11.18
Abgeordnete Mag. Corinna Scharzenberger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Steuerzahlerinnen und Steuerzahler! Man kann es nicht oft genug wiederholen, und ich glaube, Sie dürfen auch stolz darauf sein, Frau Bundesministerin: Das Frauenbudget ist jetzt zum dritten Mal in Folge, und zwar seit Ihrer Amtszeit, um 81 Prozent erhöht worden.
Natürlich kann das Frauenbudget immer höher sein, aber ein gutes Budget ist das eine, es zielgerichtet einzusetzen, ist das andere. Das unterscheidet uns wesentlich von der Sozialdemokratie: dass wir das Geld dort einsetzen, wo es dringend gebraucht wird, dass wir gezielte Schwerpunkte setzen, anstatt das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit der Gießkanne zu verteilen. (Beifall bei der ÖVP.)
Nach einer ausschweifenden Debatte und tatsächlichen Berichtigungen komme ich zum wesentlichsten Schwerpunkt im Frauenbudget 2022: Es ist der Schutz der Frauen vor Gewalt. Um Gewalttaten gegen Frauen vorzubeugen, werden wir gemäß dem nächsten Bundesfinanzrahmen insgesamt 24,6 Millionen Euro in den unterschiedlichsten Ministerien ausgeben, speziell auch für Gewaltschutzzentren, den Ausbau von Frauen- und Mädchenberatungsstellen.
Im November findet wieder die Initiative Orange the World statt. Mit dieser Initiative machen wir darauf aufmerksam, dass Gewalt gegen Frauen und Mädchen traurige Realität ist. Jede fünfte Frau wird zumindest einmal im Leben Opfer von psychischer, physischer oder sexueller Gewalt. Es gibt ein breites Angebot an Beratungsstellen, für jede Frau gibt es einen Zufluchtsort und einen Ausweg aus der Gewaltspirale. Auch die Polizei steht Tag und Nacht zur Verfügung.
Der Kampf gegen häusliche Gewalt ist, auch wenn sie oft in den eigenen vier Wänden passiert, eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Umso wichtiger ist, dass Gewaltschutz den budgetpolitischen Schwerpunkt im Frauenbudget 2022 bildet. Was in Österreich aber nicht passieren darf, ist, dass betroffene Frauen aufgrund von Abhängigkeit keine Hilfe suchen. Leider gibt es nämlich immer noch einen großen Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen – und damit komme ich zum nächsten Schwerpunkt, der Gleichstellung.
Frauen verdienen im Vollzeitjob immer noch um 14,3 Prozent weniger als Männer. Es braucht also gezielte Maßnahmen für die Stärkung von Frauen. Wir brauchen gleichen Lohn für gleiche Arbeit, und wir brauchen ein Umdenken bei der Berufswahl, indem wir aufhören, Stereotypisierungen zu verfolgen. Brechen wir alte Denkmuster auf! Es gibt keine Tabubereiche für Frauen, wir können alles sein, was wir wollen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wir alle wissen aber, mit welchen Herausforderungen und Hürden wir im Alltag konfrontiert sind. Wir sind alle Töchter, Kolleginnen, Freundinnen, Enkelinnen, das eint uns, darin sind wir gleich, deshalb ist Frauenpolitik eine Angelegenheit von uns allen. Wir alle können unseren Beitrag leisten, jede Einzelne von uns. Trauen wir uns doch gegenseitig mehr zu, machen wir einander mehr Mut und geben wir vor allem unseren jungen Mädchen mehr Selbstvertrauen mit auf den Weg! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
11.22
Präsidentin Doris Bures: Zu dem nun debattierten Themenbereich liegt mir keine Wortmeldung mehr vor. Damit beende ich die Beratungen darüber.
Ich bedanke mich bei Frau Bundesministerin Susanne Raab.