17.53

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Ich finde, wir sollten ein bisschen darauf achten, welche Worte wir wählen, denn ich glaube nicht, dass man kämpferischer wirkt, wenn man besonders unfreundlich ist, oder dass man eher recht hat, wenn man lauter ist. Wenn man sich hierherstellt und meint, die Bundesregierung habe irgendeine Art der Freude daran, Kinder einzusperren, wegzusperren, dann möchte ich echt sagen: So zu tun, als wären wir irgendwelche Sadisten, die Freude daran hätten, jungen Menschen Schaden zuzufügen, ist wirklich geschmacklos. Lieber Kollege Shetty, Würde ist mehr als ein Konjunktiv. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben ja jetzt viel über Zahlen diskutiert, viele Zahlen gehört, aber ich finde, eindi­mensional auf Beträge zu starren ist ein bisschen zu wenig. Es geht ja nicht nur darum, was wir oben hineinschütten, sondern es geht auch darum, was unten für ein Output herauskommt. Ich möchte zwei konkrete Projekte nennen, von denen ich glaube, dass wir dabei nicht nur genug Geld zur Verfügung stellen, sondern es auch richtig einsetzen.

Das eine davon ist der Achtpunkteplan für digitalen Unterricht. 56 Millionen Euro geben wir dafür jetzt in diesem Budget aus, und wir haben den Schulen nicht nur gesagt: Hier habt ihr Geld, und da habt ihr die Geräte!, sondern wir haben die Schulen aufgefordert, Konzepte einzureichen, und sie gefragt: Was macht ihr eigentlich im Unterricht mit die­sen Geräten? – Nur wenn man das gemacht hat, hat man das Geld und die Geräte auch bekommen, was ich für sehr sinnvoll halte. Begleitet haben wir diese Maßnahme auch noch mit dem Pflichtfach digitale Grundbildung, weil diese natürlich die Grundvorausset­zung dafür ist, ein Gerät auch richtig zu bedienen. Dafür haben wir 150 Planstellen be­reitgestellt. Ich glaube, es ist ein rundes Paket mit genug Ressourcen und einer guten Idee dahinter. Das möchte ich positiv hervorheben.

Ein zweites Projekt ist aus dem Regierungsprogramm, das Projekt 100 Schulen. Da geht es darum, dass wir Brennpunktschulen wirklich gezielt unterstützen. Wir wollen nicht mit der Gießkanne Geld ins System hineinschütten, sondern es geht darum, dass wir auf Basis von Indikatoren wirklich zielgerichtet Schulen, die es besonders schwer haben, die besondere soziale Probleme haben, mehr Mittel zur Verfügung stellen. Das finde ich auch ein gutes Konzept.

Wie gesagt, es geht nicht nur darum, mehr Geld in ein System hineinzuwerfen, sondern es geht auch darum, das System zu verbessern. Ich glaube, diese 10 Milliarden Euro für das Bildungsbudget sind nicht nur ein Batzen Geld, sondern es ist auch wirklich ein gutes System, bei dem sich die Euros, die wir da hineinleeren, auch auszahlen. Insofern finde ich es eine gute Sache, und ich glaube, dass wir auch zufrieden damit sein können, wie die Verhandlungen verlaufen sind. (Beifall bei der ÖVP.)

17.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gertraud Salzmann. – Bitte.