13.06
Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär, an dieser Stelle herzlichen Dank für die Vertretung von Frau Bundesministerin Leonore Gewessler, die coronabedingt Kontaktperson ist und dementsprechend heute nicht teilnehmen kann!
Zum Thema Mobilität: Wenn wir in die Vergangenheit zurückschauen, sehen wir, dass der Verkehr seit den Neunzigerjahren in Österreich ungebremst wächst. Bis jetzt war das Rezept: Verkehr ist Leben, und dem hat sich alles unterzuordnen. Wenn es Platz braucht, ist Platz zu schaffen, ist zu bauen, ist zu fördern. Werte Abgeordnete, wir arbeiten gemeinsam an einer Trendwende, an einer Trendumkehr in Richtung Mobilitätswende für eine nachhaltige Mobilität, leistbar für alle.
Der Mensch ist sesshaft geworden, und heute sitzen elf Leute in zehn Autos – ein Besetzungsgrad von 1,2. Die Mobilität hat sich also sehr stark, sehr rasant entwickelt, und es gibt, was Mobilität betrifft, einen unverhältnismäßigen, überbordenden Verbrauch ohne Regeneration. Dieser Verbrauch gefährdet unseren Planeten, gefährdet letztendlich den sozialen Frieden.
Dieser Ausdruck von Verhalten, sich nämlich freiwillig in stundenlange Staus zu stellen, zerstört Möglichkeiten, werte Abgeordnete, hemmt Mobilität und verbraucht Ressourcen ohne große Wertschöpfung. Wir wollen mit ganz wichtigen und markanten Punkten im Budget 2022 eine Mobilitätswende aufzeigen. Wir wollen vor allem Freiheiten aufzeigen, wir wollen neue Maßstäbe für mehr Zeit, für Entschleunigung, aber auch für den Klimaschutz setzen, und dafür gilt ein Grundsatz: der Grundsatz vermeiden, verlagern und verbessern. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Schmuckenschlager.)
Corona hat uns, glaube ich, gezeigt und zeigt uns, wie wichtig Homeoffice ist, und auch, welche Chancen uns Homeoffice geben kann. Vielleicht gibt es zukünftig, auch ohne Corona, einen Tag in der Woche – ich weiß, nicht in allen Branchen ist das möglich, aber es hat in vielen Branchen großes Potenzial. Das vermeidet Verkehr: Studien sagen, 5 bis 10 Prozent der Verkehrswege. Zeiteinteilung ist da sehr wichtig.
Damit der Umstieg attraktiver wird, braucht es natürlich auch andere Scharniere. Das Klimaticket steht an allen Ecken und Enden im Budget und ist auf Schiene. 130 000 verkaufte Klimatickets, werte Abgeordnete – das ist eine Erfolgsgeschichte, so wollen wir das. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Jeitler-Cincelli.)
Vermeiden bedeutet natürlich auch, Bus und Bahn auszubauen, Potenziale zu prüfen, auch wenn es sich um Nebenbahnen handelt. Ich bringe Ihnen als Beispiel Niederösterreich und die Steiermark, wo wir, glaube ich, in Zukunft genauer hinschauen sollten, was in der Vergangenheit passiert ist und welche Potenziale es für die Zukunft gibt, wenn es darum geht, wichtige Schienenwege neu zu bewerten, vielleicht auch so manche stillgelegte Gleise wieder aufzusperren und Mobilität anzubieten. Vermeiden braucht Möglichkeiten, braucht Angebot, braucht Anreiz und Bewusstsein.
Das Zweite ist ein ganz wichtiger Bereich, und zwar der Bereich Verlagern. Das steht im Budget mit der Förderung von Privatbahnen, Anschlussgleisen, Terminals, Schienenmautförderung, allem rund um das Thema Kostenwahrheit. Kostenwahrheit ist überhaupt der Schlüssel in der Mobilitätsfrage. Kostenwahrheit fördert auch den ländlichen Raum, fördert unsere regionalen Wirtschaftskreisläufe. Verlagern bedeutet natürlich auch Klimaticket.
Zum letzten Punkt: Verbessern. Verbessern kommt, glaube ich, ganz stark beim Thema Dekarbonisierung, Umstieg auf Elektromobilität zum Ausdruck. Dort, wo Elektro nicht möglich ist, gibt es den Ausbau und die Forschung in anderen alternativen Bereichen. Die Zukunft der Straße ist auf jeden Fall elektrisch.
Technologieoffenheit, ja, das bedeutet für uns, dort, wo es effizient ist, dort, wo es nachhaltig ist, auch die richtige Technologie einzusetzen. Das ist ganz unterschiedlich. Das wird im Luftverkehr anders sein als im Schiffsverkehr, wir wissen aber, dass die Elektromobilität im Individualverkehr auf der Straße sehr stark sein wird. Wir haben hier im Budget einen Ansatz von 167 Millionen Euro, davon 50 Prozent für Busse und Nutzfahrzeuge. Das ist ein ganz wichtiger Bereich.
Zusammengefasst: Vermeiden, verlagern und verbessern – dafür steht dieses Budget, es setzt Punkte des Regierungsübereinkommens um. Ganz wichtig: Die Trendwende für den Klimaschutz ist und bleibt die Mobilitätswende. Arbeiten wir gemeinsam daran! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.11
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Dipl.-Ing. Gerhard Deimek. – Bitte, Herr Abgeordneter.