14.59

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch über die Ablehnung von einigen anderen Anträgen im Ausschuss berich­ten, und zwar Ablehnung aus verschiedenen Gründen: weil sie sich erledigt haben, weil sie überholt sind oder weil sie – sogar der beste aller möglichen Gründe – erfüllt oder sogar übererfüllt wurden. (Präsident Sobotka übernimmt den Vorsitz.)

Ein paar Beispiele: Ein FPÖ-Antrag fordert, Rahmenbedingungen für Präsenzunterricht zu schaffen. – Ja, na klar, das machen wir ja mit dem Sicherheitsnetz aus Tests und Masken bei Bedarf, damit Präsenzunterricht stattfinden kann. Gleichzeitig allerdings in einem anderen Antrag das Ende der Maskenpflicht zu fordern macht diesbezüglich nicht wirklich Sinn, denn wer offene Schulen will, braucht ein Sicherheitsnetz für offene Schu­len, und da gehören Masken bei Bedarf einfach dazu. (Zwischenruf des Abg. Brückl.)

Ein anderer Antrag fordert, ausreichendes Budget für zusätzliche Förderstunden zur Verfügung zu stellen. – Ja, selbstverständlich ist das notwendig und selbstverständlich machen wir das auch. 250 Millionen Euro im letzten Schuljahr, 65 Millionen Euro noch dazu im jetzigen. Diese Beträge wurden bisher nur zu 50 bis 60 Prozent ausgeschöpft, denn so viel Geld können die Schulen im Moment gar nicht ausgeben. Das heißt, es ist mehr Budget da, als ausgegeben werden kann, und das wird selbstverständlich auch weiterhin zur Verfügung stehen, weil die Kinder selbstverständlich zusätzliche Förder­stunden brauchen.

Anträge zur Digitalisierung gab es auch noch. Auch da rennen Sie bei uns selbst­ver­ständlich offene Türen ein. Die NEOS haben recht, wenn sie in der Begründung ihres Antrags meinen, 2018 fühlten sich die Lehrkräfte in Österreich noch ganz und gar nicht vorbereitet auf digitalen Unterricht. – Vollkommen richtig, aber man kann ja nicht über­sehen, was sich seither auf diesem Feld getan hat und selbstverständlich auch durch Corona beschleunigt wurde.

Einige der Maßnahmen und Programme wurden ja bereits erwähnt: das Digi-Komp-Pro­gramm, dann die Mooc-Kurse, die in Coronazeiten von Zigtausenden besucht wurden, der Digitalisierungsplan für die Schulen, wobei alle, die an der Geräteoffensive teilneh­men, auch einen Plan für die Ausbildung der Lehrer vorlegen müssen. 93 Prozent der Schulen nehmen an diesem Programm teil. Die nächste Stufe ist jetzt die digitale Grund­bildung als Pflichtfach auch in Verbindung mit einem diesbezüglichen Lehramtsstudium. Verpflichtende Fortbildung haben wir natürlich auch im neuen Dienstrecht drinnen, das heißt, all das passiert, und das ist gut und richtig so.

Das führt mich noch zum letzten Antrag, nämlich von der SPÖ, in dem gefordert wird, 1 Prozent der Bevölkerung im Jahr mit digitaler Fortbildung zu erreichen. Ich habe mir das kurz durchgerechnet: Das wären bei uns 80 000 Menschen im Jahr. Da wird als Best-Practice-Beispiel Finnland angeführt. Wir sind da schon längst weit, weit drüber. Allein wenn ich an die Sekundarstufe I denke, sind das schon 300 000 Schülerinnen und Schüler, dazu noch die ganzen Lehrkräfte, die Fortbildungen machen, dazu die Studie­renden, dazu die AMS-Kurse, dazu die betrieblichen Fortbildungen, in denen digitale Kompetenzen erworben werden.

Wir sind also bei einem Vielfachen dessen, was in diesem Antrag gefordert wird, und das ist eigentlich ein guter Grund, einen Antrag abzulehnen. Ich würde vorschlagen, dass wir uns diesbezüglich ruhig noch ehrgeizigere gemeinsame Ziele setzen könnten. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.