16.37

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerinnen – mittlerweile sind Sie zwei! Sehr geehrter Herr Minister! Ich wollte eigentlich zum EU-Rahmenabkommen mit Australien sprechen. Außenpolitik ist für mich mitunter Standortpolitik und Wirtschaftspolitik. Ich könnte Ihnen jetzt viele Fakten über Australien erzählen, die man so nicht weiß: dass es dort zum Beispiel eine Million freilebende Kamele gibt, oder – worüber ich mich sehr gewundert habe –, dass Australien der größte Sandexporteur ist. Sand wird nach Saudi-Arabien exportiert, in den Mittleren Osten. Es gibt vieles, das wir nicht wissen. Viel wichtiger ist aber das, was die Welt da draußen, was Australien über uns weiß.

Dieses Bild – und ich will da direkt an meinen Kollegen Martin Engelberg anschließen –, das wir nach außen abgeben, das wir als Österreich in der Welt abgeben, geht uns alle etwas an. Ich bin seit November 2017 in diesem Haus und auch ich habe die fünfte Antrittsrede eines Kanzlers gehört. Du, lieber Jörg (in Richtung Abg. Leichtfried), hast im EU-Hauptausschuss vergangene Woche gemeint: Drei Bundeskanzler in drei Ratssitzungen hintereinander – was macht das für ein Bild, weist das auf Verlässlichkeit und Pakttreue hin? Du hast auf Merkel verwiesen, wie gut doch Stabilität ist.

Jetzt muss ich schon eines fragen: Gibt es in dieser Frage eine Schuldfrage? – Ich glaube nicht. Ich glaube, wir haben eine politische Kultur in diesem Land, etabliert über nicht nur Jahre, sondern wahrscheinlich schon ein, zwei Jahrzehnte, und haben jetzt damit zu kämpfen. Und wir müssen dem auf den Grund gehen: Was sind denn die Parameter, worüber reden wir denn da, warum ist das passiert?

All das – und ich gehe jetzt nicht wie Herr Dr. Troch auf Protagonisten ein, die mit diesem Haus hier eigentlich nichts zu tun haben sollten, ich gehe nicht auf Silbersteins oder irgendetwas sonst ein – ist eine Kultur, und ich hätte einen generellen Wunsch: dass wir milder und sanftmütiger miteinander sind, dass wir hier gemeinsam eine neue Kultur etablieren.

Ein jüngstes Beispiel: eine Moderation gestern, in der einem Moderator anscheinend in einer Situation, in der wir alle noch nie handeln mussten, nach zwei Jahrzehnten ein Fehltritt passiert ist – und wie gehässig und in welcher Art und Weise darüber debattiert wird. Ich glaube und ich wünsche mir, dass Österreich auch dieses charmante Österreich ist, wo man auch einmal sagt: Passt schon, alles nicht so tragisch!, wo wir nicht einen Tumult daraus machen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Es ist nicht wahnsinnig viel Relevantes passiert. Vielleicht könnte man manchmal einfach probieren, fünf gerade sein zu lassen.

Was soll die Welt da draußen über Österreich wissen? – Die Welt soll wissen, dass wir ein starker Exportpartner sind, dass wir ein sympathisches, charmantes Volk sind, dass wir Toptourismus auf höchstem Niveau bieten. Das soll die Welt wissen: wie wir arbeiten.

Herr Minister Schallenberg, ich fand diese Refocus-Austria-Initiative ganz, ganz toll, die Zusammenarbeit der Außenwirtschaft mit der Diplomatie, mit dem Ministerium, mit Ihrem Haus, wo Seite an Seite Diplomaten mit Wirtschaftsdelegierten zusammenarbeiten, gegenseitig ihre Welt noch besser verstehen, Türen öffnen für die heimischen Unternehmen. Das sind Initiativen, die ich mir wünsche: maßgeschneiderte Veranstaltungen, Wirtschaftspolitik als integraler Bestandteil unserer Außenpolitik, und unser außenpolitischer Fokus – und da wirklich ein Appell an alle in der Opposition – als integraler Bestandteil unseres innenpolitischen Dialogs. Wir alle haben eine Verantwortung, wir alle gemeinsam, jede Einzelne und jeder Einzelne, wie wir da draußen in der Welt wirken.

Daher: Lassen wir einfach manche Sachen einmal mit einem charmanten: Passt schon!, weg, stoppen wir den Tratsch! Werden wir versöhnlicher, werden wir sanfter, urteilen wir weniger über Menschen in Situationen, in denen wir selbst nie waren, und transformieren wir dieses Haus gemeinsam, denn es liegt an uns allen – auch an der SPÖ –, was man von uns, von uns als Österreich, draußen in der Welt hält. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.41