18.55

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zu­seherinnen und Zuseher! Ja, die NEOS kritisieren wieder einmal, das sei ihnen natürlich zugestanden, diesmal ist es das Hochschulkonzept beziehungsweise laut ihnen das fehlende. Das kann ich allerdings nicht ganz nachvollziehen. Die Strategie der Uni­versitäts-, besser gesagt der Hochschullandschaft gibt es, lassen Sie es mich vielleicht erklären.

Als Dach haben wir den Hochschulplan, der die Ziele für die Weiterentwicklung des Hochschulsektors und auch die Schwerpunkte beinhaltet. Einer davon ist die Standort­entwicklung. Er ist gerade in Begutachtung, er soll bis 2030 gelten und er ist kom­plementär zur Forschungs- und Technologiestrategie zu sehen.

Darunter finden wir den Universitätsentwicklungsplan, der die Weiterentwicklung und die strategische Ausrichtung der 22 öffentlichen Universitäten zum Ziel hat. Es wird vor allem darauf geachtet, dass die Universitätsangebote überregional abgestimmt sind, aber auch regionale Schwerpunktsetzungen möglich sind. Die Schwerpunkte im lau­fenden Universitätsentwicklungsplan, was mich besonders freut, sind Mint, digitale Transformation und die Nachhaltigkeit. Ich glaube, dass gerade diese Bereiche wichtig sind, weil nur mit Forschung und innovativen Lösungen die Herausforderungen der Gegenwart, aber auch der Zukunft zu lösen sind.

Dann haben wir noch die Strategie für die Fachhochschulen: den Fachhochschul­ent­wicklungs- und Finanzierungsplan. Auch da werden Schwerpunkte gesetzt und auch da sind es die Bereiche Mint und Digitalisierung. Der nächste Fachhochschul­entwick­lungs­plan wird bis Jahresende in einem Stakeholderprozess, einem partizipativen Pro­zess erstellt.

Dass wir dann bei den Universitäten auch noch eine gewisse Autonomie – deren Not­wendigkeit wird ja immer auch von Kritikern betont – haben, das ist, glaube ich, gerade für den Bereich der Forschung und der Lehre gut. Die Autonomie wurde hier im Haus mit einer Verfassungsmehrheit beschlossen. Ich glaube nicht, dass die NEOS als liberale Partei dies hinterfragen möchten.

Der wirkliche Grund für den Antrag ist aber eine implizite Kritik an der TU Oberösterreich, wie wir heute auch schon gehört haben. Lassen Sie mich hier eines sagen: Mit der TU Oberösterreich versuchen wir neue Wege zu gehen und die Institution Universität neu zu denken – ein Ansatz, den die NEOS eigentlich unterstützen sollten.

Digitalisierung betrifft uns in allen Lebenslagen, in der Wirtschaft, in der Gesellschaft, in der Verwaltung. Ich glaube daher, dass das wichtig ist und wir auf jeden Fall Platz für eine Universität haben, die sich dem Bereich Digitalisierung und digitaler Transformation widmet. Dass sich darin auch die gesetzten Schwerpunkte digitale Transformation, Mint und Nachhaltigkeit widerspiegeln, das sei nur am Rande erwähnt.

Die freie Forschung wird wesentlich sein und sie wird auch gewährleistet sein. Ich möchte mich hier wirklich gegen die diversen Unkenrufe verwahren, dass die TU eine verlängerte Werkbank der Industrie ist. Kooperationen sind wichtig, die wird es auch mit der Kunst geben und, ja, es wird sie auch mit der Wirtschaft geben, wie es sie auch bei anderen Universitäten gibt. Ich glaube, gerade für den Wissenstransfer, der euch ja ebenso wichtig ist, ist das wesentlich.

Neben der Forschung ist die Lehre ein Prinzip der Universitäten. Ich glaube, es ist für einen Standort wie Oberösterreich auch wichtig, dass qualifizierte Fachkräfte ausge­bildet werden, denn wir brauchen sie wie einen Bissen Brot – nicht nur in Oberösterreich, aber eben auch in Oberösterreich. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich würde mich freuen, wenn wir uns nun darauf konzentrieren, dass wir mit dem Prozess zügig und qualitätsvoll voranschreiten können. Es wird ein Gründungskonvent eingerich­tet, und gerade dieser Gründungskonvent soll sich auf viele dieser Punkte, die heute angesprochen worden sind, konzentrieren, und da kann ja auch noch viel definiert und gestaltet werden. Unser Ziel muss es sein, dass wir die besten Köpfe für diesen Konvent, aber später natürlich auch für die Universität bekommen.

Ich würde mich freuen, wenn wir die TU Oberösterreich als Chance sehen, als Chance für den Standort, für die Forschung, aber vor allem auch für die Studierenden, denn die werden in diesem Prozess eigentlich meistens vergessen. Durch ständiges Schlecht­machen – das ist übrigens etwas typisch Österreichisches – werden wir das nicht schaffen. Also, liebe NEOS: Gebt euch einen Ruck und versucht, die Universität als Chance zu sehen, als Chance für Neues, für Innovation, denn das sind eigentlich Themen, die ihr euch normalerweise immer an die Fahnenstange hängt! (Beifall bei der ÖVP.)

18.59

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Axel Kassegger. – Bitte.