15.58

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Liebe Frau Kollegin von der SPÖ! Wenn ich etwas im Leben weiß, das getraue ich mich laut zu sagen, dann ist es, wie der Tourismus funktioniert und wie man ein Budget macht. Ihr Redebeitrag - - (Zwischenruf der Abg. Erasim.) – Nein, die tut nicht weh, das muss Ihnen wehtun und denen wehtun, die Ihnen zugehört haben, das sage ich auch ganz klar dazu (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Erasim), denn Sie ha­ben null Ahnung davon. Entschuldigung, dass ich das einfach sage. (Beifall bei der ÖVP.)

Fragen Sie einmal die Touristiker, welche Programme die Frau Bundesministerin mit dem Finanzminister und dieser Regierung aufgestellt hat. Geht hinaus in die Tourismus­betriebe und fragt sie einmal, ob sie zufrieden oder nicht zufrieden waren. Diese Re­gierung und unsere Frau Bundesminister Köstinger haben die Tourismuswirtschaft wirk­lich durch die Krise getragen.

Ich sage euch noch etwas dazu, was Verantwortung ist, weil das immer wieder gesagt wird. (Abg. Erasim: Zu Grabe getragen!) – Das stimmt nicht! Die Situation ist momentan sehr ernst (Zwischenrufe bei der SPÖ), ich kenne das auch selbst. Hören Sie mir zu! Die Situation ist zu ernst, um da ein Showprogramm abzuziehen.

5 Milliarden Euro sind in der Ermächtigung im Budget drinnen, das wisst ihr genau. Alle Hilfsprogramme des letzten Jahres brauchen wir nicht neu aufzusetzen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) – Also eines erwarte ich mir auch von einer Dame: Wenn eine Dame spricht, lasse ich sie ausreden. (Abg. Belakowitsch: Sie sind ja keine Dame, Herr Kollege!) Und von Ihnen: Wenn ein Herr spricht, lassen Sie auch den Herrn aussprechen im Sinne der Gleichberechtigung. Das sage ich auch ganz klar dazu. (Beifall und Bra­vorufe bei der ÖVP.)

Die Programme für die Tourismuswirtschaft stehen. Und sollte wirklich etwas kommen, was wir heute noch nicht abschätzen können, sodass der Tourismus wieder in solch eine Krise hineinkommt, dann muss man diese Programme nur aus der Schublade heraus­holen. Budgetär ist das in der Ermächtigung drinnen. Diese Regierung ist nicht planlos.

Herr Kollege Hauser, Ihnen sage ich eines: Sie sind Tourismussprecher der Freiheitli­chen Partei und Vorsitzender unseres Tourismusausschusses. Ich lese Ihnen jetzt etwas vor, denn mir glauben Sie es ohnehin nicht: „Massiv zur katastrophalen Situation trage die FPÖ mit ihrer billigen Agitation bei [...]. ,Die Partei hat nichts Besseres zu tun, als die Impfmoral aus politischem Kalkül zu untergraben und der Regierung dabei zuzusehen, wie sie ihre Energie in die Reparatur dieser Sabotage steckt. [...]ʻ Selbst massiv am zweiten Totalschaden der Wintersaison in Folge mitzuwirken und den anderen die Schuld dafür zuschieben sei verantwortungslos.“ (Abg. Belakowitsch: Ist das die ÖVP-Parteizeitung? – Ruf bei der FPÖ: Wer hat das geschrieben? – Abg. Belakowitsch: Die ÖVP-Parteizeitung! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Das ist nicht von mir, das ist aus einer Aussendung der Österreichischen Hoteliervereinigung. Nehmt das einmal zur Kenntnis! Helft dem Tourismus und schadet ihm nicht! Das ist politische Verantwor­tung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.01

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter, Entschul­digung, Frau Abgeordnete Doppelbauer. Ich war jetzt überrascht, dass Herr Abgeordne­ter Obernosterer so schnell fertig war. – Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.