9.43
Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Als eine gute Freundin von mir vor circa 23 Jahren auf der Pflegeschule in Graz aufgenommen wurde, haben wir das ordentlich gefeiert. Es war nicht selbstverständlich, dass ein Mädchen, das erst seit ein paar Jahren in Österreich lebt, dort einen Platz bekommt. Später hat sie die dreijährige Ausbildung gemacht, hat immer wieder von ihren tollen Praktika – sei es auf der Kinderstation oder auf der Chirurgie – erzählt; im Vergleich dazu war mein Schulalltag in einer HAK doch langweilig.
Später, nach der Ausbildung, hat sie viele Jahre in einem Pflegeheim in Graz gearbeitet. Und wie es bei jungen Leuten so ist, sind wir sehr oft fort gewesen, feiern gegangen, und immer wenn wir gefragt haben: Du, kommst du mit?, antwortete sie: Nein, heute doch nicht, Nachtdienst!, Nein, ich kann leider nicht, ich muss länger bleiben, eine Kollegin ist ausgefallen!, oder einfach: Nein, ich bin echt k. o. von der Arbeit! – Irgendwann einmal sagte ich: Du, suche dir doch einfach einen anderen Job, ich meine einen, der ein bisschen flexibler ist! Wieso bleibst du so lange in diesem Pflegeheim? – Sie lächelte mich an – und sie hat ein sehr nettes Lächeln – und sagte: Wenn ich in die Zimmer von meinen PatientInnen gehe, von meinen Omis und Opis, und sie mich in der Früh mit einem Schönen guten Morgen begrüßen und ich ihre glücklichen Gesichter sehe, dann ist dieses Gefühl unbeschreiblich. Es ist mehr als Arbeit. Und wenn uns dann eine von ihnen verlässt, dann bin ich zwar traurig, aber ich weiß, dass ich alles gegeben habe, damit ihre letzten Tage schön waren. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Meine Freundin steht für die vielen, vielen Tausend Pflegekräfte in ganz Österreich, die jeden Tag, egal ob in einem Pflegeheim, in einem Krankenhaus oder in einem Hospiz, für ihre PatientInnen da sind, Tag für Tag ihr Bestes geben und nicht daran denken, ob sie jetzt erschöpft sind oder nicht, ob die Schicht bald vorbei ist oder nicht. PflegerInnen haben immer ein Lächeln für uns, immer ein: Na, wie geht es Ihnen heute?
Ich habe an die Zeit nach meiner Knie-OP gedacht, und ich bin eher eine ängstliche Patientin, also habe ich sehr oft diesen roten Knopf gedrückt, aber egal ob in der Nacht, in der Früh, zehnmal hintereinander – sie sind immer freundlich, hilfsbereit, kompetent hereingekommen und haben mir geholfen, immer 100 Prozent gegeben, eben wie Profis. Und für diese PflegerInnen, für diese Menschen freut es mich, dass es uns gelungen ist, so ein tolles Paket zu schnüren (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP) – ein Paket, das längst überfällig war, ja, stimmt, ein Paket, das sich herzeigen lässt, ein Paket, von dem diese Pflegekräfte wirklich profitieren. Sie bekommen mehr Geld, es steht mehr auf dem Lohnzettel, eine sechste Urlaubswoche und die Nachtgutstunden und vieles, vieles andere.
Viele, viele Vorgängerregierungen haben das angekündigt. In vielen Regierungsprogrammen stand die Pflege ganz weit oben auf der Prioritätenliste. Und ich bitte die Fraktion der SPÖ, da auch genau zuzuhören: Sich als SPÖ, die 30 Jahre lang für dieses Thema zuständig war (Rufe bei der ÖVP: Genau!), 30 Jahre lang in der Regierung war, von diesen 30 Jahren viele Jahre lang den Kanzler gestellt hat, hierherzustellen und zu sagen, dass in der Pflege nicht viel weitergegangen ist, finde ich wirklich nicht in Ordnung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich zähle nur ganz kurz auf: 2008, Regierung Faymann/Pröll, es wurde eine Gesamtlösung für die Pflege versprochen; 2013, wieder Faymann und Spindelegger, sie wollten sich dem Personalbedarf in der Pflege widmen (Ruf: Oi, Oi, Oi!) – heute ist die Situation die, dass uns 100 000 Leute in der Pflege fehlen –, auch die Regierung Strache/Kurz wollte sich dem Thema widmen.
Heute haben wir Schwarz-Grün – danke auch dem Koalitionspartner für die gute Zusammenarbeit, für die vielen guten Verhandlungen in diesem Bereich –, und was haben wir gemacht? – Wir haben umgesetzt (Beifall bei Grünen und ÖVP): 1 Milliarde Euro für die pflegenden Menschen, 1 Milliarde Euro für die Pflege. Wir kündigen nicht an, wir setzen um, und zwar: 1 Milliarde Euro für die Pflege, 1 Milliarde Euro für die Menschen in der Pflege. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Angerer: Wo ist sie? Wo ist die Milliarde? – Abg. Belakowitsch: Das ist eine Luftmilliarde! – Abg. Angerer: Wo ist der Finanzminister? – Abg. Belakowitsch: Bloß der Finanzminister weiß davon noch nichts! – Ruf bei der FPÖ: Der hat sich gar nicht hergetraut! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
9.47
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fiedler. – Bitte.