19.47

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen und auch die Zuseher vor den Fernsehschirmen! Herr Kollege Kassegger, Sie haben mich wirklich beeindruckt. Wo (sich im Saal umblickend) ist er denn? – Dort. Kollege Kassegger, ich möchte das hier auch noch einmal ausdrücklich erwähnen, weil es ein bisschen untergegangen ist: Ihr Bekenntnis, Ihr klares Bekenntnis, was Russland betrifft, war hier für mich wirklich überraschend und wirklich sehr, sehr erfreulich. Es ist eine Lossagung von diesen doch sehr merkwürdigen Verbandelungen, die es gegeben hat. Diese waren, glaube ich, wirklich eine Belastung, nicht nur für Ihre Partei, sondern eigentlich für uns alle, für Österreich. Ich bin so oft darauf angesprochen worden. Ich möchte hier noch einmal unterstreichen, wie wichtig Ihre Aussage hier war und wie hilfreich sie, glaube ich, auch ist.

Das führt mich auch noch einmal zum Thema der transatlantischen Beziehungen und deren Bedeutung. Es ist auch für mich eine besondere Befriedigung, dass wir heute als Teil unserer Außenpolitik so ein klares Bekenntnis zu den transatlantischen Beziehun­gen, zu unserer strategischen Allianz mit den Vereinigten Staaten, haben. Ich glaube, dass wir uns heute viel bewusster als Teil der westlichen Wertegemeinschaft sehen. Ich halte das für zentral wichtig. Es wird die große Herausforderung der nächsten Jahre und Jahrzehnte sein, die westliche Wertegemeinschaft zu verteidigen, und dazu braucht es auch eine ganz enge Beziehung mit den Vereinigten Staaten. Wir müssen auch tatsäch­lich aufhören, Neutralität und Neutralismus zu vermischen. Das heißt, es kann keine Neutralität zwischen dem westlichen Wertesystem mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Freiheit und Ländern, die Diktaturen sind, die Menschenrechte missachten und nicht rechtsstaatlich sind, geben.

Da stehen wir nicht in der Mitte. Es muss klar sein, wo wir stehen. Das heißt nicht, dass wir funktionierende Beziehungen zu Ländern wie Russland und China oder solchen Län­dern nicht aufrechterhalten müssen, aber da muss es ganz klar sein, wo wir stehen, und wir stehen da nicht in der Mitte.

Einen Satz noch zum Außenministerium, weil ich glaube, dass auch immer einmal gro­ßer Dank und Anerkennung für die Arbeit, die da geleistet wird, erwähnt werden muss: Es ist wirklich ein Schatz, den wir da in Österreich haben: in der Pflege der internatio­nalen Beziehungen, als Informationsquelle und natürlich auch in der Betreuung von Ös­terreichern in anderen Ländern; es ist also wirklich ein unglaublicher Wert. Ich glaube, das muss hier auch gesagt sein. Da wird Tolles geleistet und da müssen wir wirklich sehr dankbar sein. – Vielen Dank. Ich mache an dieser Stelle Schluss. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

19.51

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Petra Bayr. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.