11.24

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Budget, das wir heute diskutieren, ist ja aus einer Krisensituation heraus entwickelt worden. Es weist aber in die Zukunft und es ist auch in der Lage, klare Akzente zu setzen, insbesondere freut mich der ökosoziale Ansatz, der deutlich spürbar ist.

Ganz konkret zum Gesundheitsbudget: Dieses macht gut 3,2 Milliarden Euro aus. Damit ist natürlich jetzt nur das unmittelbare Gesundheitsbudget des Bundes gemeint, aber noch 2019 waren das lediglich 1,2 Milliarden Euro. Das heißt, man ist hier durchaus wil­lens und auch in der Lage, rasch und dynamisch auf besondere Herausforderungen, wie es diese Pandemie eben ist, zu reagieren.

Aber unabhängig davon gibt es wertvolle Akzente für die kommenden Jahre. Genannt worden ist schon die Förderung der Primärversorgung, einerseits der Primärversor­gungseinheiten generell, aber auch die Aufwertung des Arztes/der Ärztin für Allgemein­medizin, die das Facharztniveau auch in der Ausbildung und in der Anerkennung be­kommen. Das betrifft auch die Einführung der Communitynurses, die gerade in Präven­tionsfragen besonders wichtig sein werden und auch Menschen, bevor sie in die Pflege­bedürftigkeit kommen, Hilfestellung geben und die richtigen Maßnahmen in die Wege leiten.

Es wird im Gesundheitssystem auch in der Digitalisierung etliches gemacht. Bekanntlich hat der E-Impfpass im heurigen Jahr einen Boost erfahren, aber auch Elga wird weiter ausgebaut, und natürlich wird die digitale Kommunikation in den kommenden Jahren im Gesundheitswesen eine wesentliche Rolle spielen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

Aus sozialer Sicht ist für mich auch die verstärkte Förderung der frühen Hilfen etwas Besonderes. Hilfestellung für ganz kleine Kinder, aber auch davor schon Müttern in der Schwangerschaft, die vielleicht unter schwierigen Verhältnissen leben, frühzeitig Hilfe anzubieten, ist, glaube ich, etwas sehr, sehr Wertvolles.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mein Highlight bei den Wirkungszielen im Gesundheits­wesen ist das Wirkungsziel Nummer eins, nämlich das Bekenntnis, ein niederschwel­liges, auf hohem Niveau arbeitendes, solidarisch finanziertes Gesundheitswesen für alle Menschen in unserem Land zur Verfügung zu stellen. Das ist ein ganz entscheidendes Ziel. Wir werden das hier weiter festigen und ausbauen, und ich glaube, wir können sa­gen: Kaum ein Land auf der Welt kommt diesem Ziel so nahe oder hat darin so viel erreicht wie Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.28

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gerald Hauser. – Bitte.