16.26

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Minis­terin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Im Budget der Untergliederung 42: Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, können wir ein Plus verzeichnen. Das ist gut und sehr notwendig für unsere ländlichen Regionen und für unsere Land- und Forstwirtschaft. Wir von der Volkspartei wollen, dass unsere ländlichen Regionen lebenswert bleiben und dass sie sich auch in Zukunft weiterentwi­ckeln können.

Das Gleiche gilt für die Landwirtschaft. Es braucht Stabilität und einen nachhaltigen Aufschwung in der Wertschöpfung. Wertschätzung ist schön und wichtig, allein davon kann man sich aber nichts abbeißen. Unsere Landwirtschaft hat es nicht immer leicht, wir haben es schon gehört: Extreme Wetterereignisse, wie wir sie heuer erlebt haben; in einigen Sektoren ist eine gewisse Anspannung aufgrund der Preissituation vorhanden; die Einkommenssituation ist oft auch nicht berauschend. Deswegen ist unser Ansatz, unsere Landwirtschaft bestmöglich zu stützen und auch zu unterstützen.

Wenn man sieht, dass wir in Österreich die jüngste Landwirtschaft in der EU haben – wir haben ungefähr doppelt so viele junge Hofbetriebsführer wie im EU-Schnitt –, dann muss man sagen, das kommt auch nicht von ungefähr. Dazu braucht es die richtigen Rahmen­bedingungen, und es braucht eine Planungs- und Rechtssicherheit für eine nachhaltige Entwicklung unserer bäuerlichen Familienbetriebe.

Ein ganz wichtiger Baustein dabei ist die Gemeinsame Agrarpolitik. Da geht es für uns auch sehr stark um die Sicherheit und die Zukunft unserer heimischen Höfe und vor allem der jungen Landwirtschaft in Österreich. Wichtige Maßnahmen dabei sind zum Beispiel das Top-up in der ersten Säule und die Niederlassungsprämie in der zweiten Säule, die ganz wichtige Impulse für unsere heimische Landwirtschaft gibt. (Beifall bei der ÖVP.)

Sicherheit braucht es für die Landwirtschaft und die ländlichen Regionen, auch wenn es um den Schutz vor Naturgefahren geht. Gerade im Bereich der Wildbach- und Lawinen­verbauung ist es ganz wichtig, dass in den nächsten Jahren Maßnahmen vorgezogen werden; speziell in Salzburg waren wir heuer sehr stark davon betroffen. Durch zusätz­liche Mittel vom Bund in der Höhe von 20 Millionen Euro werden da ganz wichtige Maßnahmen gesetzt. Das betrifft zum Beispiel den Schmittenbach in Zell am See, die Tamsweger Wildbäche, Schutzwaldmaßnahmen in Fusch oder auch den Oberpinzgau. Für uns ganz essenziell ist der Schutz von Menschenleben, Siedlungen, Infrastruktur, aber auch unserer landwirtschaftlichen Flächen, die ganz wichtig für die Ernährungssi­cherheit und die landwirtschaftliche Produktion sind. Bei uns steht der lebenswerte länd­liche Raum ganz klar im Vordergrund.

Wir haben ein Budget, das Sicherheit bietet, aber auch in die Zukunft weist. Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute machen, und darum machen wir vom Bauernbund und der Volkspartei und in der Bundesregierung tatsächlich etwas für unsere Landwirtschaft und für den ländlichen Raum. (Beifall bei der ÖVP.)

16.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hörl. – Bitte.