11.58

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungs­bank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauer! Wir haben es ange­sprochen: Ja, Österreich ist ein starker Wirtschaftsstandort mit vielen tollen Unterneh­men (Abg. Meinl-Reisinger: Trotz der Regierung!), von Konzernen über Leitbetriebe und KMUs bis hin zu den EPUs. Und Österreich ist auch ein Land, in dem das Miteinan­der zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgezeichnet funktioniert. Dieses gute Miteinander, der Einsatz jedes Einzelnen und jeder Einzelnen, schafft die Basis für die gute Entwicklung unseres Landes. Darin sind wir uns einig.

Gerade wir haben besonders darauf geschaut, dass mit den Unterstützungsleistungen wie Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss und vielen mehr die Unternehmer gut durch diese Krise begleitet werden. Ich glaube, Frau Kollegin (in Richtung Abg. Meinl-Reisinger), es wird den einen oder anderen Fall geben, das ist mir vollkommen klar, aber der Großteil der UnternehmerInnen und Unternehmen hat Unterstützung bekommen. Es ist mir wichtig, das hier auch zu sagen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zum Zweiten möchte ich auch sagen, dass wir mit der Investitionsprämie unter Frau Ministerin Schramböck, der ich auch herzlich danken möchte, eine Maßnahme geschaf­fen haben, die Investitionen in die Zukunft ermöglicht hat, genau in die Bereiche, die wir im Regierungsprogramm abgebildet haben. Darum freut es mich, dass die Bereiche Wirtschaft und Arbeit wieder in einem Ministerium zusammengefasst werden, denn Wirtschaft sind wir alle, Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dabei ist es ganz wichtig, dass wir auch im Ministerium diese Bereiche abbilden, einen Bereich Arbeit und einen Bereich Wirtschaft.

Lieber Martin Kocher, ich danke dir wirklich dafür, dass du diese Aufgabe übernimmst, denn du bist ein absoluter Experte, und viele schätzen deine Expertise und deine Kom­petenz! Gerade diese Eigenschaften brauchen wir jetzt angesichts der großen Heraus­forderungen, nicht nur aufgrund der geopolitischen Lage, sondern auch der Herausfor­derungen, die die Wirtschaft täglich hat.

Wenn wir uns die Zahlen anschauen – du hast sie angeschnitten –: Das Wirtschafts­wachstum in Österreich ist noch auf einem guten Weg. Da ist es ganz wichtig, dass wir jetzt weiter die richtigen Maßnahmen setzen, und da hast du die richtigen Initiativen auf den Weg gebracht. – Danke dafür!

Wenn wir jetzt neue Regierungsmitglieder und neue Staatssekretäre hier begrüßen dürfen, die ihre Fachkompetenz, ihre Zeit einbringen, dann müssen wir doch auch einmal Danke sagen. – Ich sage Ihnen: Sie werden eine dicke Haut brauchen, denn – Sie haben es heute schon erlebt – es gilt, auch persönliche Angriffe ohne Qualität auszuhalten! Dazu wünsche ich Ihnen, meine Damen und Herren, auch eine gewisse Art von Gelas­senheit. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Besonders freut es mich, dass der Tourismus wieder in das Wirtschaftsministerium kommt, und dass wir da eine kompetente Unternehmerin an der Spitze haben, die mit ihrer Interessenpolitik in Österreich und in Europa schon bewiesen hat, dass sie die österreichischen Hoteliers und Gastwirte bestens begleiten wird. – Ich wünsche Ihnen, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, viel Erfolg und die nötige Energie für Ihre neue Aufgabe. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

Österreich ist ja bei der Digitalisierung im öffentlichen Bereich im europäischen Spitzen­feld zu finden, aber da gilt es viele neue Impulse zu setzen und Innovationen zu bündeln, denn die Welt wird einfach digitaler, sie wird schneller, und da müssen wir natürlich die Menschen in unserem Land auf die Reise mitnehmen und ihnen auch die Ängste nehmen. Florian Tursky ist ein erfahrener Politiker, der als Staatssekretär sicher für diese digitale Zukunft sorgen wird. (Zwischenruf des Abg. Loacker.) – Ich wünsche auch Ihnen, Herr Staatssekretär, sehr viel Erfolg. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte auch noch eines sagen: Wir sind für fünf Jahre gewählt worden, und wir werden für die Menschen in Österreich weiterarbeiten. Wir setzen uns für die Entlastung der Menschen ein, wir haben der Teuerung den Kampf angesagt, wir stehen für Ver­sorgungssicherheit und Energiesicherheit – sie stehen bei uns auf der To-do-Liste ganz oben –, und deshalb sage ich Ihnen: weiterarbeiten für unser Österreich! Marmor, Stein und Eisen bricht, diese Koalition sicher nicht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Martin Graf: Solche Prognosen rächen sich früher oder später! – Abg. Bösch: Ha, ha, ha! – Abg. Lausch: An irgendwas muss man sich ja klammern, net?)

12.03

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Christoph Matznetter. – Bitte.