18.29

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staats­sekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! In diesen Tagen gibt es auch einmal gute Nachrichten, und die gute Nachricht ist eindeutig das Kulturbudget 2022. Es ist sogar ein historisch gutes Kulturbudget, würde ich sagen, eines, wie es das noch nie zuvor gegeben hat. Es sieht nämlich eine Steigerung um 61 Millionen Euro vor. Ich gratuliere ganz, ganz herzlich, Frau Staatssekretärin! Danke für Ihren Einsatz!

Wir haben ein Kulturbudget in der Höhe von 557,1 Millionen Euro, ein Plus von 61 Mil­lionen Euro. Dieses Budget mit diesen zusätzlichen 61 Millionen Euro ist also nicht nur strukturell wichtig für Kunst und Kultur, sondern auch, würde ich sagen, ein ganz, ganz starkes, klares Bekenntnis der Politik, der Republik zu Kunst und Kultur und zu deren Wichtigkeit für unser Land. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dass Kunst und Kultur wichtig sind, hat uns unter anderem die Pandemie auch wieder klar und hart vor Augen geführt: für unsere Gesellschaft als Ventil für Gefühle, für die psychische Gesundheit, für das Menschsein, auch für das gesellige Zusammensein. Kunst und Kultur sind aber auch, das hat die Pandemie ebenfalls gezeigt, ein Wirt­schaftsfaktor. Der Kultursektor trägt ungefähr 3 Prozent zum BIP bei und hat eine Wert­schöpfung von fast 10 Milliarden Euro, ist also in vielerlei Hinsicht ein ganz wesentlicher Faktor.

Ein paar Punkte aus dem Kulturbudget möchte ich herausgreifen: Ja, es gibt natürlich wieder ein Budget für die freie Szene. Es ist ganz, ganz wichtig, dass der Bund auch die freie Szene fördert, aber da sind auch ganz stark die Bundesländer und die Gemeinden gefragt, die auch einen wesentlichen Anteil an der Kulturförderung in unserem Land haben.

Wenn Kollegin Kucharowits sagt, nur 10 Millionen Euro, muss ich antworten: Früher wurde das gesamte Kulturbudget um 10 Millionen Euro erhöht, jetzt haben wir 61 Mil­lionen Euro mehr, und das ist hervorragend, denn wir brauchen natürlich auch Investi­tionen in die bauliche Substanz. Die Festspielhäuser Bregenz und Salzburg müssen re­noviert werden. Das sind Langzeitprojekte, die nun auch umgesetzt werden können, die auch schon sehr, sehr, sehr lange ganz wichtig waren. Die Festspielhäuser sind ja auch Arbeitgeber, sie sind Arbeitsplatz für ganz viele Menschen, sind auch wichtig für den Tourismus, der hoffentlich bald wieder in voller Blüte zurückkommen wird.

Ein Meilenstein ist sicher die Basisabgeltung der Bundestheater und Bundesmuseen – die Erhöhung der Basisabgeltung, muss man richtigerweise sagen –, denn auch in die­sen Häusern arbeiten Hunderte Menschen, deren Gehälter und Löhne auch steigen und angepasst werden müssen.

Zur aktuellen Situation: Ja, die Pandemie ist nicht vorüber. Das ist uns auch bewusst und klar, und auch die Staatssekretärin hat das immer wieder betont, auch heute schon. Die Coronahilfen waren nie Teil des regulären Budgets, sind es auch jetzt nicht. Ich glaube, es ist schon bewiesen worden, dass sich die Staatssekretärin besonders für Co­ronahilfen einsetzt. Es gab 13 Unterstützungswerkzeuge nur für Kunst und Kultur.

Dazu möchte ich noch eine Zahl herausgreifen, auch wenn sie nicht aus dem Budget stammt, sondern aus einem Bericht: Die Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler, die über die SVS abgewickelt worden ist, hat bis Ende Sep­tember dieses Jahres 134,7 Millionen Euro an freischaffende selbstständige Künstlerin­nen und Künstler ausbezahlt. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass dies nach wie vor eine schwierige Situation ist. Die Staatssekretärin hat heute schon gesagt, es wird weiterhin über Wirtschaftshilfen verhandelt, und selbstverständlich gehören auch Kunst und Kultur ganz, ganz wesentlich in das gesamte Spektrum unserer Gesellschaft.

Wir wollen, dass Kultur weiterhin stattfindet, auch wenn die nächsten Wochen vielleicht schwierig werden. Wir brauchen Kultur, wir wollen Kultur, und deswegen auch mein Aufruf und meine Bitte an Sie alle, die Sie zusehen: Bitte gehen Sie zur Impfung! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.33

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Julia Seidl. – Bitte.