Schweigeminute anlässlich der Ereignisse in der Ukraine

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bevor wir zur Behandlung des Dringlichen Antrages kommen, darf ich Sie anlässlich dieser schrecklichen Kriegsverbrechen in der Ukraine um eine Schweigeminute bitten. Wir verurteilen auf das Schärfste, was sich in Kiew und rund um Kiew, in Butscha und Irpin, getan hat. Kriegsverbrechen sind durch nichts, aber durch gar nichts zu entschuldigen und auch nicht zu relativieren.

Österreich tut im Rahmen seiner humanitären Verpflichtung ungemein viel. Es sind fast 50 000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Österreich aufgenommen worden, viele Tausende mehr sind durch Österreich durchgegangen. Die Zivilbevölkerung, die Bürgergesellschaft und schlussendlich die Regierung haben alles getan, um den Menschen bestmögliche Unterstützung zu geben. Gestern hat sich der Präsident der ukrainischen Rada auch bei Österreich bedankt; ich war bei einem Treffen mit Vertretern von Tschechien und der Slowakei und da ist ausdrücklich der Dank an Österreich und an den österreichischen Nationalrat und den Bundesrat zum Ausdruck gebracht worden für das, was wir hier im Sinne der humanitären Hilfestellung leisten.

Im Gedenken an die Opfer und im Gedanken, dass wir das nie akzeptieren können, darf ich Sie um eine Schweigeminute bitten. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer.) – Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)