17.14

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Liebe Frau Präsidentin! Lieber Herr Bun­desminister! Kolleginnen und Kollegen! Das war ein wirklich arges Jahr in den Schulen, geprägt von Unterbrechungen, von Überforderungen, von Verletzungen durch Corona, aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Schulen stärker und resilienter aus dieser Krise herauskommen können (Beifall bei Grünen und ÖVP), und dieses Budget von im­merhin mehr als 10 Milliarden Euro wird ihnen dabei helfen. Ich versuche, das in ein paar Eckpunkten zu umreißen.

Erstens, dieses Budget ist ein Zukunftsbudget. Es holt uns aus dem digitalen Loch, in dem wir in diesem Land seit vielen, vielen Jahren sitzen, raus. Ich rede da jetzt nicht nur von den viel zitierten und schon oft besprochenen Endgeräten – einheitlich, günstig und hochwertig –, die es künftig für alle Schülerinnen und Schüler und auch für die Lehrkräfte geben wird. Ich rede auch vom IT-Support und von den dazugehörigen Planstellen. Ich spreche von einer riesigen Fortbildungsoffensive digitaler Art für Lehrkräfte und auch von dem neuen Pflichtfach digitale Grundbildung, das in diesem Budget mit 150 Plan­posten ab nächstem Jahr eingestellt ist. Damit sind wir endlich fit für das digitale Zeitalter.

Dieses Budget ist zweitens auch ein Budget für Nachhaltigkeit. Corona hat uns gezeigt, wie essenziell wichtig frische Luft sein kann – eine Sache, die man sich normalerweise gar nicht so überlegt –, ein gutes Raumklima, Belüftung, eine gute technische Ausstat­tung und selbstverständlich auch WLAN. Wir haben auch gesehen, wie wichtig Freiflä­chen und eine intelligente Planung bei der Schularchitektur sein können, deswegen sind für Schulneubauten und ‑sanierung in diesem Budget 611 Millionen Euro vorgesehen, mit einem Fokus auf Energieeffizienz, auf Nachhaltigkeit, weil die Jugendlichen, die sich global fürs Klima einsetzen, natürlich auch in der Schule klimafit lernen wollen.

Drittens, und das ist mir ganz besonders wichtig: Das, was wir hier vorliegen haben, ist ein solidarisches Budget. Es hat, wie wir alle wissen, in diesem Jahr große soziale Ver­werfungen gegeben, und ja, viele Kinder hatten es noch viel schwerer als andere; des­wegen sind zusätzliche Ressourcen vorgesehen, die dort, wo sie am meisten bewirken, gezielt eingesetzt werden. Kollegin Vorderwinkler hat gesagt, sie sehe kein Aufholpaket. Ich weise auf die zusätzlichen Förderstunden im Ausmaß von – bereits jetzt – 250 Millio­nen Euro im laufenden Jahr hin; davon haben wir erst ein bisschen mehr als die Hälfte überhaupt verbrauchen können, weil es so viel ist, und zu dem nicht aufgebrauchten Teil kommen jetzt noch weitere 65 Millionen Euro dazu. Das sind flexibel einsetzbare Stun­den an jedem Standort.

Ein besonderer Fokus liegt dabei natürlich auf den benachteiligten Standorten, ein be­sonderer Fokus liegt auch auf der Sprachförderung, speziell – auch neu – nach dem Übergang in den ordentlichen Status, weil Kommunikation und Sprache in dieser Krise natürlich am meisten gelitten haben. Auch drinnen sind die Ausweitung und die Neuauf­stellung des psychosozialen Supportpersonals oder zum Beispiel auch die Erhöhung der Schülerbeihilfe um 20 Prozent, weil wir in diesem Land jedes Kind und seine Talente brauchen und wir es uns nicht leisten können, eines von ihnen zurückzulassen.

Ja, schließlich ist es ein Budget, das auch Neues hervorgebracht hat; die digitale Grund­bildung habe ich bereits erwähnt. Ein zweites Kind von Corona ist die Sommerschule, die gekommen ist, um zu bleiben – und wesentlich ausgeweitet wird –, in Hinkunft als Angebot für alle Kinder und Jugendlichen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Da kann man nicht nur spielerisch lernen – für die Kleineren ‑, sondern sich auch – für die Älteren – gezielt auf einen Schulwechsel, auf Nachprüfungen, auf Wettbe­werbe vorbereiten. Für Studierende wird das eine Chance sein, sich in der Praxis zu erproben und Erfahrungen zu sammeln. Ich glaube, wir werden uns irgendwann gar nicht mehr vorstellen können, dass es diese Einrichtung einmal nicht gegeben hat; ich werde Ihnen dazu demnächst noch Details berichten und freue mich schon darauf. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.19

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina Künsberg Sarre. – Bitte.