14.17

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr ge­schätzter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss am An­fang auf die Aussage meines Kollegen Schmiedlechner eingehen, der gesagt hat, dass man sieht, dass die Impfung nicht wirkt, weil jetzt die Zahlen explodieren. Ich muss ganz ehrlich sagen, lieber Herr Kollege – wobei, ich sehe ihn jetzt ohnehin nicht; vielleicht können ihm die blauen Kollegen das ausrichten, aber es sind ja kaum welche hier –, ich halte diese Aussage nicht nur für falsch, sondern sie ist irreführend und gefährlich. (Bei­fall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Sie wissen ganz genau, dass 75 Prozent der auf den Intensivstationen liegenden Leute nicht geimpft sind, und die restlichen 25 Prozent haben großteils Vorerkrankungen. Und es ist soeben eine APA-Meldung rausgegangen, in der steht, dass man sieht, dass durch die dritte Impfung, die jetzt vermehrt stattfindet, die Zahl der Impfdurchbrüche signifikant zurückgeht.

Ich kann daher nur wieder sagen beziehungsweise den Aufruf machen: Bitte, lassen Sie sich impfen, zum ersten, zum zweiten und zum dritten Mal! (Beifall bei ÖVP, Grünen und NEOS.)

Jetzt kann ich aber, und das freut mich, zu etwas Positiverem sprechen: wieder einmal zur Forschung. Nicht, dass ich sonst nichts zu sagen hätte, aber das ist einfach der Schlüssel zum Erfolg, das ist der Schlüssel dazu, dass wir eine Zukunft haben, die digitaler ist, die vor allem aber auch klimafreundlicher ist. Denn nur mit Forschung und Innovation werden wir eine Energiewende schaffen, nur mit Forschung und Innovation werden wir unsere Mobilität klimafreundlicher machen und nur mit Forschung und Inno­vation werden wir unseren Stahl einmal emissionsfrei herstellen können.

Und das Positive, meine Damen und Herren, ist, dass in all diesen Bereichen österrei­chische Unternehmen ganz vorne mit dabei sind.

Wesentlich ist da aber, dass sie natürlich auch eine ordentliche Forschungsförderung bekommen. Deswegen freue ich mich, dass wir sowohl in der UG 33, also im Ministerium der Frau Minister Schramböck, als auch in der UG 34, bei Frau Minister Gewessler, signifikante Steigerungen erreichen konnten. Bei Frau Minister Schramböck haben wir nun 170 Millionen Euro, bei Frau Minister Gewessler sind es 580 Millionen Euro, die in diese wichtigen Bereiche investiert werden.

Dazu kommt noch die Investitionsprämie, die natürlich vor allem für Investitionen in Digi­talisierung, aber auch in Ökologisierung gefruchtet hat. Dazu kommen all die Ipcei-Pro­jekte, die europäischen Projekte, die in so wichtige Technologien wie in die Batterietech­nik oder in den Wasserstoff gehen. Das sind vor allem auch die wichtigen Projekte bei der FFG, die themenoffenen Programme, aber auch die Themenprogramme. Da konn­ten wir jeweils Steigerungen um 30 Millionen Euro auf 180 beziehungsweise 160 Millio­nen Euro erreichen.

Zuletzt betrifft das natürlich die so positive Forschungsprämie für diesen Standort – auch ein themenoffenes Programm, das es unseren Unternehmen ermöglicht, in Österreich die beste Forschung zu machen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer.) Da wir wissen, dass jeder Euro, der in die Forschungsförderung geht, langfristig 6 Euro an BIP-Steigerung erzielt, ist das, glaube ich, gut investiertes Geld. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte aber in diesem Zusammenhang noch auf eine Notwendigkeit hinweisen, und das ist der Aspekt der Technologieneutralität. Lassen Sie mich auch sagen, warum das so wichtig ist: Wir wissen heute noch nicht, welche Technologie in Zukunft die zielfüh­rende ist. Wir wissen nicht, ob es die alternativen Treibstoffe sind, ob es die Batterietech­nik, ob es der Wasserstoff sein wird. Unsere Unternehmen müssen deswegen auch wei­terhin in all diesen Bereichen forschen können. Sie tun es auch. Schauen Sie sich bei­spielsweise die AVL in Graz an – ursprünglich ein Experte im Bereich Verbrennungsmo­tor forscht dieses Unternehmen in allen drei genannten Bereichen. Das ist gut und wich­tig, denn, meine Damen und Herren, Wettbewerb ist nicht nur prinzipiell notwendig und wichtig, sondern vor allem auch in der Forschung. Das müssen wir ermöglichen, und deswegen sind diese themenoffenen Programme wie die Basisprogramme bei der FFG, aber auch die Forschungsprämie für diesen Standort so wesentlich. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Zusammenfassend darf ich sagen: Dieses Budget ist ein positives für den Standort. Mit diesem Forschungsbudget schaffen wir es, dass wir Forschung in Österreich ermögli­chen, und ich glaube, der Standort, die Bürger, aber auch die Umwelt und das Klima werden es uns danken. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

14.21

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Dr. Magnus Brunner zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Staatssekretär.