11.33

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Liebe Österreicherinnen und Österrei­cher! Ja, in den letzten Stunden hat die Krise rund um die Ukraine eine brandgefährliche Entwicklung genommen. Es ist so, dass eine Krise, die ja schon seit langer Zeit schwelt, durch den Angriff von russischen Truppen im Zusammenhang mit der Verletzung von ukrainischem Territorium eine neue Eskalationsstufe erreicht hat, und es ist ganz klar zu sagen, dass eine solche Vorgangsweise in keinster Art und Weise zu rechtfertigen ist, sondern dass es dafür nur Worte der Verurteilung geben kann.

Es ist das Gebot der Stunde, dazu aufzurufen, die Waffen niederzulegen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das müsste eigentlich auch die Intention von Regie­rungsmitgliedern eines neutralen Staates sein, und zwar mindestens genauso laut, im Idealfall lauter als das Schreien nach Sanktionen – aber darauf werde ich noch zurück­kommen.

Meine Damen und Herren, im Zusammenhang mit diesen Entwicklungen stellt sich na­türlich die Frage – die wir hier und heute nicht im vollständigen Umfang beantworten können –, welche Faktoren, welche Zusammenhänge, welches Spiel von Ursache und Wirkung, welche Zusammenhänge von Wirkung und Wechselwirkung et cetera denn dazu geführt haben, dass es dann am Ende so weit gekommen ist, wie wir es heute alle erleben müssen und wie es uns in gewisser Weise auch fassungslos macht.

Wir werden diese Frage hier und heute nicht vollständig beantworten können, eines aber ist auch klar, Kollege Lopatka – und da geht es dann um die Frage, die Sie in den Raum gestellt haben, und da frage ich Sie, ob dann auch immer der Mut vorhanden ist, die Dinge klar beim Namen zu nennen –: Ich denke jedenfalls – und Sie sind ein Kenner der außenpolitischen Situation, auch im Osten Europas –, dass es in den vergangenen Jah­ren und Jahrzehnten aufseiten beider Hauptbeteiligter – der Russen auf der einen Seite und der Amerikaner/der Nato sowie in ihrem Windschatten der Europäischen Union auf der anderen Seite – zu fehlerhaftem Vorgehen, zu schuldhaftem Vorgehen, zu provoka­tivem Vorgehen gekommen ist. Das Interessante bei Ihren Ausführungen hier und heu­te – bei Ihren (in Richtung Abg. Lopatka) und bei den Ausführungen der Regierungsver­treter – ist, dass ich von einer Seite gar nichts gehört habe und alle Ursachenforschung sich nur auf die andere konzentriert hat. Das ist nicht mutig, Herr Kollege Lopatka, und das ist auch nicht neutral. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Ich sehe es äußerst kritisch, dass ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, zu dem dieser Kon­flikt, der, man kann sagen, seit Jahren, in Wahrheit aber ja schon seit Jahrzehnten, be­ginnend 1991 mit dem Zerfall der Sowjetunion, schwelt, dass jetzt, wenn sich dieser Konflikt in gewisser Weise militärisch entzündet und eine geopolitische Explosion statt­findet, die österreichische Bundesregierung eine Strategie der absoluten Eindimensiona­lität, Parteilichkeit und Einseitigkeit an den Tag legt.

Ich hätte vielleicht noch ein gewisses Verständnis dafür, wenn die Ereignisse so, wie sie jetzt in den letzten Stunden in der Ukraine stattgefunden haben, über Nacht gekommen wären. Dann könnte ich diese Vorgangsweise noch verstehen, weil man dann die Hinter­gründe nicht kennt, die Reaktion aber wäre trotzdem falsch. In Kenntnis all dessen aber, was sich da in einem Wechselspiel – ich habe es schon angedeutet – in Wahrheit in Jahrzehnten gegenseitig aufgeschaukelt hat, immer mit zwei maßgeblich beteiligten Par­teien, in Kenntnis dieser Situation eine derartige Eindimensionalität an den Tag zu legen, wie Sie das tun, halte ich für unverantwortlich.

Herr Vizekanzler – Sie werden es dem Bundeskanzler dann ausrichten –, ich spreche Sie direkt an, weil Sie bei Amtsantritt einen Eid auf die österreichische Bundesverfas­sung geleistet haben, so wie wir als Abgeordnete dieses Hauses ein Gelöbnis auf die Einhaltung der Verfassung abgelegt haben. Es kann Ihnen gefallen oder nicht: In dieser Verfassung ist die immerwährende Neutralität Österreichs ein Dreh- und Angelpunkt und ein ganz zentrales Element und nicht etwas, was man als lästige Randbemerkung jetzt irgendwo zur Seite stellen könnte.

