17.56

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Aber auch geschätzte Zuseher daheim, die Sie dieser durchaus hitzigen Bildungsdebatte hoffentlich mit Inter­esse folgen! Ich könnte jetzt viel replizieren. Kollege Shetty, ich glaube, Nico Marchetti, mein Vorredner, hat es auch gesagt: Ich distanziere mich wirklich von dieser Wortwahl, die hier am Rednerpult getroffen worden ist. Wir sperren keine Kinder weg. Wenn du sagst: „Wagen Sie es nicht“!, dann empfinde ich das als Drohung, und das finde ich hier völlig unangemessen. (Beifall bei der ÖVP.)

Kollegin Holzleitner – ich sehe dich jetzt nicht –, zu den 1,6 Milliarden Euro: Auch wenn ihr das mantraartig immer wieder, immer wieder wiederholt, wird es nicht richtiger, denn diese Erzählung stimmt nicht. (Abg. Holzleitner: ... etwas anderes!) Ich kann es dir sehr gern erklären, vielleicht nimmst du es von mir an.

Meine Damen und Herren, es ist immer wieder von 1,6 Milliarden Euro die Rede gewe­sen, aber es ist ganz viel Geld in den Ausbau der Tagesbetreuung geflossen. Zum einen haben es die Gemeinden zum Teil nicht abgeholt, zum anderen – das möchte ich hier als Vertreterin der Volkspartei ganz klarmachen – stehen wir für die Wahlfreiheit, wir verfolgen nicht das Modell, das die SPÖ hat. Ihr könnt ein anderes haben, das ist mir egal. Wir stehen für die Wahlfreiheit, wir wollen die Tagesbetreuung, aber nicht ver­pflichtend, das ist klar. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Meinl-Reisinger: Was heißt denn Wahlfreiheit, wenn es nichts gibt? Das ist doch eine Augenauswischerei! Was habe ich denn für eine Wahl, wenn der Kindergarten in schwarzen Gemeinden um zwölf zu­macht? – Zwischenrufe der Abgeordneten Holzleitner und Brandstötter.)

Herr Kollege Brückl, Sie haben von den Förderstunden gesprochen. Es gibt derzeit so viele Förderstunden, dass sie in den Schulen gar nicht verbraucht werden können. Warum? (Abg. Martin Graf: Das liegt eventuell am System!) – Bitte bedenken Sie auch einen Umstand: Es gibt viele Lehrerinnen und Lehrer, die ihren Dienst in den Klassen, in den Schulen in den letzten eineinhalb Jahren mit einem hohen Idealismus bis an die Grenze ihrer Belastungsfähigkeit verrichtet haben. Ich denke, es ist klar, dass die ir­gendwann auch nicht mehr können, dass die auch nicht mehr und noch mehr zusätzliche Förderstunden geben können. (Abg. Martin Graf: Das wird jetzt viel besser, denn jetzt dürfen sie ständig Maske tragen!)

Ich möchte zum Abschluss betonen – und vielleicht lassen mich die Kolleginnen und Kollegen hier herinnen auch ausreden –, Herr Minister: Ein Budget mit erstmalig mehr als 10 Milliarden Euro für eine gute Bildung, bei dem jeder Euro, meine Damen und Her­ren, unseren Kindern und damit unserer Zukunft zugutekommt, ist ein gutes Bildungs­budget. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich freue mich sehr, dass wir in der Digitalisierung mit mehr als 250 Millionen Euro, meine Damen und Herren, jetzt einen extremen Schub ermöglichen können. Nein, es sind nicht nur die Tablets und nicht nur die Computer, die wir den Schülern in die Hand drücken, es ist ein Gesamtpaket. Wir haben diese Tablets zu einem großen Teil schon in den Schulen ausgegeben. Die Kinder freuen sich darüber. Wir haben die Lehrerinnen und Lehrer seit Jahren in der Ausbildung, in der Fortbildung – auch das werden wir weiter fördern, das ist ein wichtiger Punkt dieses Gesamtpaketes.

Wir werden diese digitale Grundbildung noch viel stärker ausbauen. Wir werden, und da gibt es ganz viel zu tun, auch in den nächsten Jahren ganz wichtige und klare bildungs­politische Akzente setzen, die unsere christliche und volksparteiliche Handschrift tragen, da können Sie sich sicher sein. Wir werden die Lehramtsausbildung evaluieren und weiterentwickeln; wir werden auch ganz stark in die Förderung der einzelnen Schularten in unserem guten, differenzierten Bildungssystem hineingehen; und wir werden auch ei­nen starken Fokus auf die Elementarpädagogik legen.

Zum Abschluss möchte ich ganz bewusst von dieser Stelle aus allen Pädagoginnen und Pädagogen, sei es in den Kinderbetreuungseinrichtungen oder in den Schulen, meinen ganz herzlichen Dank aussprechen. Sie haben die Kinder mit einem hohen Maß an Engagement bestens durch diese ganz schwierige, enorm fordernde Zeit begleitet, sie bestens betreut und auch vielfach gestützt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.01

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Helmut Brandstätter. – Bitte.