16.40

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): 3,4 Milliarden Euro, ein Plus von 104 Millionen Euro! – Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Es war mir jetzt ein Anliegen, diese Zahlen vorauszuschicken. Nicht dass ich Angst habe, dass ich sie vergesse, nein, sondern weil sie sehr beeindruckend sind: 3,4 Milliarden Euro – und damit um 104 Millionen Euro mehr – für die Landwirtschaft, für unsere Regionen und für den Tourismus!

Als Bauer möchte ich heute zwei Bereiche herausheben, die mir besonders wichtig sind. Das eine ist die Erhöhung des landwirtschaftlichen Budgets für unsere land- und forstwirtschaftlichen Schulen, die draußen in unseren Regionen ganz, ganz wichtige Stätten sind, die für die Zukunft des ländlichen Raums werken und mit dieser neuen Budgeterhöhung vor allem wichtige Schwerpunkte wie forschendes Lernen oder die Digitalisierung umsetzen.

Der zweite Punkt, ein aus meiner Sicht ebenfalls wichtiger, sind natürlich die Ausgleichszahlungen, die Agrarmaßnahmen. Wir dürfen nämlich nicht vergessen, wenn wir hochwertige Lebensmittel zu niedrigen Preisen in unseren Regalen vorfinden, dass diese Ausgleichszahlungen das erst möglich machen. Unsere Bäuerinnen und Bauern – und das dürfen wir auch nicht vergessen –, die eine großartige Arbeit in ganz Österreich machen, müssen von ihrer Arbeit auch leben können. Momentan ist es für sie leider nicht möglich, vom Verkauf ihrer Produkte leben zu können, und darum brauchen wir die Ausgleichszahlungen, meine Damen und Herren. Unsere Bauern – wir haben es von den Vorrednern schon gehört – leisten darüber hinaus auch mehr: Sie sorgen für eine intakte Natur, für eine Artenvielfalt. Das heißt, diese Mittel für die Landwirtschaft – davon bin ich fest überzeugt – kommen uns allen sehr zugute.

Ich bin aber nicht nur Bauer, ich bin auch Bürgermeister, und in diesem Zusammenhang möchte ich noch kurz Folgendes ansprechen, denn wir haben nächstes Jahr ein großes Hochwasserschutzprojekt: Auch da wurden die Mittel im Budget erhöht. Auch die Siedlungswasserwirtschaft spreche ich noch kurz an – auch da habe ich zum Beispiel ein Projekt –: Kanalbau, Erweiterung, Sanierung. Da ist es wichtig, dass wir nächstes Jahr 290 Millionen Euro für unsere Gemeinden im Budget vorgesehen haben.

Zusammenfassend: Ich bin sehr stolz auf dieses Budget, weil es eine solide Basis für unsere bäuerlichen Familienbetriebe zu Hause, aber auch für die Landgemeinden ist. Vor allem sieht man an diesem Budget, dass unserer Bundesregierung der ländliche Raum und unsere Gemeinden und vor allem auch die Landwirtschaft ein großes Anliegen sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

16.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lindinger. – Bitte.