Ich denke, dass diese Verfassungstreue im Sinn eines rot-weiß-roten Patriotismus – was überhaupt nichts mit Feigheit zu tun hat, sondern mit einer gelebten Neutralität, die ja nichts anderes bedeutet, als einen dritten Weg aufzuzeigen, wenn zwei sich ineinander verrannt haben – keine Position der Feigheit ist, sondern dass das die Haltung sein sollte, die Österreich in einem solchen Konflikt an den Tag legt. Das ist Haltung, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Ich weiß nicht, ob Sie es vergessen haben, ob Sie es verdrängt haben, deswegen sage ich es Ihnen noch einmal – ich lese es Ihnen einfach vor, ich darf zitieren –: „Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwäh­rende Neutralität.“ – Immerwährend steht dort geschrieben. – „Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen“ – aufrechter­halten und verteidigen.

Jetzt lade ich Sie ein, die Politik, die Sie vor allem in den letzten Tagen und in den letzten Wochen gemacht haben, an diesen Maßstab der Vorgabe unserer Bundesverfassung zu legen, und Sie werden sehen, dass das eine mit dem anderen überhaupt nichts zu tun hat. Deshalb sagen wir Freiheitliche: Neutralität ja, aber Parteilichkeit und Eindimen­sionalität nein.

Und noch einmal: Neutralität ist keine Feigheit, sondern Neutralität ist in diesem Fall das Schaffen genau jenes Platzes und jener Manövriermöglichkeiten, die zwei, die sich ineinander verkeilt haben, für sich selbst längst verloren haben. Das wäre die Aufgabe: diesen Raum sicherzustellen, und nicht umgekehrt, sich auf eine Seite zu schlagen und sich damit dem Verdacht auszusetzen, parteilich zu sein, in einem Konflikt, der viel kom­plexer ist, als Sie es hier dargestellt haben.

Meine Damen und Herren, Lopatka hat in seiner Rede nicht so geklungen, als würde er wissen, dass Österreich kein Nato-Mitglied ist. (Ruf bei der ÖVP: Nein!) Ich teile vieles von dem, was Sie gesagt haben, was in Russland alles im Argen liegt. Das ist vollkom­men richtig, aber all das, was Sie gesagt haben, können Sie auf die USA parallelver­schieben. (Abg. Gerstl: Geh!) All das können Sie parallelverschieben, und Sie wissen, dass jedes der Argumente, die Sie gebracht haben, für militärische Aggressionen der Vereinigten Staaten genauso seine Gültigkeit hätte. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)

Diese Dinge zu sehen und diesen Zusammenhang herzustellen, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist so mutig, das Sie sich nicht drübertrauen und deshalb die Position einschlagen, die Sie eben gewählt haben und für die Sie sich entschieden haben.

Meine Damen und Herren, ich halte es für unverantwortlich, jetzt den Weg einzuschla­gen, dass man die Neutralität, die uns allen einen guten Dienst erwiesen hat, die ein essenzieller Bestandteil dieser Republik ist und von der wir schon vor vielen Jahren vonseiten der Volkspartei gehört haben, dass sie eigentlich den Wert von Lipizzanern oder Mozartkugeln hätte, gerade jetzt auf einen ganz kleinen militärischen Kern zusam­menschrumpfen will.

Man will das, was jetzt eigentlich die Hauptsache der österreichischen Außenpolitik sein sollte, zu einer völlig unbedeutenden Nebensache degradieren. Man schrumpft die Neu­tralität auf einen militärischen Kern zusammen, und das machen ausgerechnet jene, die unser Bundesheer ramponiert haben; dann weiß man, dass das nicht ernst gemeint sein kann. Sie haben das, was Sie jetzt zum Kern Ihrer Neutralitätsüberlegungen gemacht haben, in Wahrheit in der Vergangenheit systematisch zerstört, indem Sie es kaputtge­spart haben. Das ist wenig glaubwürdig, was Sie hier machen! Die Bevölkerung kauft Ihnen das nicht ab und ich tue das auch nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

Noch etwas ist wichtig – weil heute auch sehr, sehr viel von Völkerrecht die Rede gewe­sen ist –: Sie können die Situation natürlich so darstellen, als ob es keine völkerrechtli­chen Neutralitätsverpflichtungen Österreichs gäbe, das ist aber nicht seriös, denn diese gibt es sehr wohl. Diese völkerrechtliche Neutralität Österreichs hat überhaupt gar nichts mit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und all diesen Verflechtungen mit der Europäischen Union zu tun; wobei man dann darüber philosophieren kann, ob es tatsächlich so ist, dass das EU-Recht über der österreichischen Verfassung steht. Mir ist das ja ein Graus, für Sie ist es wahrscheinlich das Ziel Ihrer Träume.

Das ändert aber nichts an unserer völkerrechtlichen Verpflichtung, neutral zu sein. Sie haben heute selbst das Völkerrecht strapaziert, Herr Bundeskanzler. Es ist vollkommen richtig, aber wenn Sie solchen Wert auf völkerrechtliche Korrektheit legen, dann sagen Sie doch bitte auch dazu, dass auch die Teilnahme an Sanktionen eine Völkerrechtsver­letzung ist! Auch das ist völkerrechtlich nicht in Ordnung. Dann sagen Sie dazu, dass die Überflüge von Militärmaschinen im Zusammenhang mit militärischen Operationen der Nato oder dass irgendwelche Transporte zu Truppenaufmärschen der Nato auch völker­rechtlich nicht in Ordnung sind! Dann haben wir die ganze Wahrheit beieinander, dann ist es auch seriös, dass man über das Völkerrecht diskutiert. (Beifall bei der FPÖ.) Sie haben das vermieden.

Man muss die Dinge zu Ende denken: Wenn wir dieser völkerrechtlichen Verpflichtung unsererseits nicht nachkommen, dann werden andere Staaten ihrerseits den Weg ein­schlagen, unsere Neutralität auch nicht mehr anzuerkennen. Das wird das Ergebnis sein. Vielleicht nehmen Sie das leichtfertig in Kauf, ich möchte die Neutralität Österreichs nicht aufs Spiel setzen, sondern ich möchte sie auch für die kommenden Generationen er­halten, weil ich sie für ein gutes Instrument halte und weil sie sich in der Vergangenheit bewährt hat. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, ich sage es noch einmal: Das, was Sie in gewisser Weise als Solidarität – ich habe in der Vergangenheit auch das Wort Haltung gehört – jetzt neu ins Zentrum Ihrer politischen Überlegungen gestellt haben, das kann kein Ersatz für die ös­terreichische Neutralität sein. Das kann es nicht sein! Es ist viel, viel mehr. Das ist ein unsolidarischer Akt mit unserer Verfassung, es ist ein unsolidarischer Akt mit unseren Sicherheitsinteressen, und es ist ein unsolidarischer Akt mit unseren Wirtschaftsinter­essen.

Nun weiß ich schon – Kollege Kogler hat es anklingen lassen –: In Zeiten wie diesen darf man keine Rücksicht darauf nehmen. – Ja, aber Herr Vizekanzler, Sie wissen schon, dass neben geostrategischen auch wirtschaftliche Überlegungen, und zwar der großen Beteiligten in diesem Konflikt, eine ganz zentrale Rolle in diesen Auseinandersetzungen spielen! Also wird es wohl auch für uns eine Berechtigung haben, uns um die wirtschaft­lichen Folgen für Österreich entsprechende Sorgen zu machen. Mich beruhigt es nicht, wenn Sie jetzt, Ende Februar, sagen: Österreicher, bitte macht euch keine Sorgen, bis April ist die Gasversorgung gesichert! – Das ist nicht allzu lange, würde ich sagen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist das, was ich Ihnen vorwerfe. Man muss die Dinge zu Ende denken. Ich habe das Gefühl, dass das, was Sie hier mitmachen, im großen Verbund, im Herdentrieb, etwas ist, das Österreich nur schaden kann, aber nicht wirklich nutzt.

Sie haben davon gesprochen, dass wir doch aus der Geschichte lernen sollen. Ja lernen wir aus der Geschichte! Seit 2014 gibt es Sanktionen gegen Russland im Zusammen­hang mit der Ukraine. Was haben diese Sanktionen gebracht? – Die Ukraine ist nach wie vor dort, wo sie 2014 hingekommen ist, aber wir haben einen enormen Schaden erlitten. Und wenn Sie es mir nicht glauben, dann glauben Sie es vielleicht der Wirt­schaftskammer. Die hat das ausgerechnet: Allein bis zum Jahr 2017 waren es 1 Milliarde Euro in Österreich, 30 Milliarden Euro hat das die Europäische Union gekostet, und das war nur bis zum Jahr 2017. Geändert in unserem Sinne hat das überhaupt nichts. Ja was lernen Sie da jetzt aus der Geschichte?

