösung heißt Impfung. Wer sich impfen lässt, schützt sich vor schweren Verläufen, und mit der Imp­fung können wir auch die schützen, die sich nicht impfen lassen können, weil sie schwere Erkrankungen haben oder Kinder sind. Impfen ist also unsere solidarische Pflicht. Wir alle wollen zu unseren lieb gewordenen Gewohnheiten zurückkehren, und das gelingt uns mit der Impfung, und zwar, wenn ausreichend Menschen geimpft sind. Wir wissen, wir brauchen eine Durchimpfungsrate von über 80 Prozent, und darauf müssen wir hin­steuern. Das ist Solidarität! Das müssen wir erreichen! (Beifall bei Grünen und ÖVP so­wie bei Abgeordneten der NEOS.)

Solange das noch nicht der Fall ist, heißt es also wieder: Kontakte einschränken – mit allen unangenehmen Konsequenzen, ich habe es vorhin beschrieben –, und es heißt auch: neuerliche Wirtschaftshilfen. Auch darum werden wir nicht herumkommen und auch dafür werden wir uns wieder einsetzen.

Ich appelliere an alle – an alle, vor allem in diese Richtung (in Richtung FPÖ) –: Gehen Sie bitte impfen, damit wir diese Pandemie endlich nachhaltig in den Griff bekommen! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.10

Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Fiona Fiedler zu Wort gemeldet. – Bitte.