11.23

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundesregie­rung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Frau Kollegin Belakowitsch hat mich gerade als Expertin für eh alles bezeichnet – das sei dahinge­stellt. Ich sage Ihnen, ich stehe hier als Risikopatientin, und deshalb bin ich, wie Milliar­den andere Menschen auf dieser Welt, froh, dass es diese Impfung gibt, denn diese Impfung schützt mich und Hunderttausende andere vor einer schweren Erkrankung und vor einem Aufenthalt in der Intensivstation – Faktum. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Weil die Kolleginnen und Kollegen der FPÖ immer auf dem Krätzmilben- und Pferde­wurmmittel herumreiten, sei eines gesagt (Zwischenrufe bei der FPÖ): Die indische Stu­die, auf die Sie sich berufen, hatte 13 Probanden, und der Produzent von Ivermectin hat sich bereits mehrmals in der Öffentlichkeit distanziert (Abg. Belakowitsch: Das glaub ich nicht ...!) und gesagt, dass Ivermectin bei Covid ein völlig untaugliches Arzneimittel ist – Punkt. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Es tut mir leid, mein Kollege Philip Kucher hat eine Entschuldigung eingefordert, die ist nicht gekommen. Wir werden uns nicht dafür entschuldigen, dass wir sagen, dass die Impfung nützt und schützt. Das wird auch so bleiben. Ja, die Hoffnungen waren groß, dass die Infektionsketten mehr unterbrochen werden können, als es de facto war, aber Fakt ist auch, dass wie gesagt die Impfung vor einer schweren Erkrankung und Hospita­lisierung schützen kann. Das betrifft vor allem ältere Menschen, und ich persönlich überlege mir auch gerade, ob ich eine vierte Impfung nehmen soll oder nicht, weil ich mich eben besser schützen möchte. (Abg. Belakowitsch: Aber freiwillig bitte!)

Was mir in der Diskussion im Laufe der Zeit so ein bisserl abhandengekommen ist, ist das, was der Minister auch erwähnt hat und was selbstverständlich auch die ExpertInnen im Expertenhearing im Gesundheitsausschuss erwähnt haben: Die Impfung wirkt des­halb so gut oder noch besser, je mehr Menschen sich impfen lassen. Es muss uns klar sein: Die Impfung ist auch ein Akt der Solidarität (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), und es ist auch ganz klar, dass dieses Impfpflichtgesetz, das wir mit 80 Prozent Zustim­mung hier in diesem Hohen Haus – außer dem Sektor der Freiheitlichen waren nämlich alle dafür – eingeführt haben, ein Werkzeugkoffer ist, wobei immer die Verhältnismäßig­keit und die verfassungsrechtliche Grundlage geprüft werden, und das ist auch jetzt der Fall. Das heißt, es ist kein Zwang (Abg. Belakowitsch: Sicher ist es Zwang!), es ist ein Impfpflichtgesetz, das ausgesetzt und eingesetzt werden kann, und dabei bleibt es auch. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Mein Appell an Sie – egal, welche Zettel da vorne von Herrn Kollegen Hauser hingestellt werden –: Informieren Sie sich, reden Sie mit Ihrer Hausärztin, reden Sie mit Ihrem Haus­arzt, reden Sie mit Menschen, die tatsächlich Expertise haben und nicht irgendwelche ominösen Dinge aus irgendwelchen Beipackzetteln oder sonst irgendetwas herauszie­hen! (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Wir werden im Laufe des Sommers unser Möglichstes tun, um die Bevölkerung wirklich zielgerichtet über die Sinnhaftigkeit der Impfung zu informieren. Wir hoffen, dass die Wissenschaft weiterhin derartig zügig voranschreitet, um auch den zukünftigen Varian­ten, die leider Gottes nach wie vor erhalten bleiben werden, dementsprechend begegnen zu können.

Ich appelliere an Sie alle – die Kollegen, die vis-à-vis sitzen, werde ich wohl ausnehmen müssen –, aber vor allem an Sie daheim: Nützen Sie die Möglichkeit, informieren Sie sich! Impfen nützt und schützt! Ich wünsche Ihnen: Bleiben Sie gesund! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.26