In Wahrheit ist es doch so gewesen, dass dieses Abrücken des Westens von Russland – durch Sanktionen – die Russen näher an China gebracht hat. Und wenn man etwas aus der Geschichte lernen sollte, dann, glaube ich, dass es notwendig sein sollte, die Koope­ration mit Russland zu suchen. Jetzt, in dieser Phase wird es zwar nicht möglich sein, aber es wäre mir die liebere Variante, eine gedeihliche Zusammenarbeit Europas und Russlands zu haben, als dass wir die Russen sozusagen auch noch in die Arme der Chinesen treiben. Ich glaube, dass das die vernünftigere mittel- und langfristige Strategie ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Einen energiepolitischen Schnitt ins eigene Fleisch – und etwas anderes ist es ja in Wahrheit nicht, wenn Sie da jetzt über das Nicht-in-Betrieb-Nehmen von Nord Stream und anderen Dingen sprechen – auch noch als Heldentat zu verkaufen, halte ich ehrlich gesagt für unverantwortlich, gerade in einer Situation, in der sich die Energiepreise in Österreich ohnehin schon langsam so entwickeln, als hätten wir es mit einem Luxusarti­kel zu tun.

Wenn Sie es mir nicht glauben: Wirtschaftskammerpräsident Leitl – Sie werden gerne an ihn zurückdenken – hat es auf den Punkt gebracht. Sein Resümee war, dass Sank­tionen „Unsinn sind und nichts bewegen“. Er war Ihrer Partei angehörig und nicht der unseren.

Es bräuchte etwas ganz anderes. Es bräuchte in einer größeren Lautstärke als Ihre So­lidaritätsbekundungen, als Ihr Einpeitschen von Sanktionen et cetera, wie Sie das jetzt in den letzten Tagen und Stunden gemacht haben, ein Sichanbieten Österreichs als Ort der Vermittlung. Das wäre es gewesen, was wir gebraucht hätten, ganz offensiv und laut, und auch die Möglichkeit und das Angebot, einen Vorschlag in den Raum zu stellen, zu entwickeln.

Wenn Sie sagen: Lernen wir aus der Geschichte!, dann denke ich: Ja, lernen wir aus der eigenen Geschichte, aus der österreichischen! Lernen wir aus unser eigenen Neutralität, mit der wir sehr, sehr gut gefahren sind, und zwar auch an einer Grenze, wo nicht nur zwei Staaten mit unterschiedlichem Interesse einander gegenübergestanden sind, son­dern zwei weltpolitische Blöcke, wie sie unterschiedlicher nicht hätten sein können.

Wir waren dieses Grenzland, und wir sind in dieser Situation aufgrund einer großen poli­tischen Einigkeit im Inneren mit diesem Modell der immerwährenden Neutralität sehr, sehr gut über die Runden gekommen. Warum soll so etwas nicht auch ein Modell für die Ukraine sein? Warum ist nicht das die entsprechende Stoßrichtung, die man durchzu­führen versucht? Dass man hier alle Hebel in Bewegung setzt - - (Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.) – Frau Meinl-Reisinger! Wenn Sie glauben, Sie werden Russland mit Sanktionen in die Knie zwingen, dann sind Sie naiv. Und wenn vielleicht irgendjemand glaubt, dass man da militärisch dagegenhalten könnte, dann ist er dafür verantwortlich, dass es einen weltweiten Flächenbrand gibt.

Also zurück an den Tisch und zu einem Modell, das für alle tragfähig ist! Die Neutralität könnte es sein. Ich verstehe, dass Sie sich so schwer damit tun: Die Verfassung ist Ihnen weitestgehend egal, mit der Neutralität können Sie im eigenen Land nichts anfangen, also ist es für Sie wahrscheinlich auch kein Exportschlager, über den man diskutieren sollte.

Ein abschließendes Wort: Vor 2 500 Jahren ist ein Strategiebuch entstanden, der Bun­deskanzler wird es kennen, verfasst von einem gewissen Sunzi. Darin heißt es – und diesen Ratschlag lege ich Ihnen ans Herz –: Wenn du nicht stark bist, dann sei klug! – Zitatende.

Ich glaube, dass das die Devise der Stunde ist: Wenn du nicht stark bist, dann sei klug! – Noch ist es nicht zu spät. (Beifall bei der FPÖ.)

11.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Ernst-Dzie­dzic. – Bitte.