19.44

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Leider haben wir jetzt wieder einmal ein Schauspiel oder eine Lektion erleben müssen, wie man den Parlamentarismus und die bisherigen Usancen, die man in den letzten 40 Jahren gelebt hat, vonseiten einer Regierungspartei über Bord wirft, ohne Ende. (Rufe bei der ÖVP: Zur Geschäftsordnung! Das ist eine Wortmeldung!)

Diese Anschuldigungen vorzubringen, wobei man als Regierungspartei ja mehr Redezeit hat, weil auch Regierungsmitglieder reden, als Klubobmann der wohlgemerkt stärkeren Regierungspartei zu warten, bis der letzte Redner die letzten Minuten Redezeit aller anderen Oppositionsparteien verbraucht hat, um sich dann mit einer zehnminütigen Rede als Klubobmann zu Wort zu melden, ist letztklassig in diesem Haus und bis jetzt noch nie dagewesen! (Beifall bei der FPÖ.)

Die Klubobmannrunde hat am Anfang stattgefunden, da war er nicht zugegen, das muss man auch sagen. (Abg. Steinacker: Zur Geschäftsordnung! – Abg. Ottenschläger: Das ist keine Geschäftsordnungsmeldung!) Diese Usancen werden ständig gebrochen, mit Füßen getreten, seitens der ÖVP. Wir hatten keine Möglichkeit mehr, diesen neuen Vorwürfen auch nur mit einer einzigen Minute Redezeit oder einem Redebeitrag entgegenzutreten. Das ist nicht in Ordnung, sollte in der Präsidiale besprochen werden. (Beifall bei der FPÖ.)

19.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung? – Bitte, Frau Klubvorsitzende.