12.20
Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Minister Kocher! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuschauer! Ich darf mit dem Thema Arbeit und der UG 20 fortfahren und darf dazu festhalten, dass das eine der wenigen Untergliederungen ist, bei denen eine Reduzierung der Ausgaben etwas sehr Positives ist.
Das Arbeitsbudget 2020 (Abg. Wurm: 2022!) sieht rund ein Drittel weniger Ausgaben vor als im Jahr 2021 – aber nicht deshalb, weil wir weniger investieren wollen, sondern deshalb, weil wir zum Glück viele Menschen in Beschäftigung gebracht haben und es zum Glück auch weniger Kurzarbeit gibt.
Die Kollegen vor mir haben das Thema angesprochen: Wie machen wir mit der Kurzarbeit weiter? – Minister Kocher hat das schon mehrmals erwähnt: Wenn es notwendig ist, wird auch in diesem Bereich etwas getan, und ich bin davon überzeugt, dass unser Minister da handeln wird. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Auf der anderen Seite stehen die Einnahmen: Weil eben mehr Menschen einen Job gefunden haben, was ja sehr erfreulich ist, werden auch die Einnahmen aus den Arbeitslosenversicherungsbeiträgen um circa 6 Prozent höher sein. Daraus ergibt sich eine Budgetierung in Höhe von 7,7 Milliarden Euro, und da darf ich wirklich allen Arbeitnehmern und allen Arbeitgebern Danke sagen, denn sie sind es, die diese Summen erwirtschaften. – Vielen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Meine Vorredner haben den einen oder anderen Bereich, in dem wir Geld ausgeben und investieren, schon erwähnt. Ich darf da zwei Punkte ganz besonders hervorheben: Das eine ist das Programm Sprungbrett, das andere die Coronajoboffensive. Bei der Joboffensive werden 100 000 Menschen davon profitieren, dass wir sie dabei unterstützen, einen Job zu finden. Für das Programm Sprungbrett haben sich bereits 12 000 Menschen angemeldet – diese Zahl wurde heute schon genannt –, das sind Menschen, die langzeitarbeitslos sind. Das ist eine schöne, hohe Zahl, und diese Menschen werden wir in Zukunft in Beschäftigung bringen.
Auch ganz wichtig ist, dass wir einen Schwerpunkt für über 50-Jährige setzen, die langzeitarbeitslos sind. In diesem Bereich werden 150 Millionen Euro investiert, denn unser Ziel ist es, all jene Menschen, die arbeiten können, dabei zu unterstützen, auch einen Job zu finden. Das AMS wird daher auch mit mehr Ressourcen und mit mehr Mitteln ausgestattet.
Ganz persönlich liegen mir auch die Jugendlichen am Herzen. Wir haben für die Unterstützung der Lehrlinge ebenfalls eine sehr nette Summe vorgesehen: 230 Millionen Euro werden da gut investiert, denn die Lehrlinge von heute sind unsere Fachkräfte von morgen, und da braucht es auch Unterstützung,
Das Budget 2022 für den Bereich Arbeit deckt mit verschiedenen Schwerpunktsetzungen die gesamte Berufslaufbahn ab. Ich darf unserem Minister für seine Weitsicht und sein Verantwortungsbewusstsein meinen Dank aussprechen, denn ich bin überzeugt und ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit diesem Budget die Grundlagen schaffen, um die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen von morgen zu meistern. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
12.23
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte.