22.28

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Knapp 2,2 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung – ein sehr gelungenes Budget für unseren Standort und für unsere Zu­kunft! Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kol­legen! Ich glaube sehr wohl, dass sich dieses Budget sehen lassen kann. Unabhängige Experten loben es. Die Opposition ist, wie immer, unzufrieden, aber das liegt offen­sichtlich in der Natur der Sache. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Dieses Budget umfasst sehr wichtige Punkte: in der Forschung zum Beispiel die Mikro­elektronik – Stichwort Chips –, Wasserstoff-, Impfstoff-, Medikamentenforschung, und ein großer Teil fließt auch in die Investitionsprämie. Ich erinnere daran: Diese Investi­tionsprämie hat uns geholfen, aus dieser großen Arbeitslosigkeit herauszukommen, wir haben einen guten Wirtschaftsaufschwung geschafft. Schaut man jetzt auf die Arbeitslo­senzahlen, dann sieht man, dass sie besser als vor der Krise sind. Die Internationali­sierungsoffensive, Talente, Fachkräfte und Digitalisierung für Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung – all dies ist in diesem sehr guten Budget inkludiert.

Wir alle leben jetzt natürlich in herausfordernden Zeiten. Es ist nicht einfach, es stimmt, es ist auch für die Wirtschaft schwierig, aber ich glaube, Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit sind mit diesem Budget sehr wohl auf einem sehr, sehr guten Kurs.

Eines möchte ich jetzt unbedingt noch sagen: Herr Abgeordneter Hauser – ich sehe Sie gerade nicht, aber falls Sie nicht im Saal sind, dann hoffe ich, dass Ihre Kollegen Ihnen das sagen –, ich glaube, Sie sollten sich Ihre Rede noch einmal anhören und ansehen, ich halte Ihre Aussagen für extrem gefährlich. Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn man keinen Zusammenhang zwischen Impfquote und Infektion sieht, dann sollte man in eine Nachdenkpause gehen. Ich habe noch alles so gut im Ohr, Sie haben immer gesagt, es gibt keine Übersterblichkeit, es ist alles harmlos.

Es ist unglaublich, was wir in den vielen Monaten, die wir bis jetzt durchlebt haben, da alles von Ihrer Fraktion gehört haben. Es ist sehr gefährlich, wenn Sie auch jetzt nicht umkehren und jetzt nicht zu den Leuten sagen: Bitte geht impfen! Nur damit schaffen wir es, dass wir diese Knechtschaft durch die Pandemie endlich beenden können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Brandstätter.)

22.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Oberrau­ner. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.