18.46

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Abgeordnete! Werte ZuseherInnen! Das Kulturbudget sichert Kultureinrichtungen, und das Kulturbudget kommt natürlich erst dann zur völligen Entfaltung, hat erst dann seine volle Wirkung, wenn diese Veranstal­tungen auch stattfinden. Dementsprechend entfaltet natürlich auch die Coronasituation hier eine Wirkung, und wir alle hoffen, dass Kunst und Kultur nächstes Jahr auch in voller Wirkung geschehen können. Ich glaube, das ist auch von einer sehr hohen Impfquote abhängig. Wenn die Impfquote wirkt, kann also auch die Kultur wirken.

Zwei Bereiche wurden bereits genannt: einerseits die Basisabgeltung bei den Bundes­museen. Das ist, glaube ich, ein ganz wichtiger Punkt: Mit 122,8 Millionen Euro sind es um 8 Millionen mehr. Auch die Bundestheater profitieren, und es freut mich insbeson­dere – es wurde heute schon erwähnt –, dass auch die Kinderoper im Budget festgelegt ist. Die Basisabgeltung für die Bundestheater wird somit auch angehoben.

Die Handschrift der Koalition, die Handschrift des Regierungsübereinkommens ist im Budget 2022 sichtbar. Ich nenne hier vor allem auch die Schwerpunkte Chancengleich­heit der Geschlechter in Vergabeprozessen, das Thema Filmförderung, die Förderung im Bereich der Buchpreise, Literatur und Digitalisierung. Nicht zu vergessen ist als star­ker und wichtiger Fokus die Baukultur und damit verbunden auch die Erinnerungskultur. Es ist ein wichtiges Budget mit wichtigen Schwerpunkten.

Ein besonderer Punkt sind natürlich die Fair-Pay-Maßnahmen. Fair Pay, ein gerechtes Bezahlen weiterzuentwickeln, ist aber nicht nur eine Aufgabe und Herausforderung des Bundes, sondern da braucht es auch eine enge Abstimmung mit den Bundesländern und Gemeinden. Das ist eine Notwendigkeit, die wir in der Zukunft in den Mittelpunkt stellen müssen. Ich glaube, das ist auch ein wichtiger Beteiligungsprozess im Rahmen der Kulturstrategie, wo dieser Bereich auch entsprechend wirken kann.

Was Corona betrifft, muss man dazusagen, Frau Abgeordnete Kucharowits, es gibt, glaube ich, sehr viele Beispiele, an denen wir zeigen können, dass wir am Anfang nicht alles gewusst haben, die Hilfen aber geholfen haben, wenn man jetzt im Nachhinein zurückschaut. Gerade beim Künstler-Sozialversicherungsfonds war am Anfang nicht klar, dass es vier Phasen braucht. Es hat diese vier Phasen gebraucht, und wenn es in Zukunft weitere Phasen braucht, dann wird es auch diese Phasen und diese Förder­schienen geben.

Das Gleiche gilt auch für den NPO-Fonds. Wenn man den KSVF, den Künstler-Sozial­versicherungsfonds, hernimmt, wurden in vier Phasen fast 31 Millionen Euro ausge­schüttet. Beim NPO-Fonds gab es 18 800 Förderzusagen, davon ungefähr 20 Prozent für Kultur- und Kunsteinrichtungen in einer durchschnittlichen Höhe von 18 000 Euro. Man sieht auch anhand der Statistik des NPO-Fonds, dass wirklich wirksam gearbeitet wurde: 98,7 Prozent der Zusagen liegen unter 200 000 Euro. Das heißt, wir fördern hier vor allem die kleinstrukturierten Vereinskulturen, die Kunstvereine, auch draußen in den Regionen. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiger Bereich. In diesem Sinne werden wir – so bin ich überzeugt – das auch wieder in Angriff nehmen, sollte es notwendig sein.

Setzen wir ein Zeichen! Seien wir tatkräftig darin, Kunst und Kultur viel Raum zu ermögli­chen, Kreativpotenzial zu fördern, junge Kunst- und Kulturschaffende in den Regionen zu stärken, ihnen einen Wert beizumessen – das ist in der Kunst- und Kulturfrage, glaube ich, auch ganz wichtig –, Neues zu wagen, auch wenn damit manchmal Richtlinien ge­sprengt werden! Es ist ganz wichtig, dass es in der Kunst und Kultur Freiheit gibt, ich glaube, auch das muss man im Auge behalten.

Ich wünsche der Kunst und Kultur, ich wünsche uns im Parlament, ich wünsche vor allem auch dem Staatssekretariat, dass wir in diesem Sinne weiterarbeiten. Ich freue mich auf die Kunst- und Kulturstrategie. Ich freue mich darauf, die Kunststaatssekretärin auch in den Bundesländern begrüßen zu dürfen, hinauszugehen, mit den Leuten zu reden und entsprechend für die Kunst und Kultur in Österreich zu wirken. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.50

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Andrea Kuntzl. – Bitte.