Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 15 bis 24

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen nun zu den verlegten Abstimmungen (Unruhe im Saal) – bitte um Aufmerksamkeit, es hört um die Uhrzeit eh fast niemand mehr zu (Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen) – über die Berichte des Rechnungshofausschusses, die ich über jeden Tagesordnungspunkt getrennt vor­nehme.

Ich frage die Klubs, ob eine Unterbrechung zur Abstimmung gewünscht ist? – Das ist nicht der Fall.

Zunächst gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 15: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Burgtheater GmbH, III-336 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 16: Antrag des Rech­nungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Bundesdenkmalamt; Follow-up-Überprüfung, III-179 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte auch hier jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 17: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend ART for ART Theaterservice GmbH; Follow-up-Überprüfung, III-232 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 18: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend System der Wettbewerbsbehörden außerhalb des Finanzmarkts, III-43 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte auch da jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 19: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Verwaltungssponsoring und Schenkungen in ausgewählten Bundesministerien, III-277 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte auch da jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 20: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Management der IT-Sicherheit in der Verwal­tung ausgewählter Bundesministerien, III-410 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 21: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Wohnbau in Wien, III-222 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 22: Antrag des Rech­nungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Brandschutz in der Wiener Hofburg; Follow-up-Überprüfung, III-51 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 23: Antrag des Rechnungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Österreichische Kulturforen, III-10 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte auch da jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 24: Antrag des Rech­nungs­hofausschusses, den Bericht betreffend Durchschnittliche Einkommen und zusätzliche Leistungen für Pensionen der öffentlichen Wirtschaft des Bundes 2019 und 2020, III-489 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft, meine Damen und Herren.