10.59

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Im Rahmen des Gesundheitsausschusses wurde im Expertenhearing viel diskutiert: Wie geht es mit der Pandemie weiter, mit den Viren, mit den Mutationen? – Wir wissen es derzeit leider einfach nicht, kein Mensch weiß es. (Prä­sidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Die berühmte Glaskugel, um in die Zukunft zu schauen, das wäre es, denken sich manche. Das ist nicht seriös, aber ich habe das Gefühl, auf diesem Niveau bewegen wir uns manchmal. Vielleicht eröffnen sich neue Gedanken und Ideen, wenn man eine Glas­kugel auch noch mit Ivermectin einbalsamiert, das wäre ein frommer Wunsch. Alle, die einen guten Draht nach oben haben, könnten sich dem frommen Wunsch von Kardinal Schönborn anschließen, der gesagt hat – ich zitiere –: „Lieber Gott, lass Hirn regnen“! (Beifall bei der ÖVP.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsminister hat es auch schon erwähnt: Die Pandemie ist nicht vorbei, auch wenn wir alle uns das wünschen. Wir haben derzeit eine Art Verschnaufpause. Ein paar Tausend Neuinfektionen pro Tag sind auch nicht wenig, glücklicherweise ist die Omikronvariante aber derzeit moderat, sodass Kranken­hauseinweisungen und -aufenthalte selten sind.

Ich möchte ein paar Expertenmeinungen zitieren, mit welchen beim Hearing eigentlich eine klare Sprache gesprochen wurde. Ein Statement lautete: Die Pandemie ist keine Privatsache, Solidarität ist gefragt. Oder: Die Impfung bewirkt eine breite Immunität und stellt nach wie vor das wirksamste Mittel zur langfristigen Bekämpfung dar. Weiters: Die Covid-Impfstoffe sind die weltweit am besten untersuchten Arzneimittel. Die Impfungen wirken, sie schützen und es wurden Milliarden Personen geimpft. Je höher die Impfrate, desto niedriger die Todesrate – auch ein Faktum. Noch ein Statement: Das Impfgesetz macht Sinn, man kann flexibel handeln.

Ich habe schon erwähnt, dass leider kein Mensch derzeit sagen kann, wie es mit der Pandemie weitergeht. Die Regierung und das Gesundheitsministerium haben aber mit 80 Experten einen Variantenmanagementplan erarbeitet. Wir agieren vorausschauend, wir haben einen Plan. Es gibt, wie schon erwähnt, vier Szenarien: Einen Idealfall, einen günstigen Fall, einen ungünstigen Fall und ein Worst-Case-Szenario, und wir können im Herbst je nach Variante reagieren.

Auch die Frage, ob es eine Impfpflicht geben wird oder nicht, ist geregelt. Das Impfpflicht­gesetz ist sehr flexibel aufgestellt. Es gibt die Impfpflicht-Kommission, die demnächst und dann wieder Ende August, also alle drei Monate, einen Bericht vorlegen wird. – Un­abhängig von der Impfpflicht ist es aber sehr wohl unsere Aufgabe, die Menschen von der Impfung zu überzeugen.

Liebe Frau Kollegin Fürst, noch ein Wort zur Maske: Das Aufheben der Maskenpflicht bedeutet nur, dass man nicht mehr muss, aber sehr wohl kann. Es steht jedem frei, weiterhin die Maske zu tragen, wenn man ein höheres Schutzbedürfnis hat. (Abg. Ste­fan: Das ist ja okay!) So schützt man sich am besten selbst. Ich verstehe nicht, warum das so schwierig sein soll! Die Masken sind leicht erhältlich, einfach zu verwenden, und sie schützen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stefan: Bravo!)

Sehr geehrte Damen und Herren, wir wollen für den Herbst wesentlich besser vorbereitet sein als in den Jahren zuvor, und mit einem guten Impfstoff, einem flexiblen Impfpflicht­gesetz und einem Vier-Szenarien-Plan sind wir dafür gut gerüstet. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.02

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte.