14.27

Abgeordnete MMag. Katharina Werner, Bakk. (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren im Saal! Liebe Menschen zu Hause! Die Kommentare zur GAP überlasse ich natürlich unserer Landwirtschaftssprecherin – die wird sich dann dazu zu Wort melden –, als Tierschutzsprecherin habe ich ein bisschen andere Anliegen.

Sir Peter Ustinov meinte einmal: „Humor ist einfach eine komische Art, ernst zu sein.“ In diesem Sinn möchte ich mit einer Karikatur beginnen, die ich letzte Woche in einer Tageszeitung gefunden habe, und sie mit Ihnen teilen (ein Blatt mit einer Karikatur in die Höhe haltend). Für alle, die die Zeichnung nicht gut sehen können, eine kurze Beschrei­bung (Abg. Kugler: Kann man das durchgeben?): Eine Familie – Mutter, Vater und Kind – besuchen eine Halle eines Schweinebauern. Von den Schweinen sind nur die Popos zu sehen. Das Kind zieht ein Schweinchen am Ringelschwänzchen, und der Bau­er meint stolz – bitte schön! (das Blatt mit der Karikatur in Richtung SPÖ zeigend) ‑: „Für die Schnitzel zu 2,99 das Kilo halten wir die Schweine“ in Zukunft „senkrecht“. – Ja, da bleibt einem das Lachen im Hals stecken.

Ein kleines Detail am Rande: In Österreich wäre es aktuell nicht einmal möglich, dass ein Kind ein Schwein in so einer Haltung am Ringelschwänzchen zieht. Diese werden nämlich in der Regel, wenn die Schweine Ferkel sind, ohne Betäubung und Schmerzmit­tel einfach – aus Tierschutzgründen wohlgemerkt! – abgeschnitten – und das, obwohl das Kupieren bereits seit 14 Jahren aufgrund von EU-Recht unzulässig ist. (Heiterkeit des Abg. Hofinger.)

Was tut nun die Regierung? – Im Regierungstraktor hält die ÖVP in Sachen Tierschutz die Handbremse sehr gut angezogen. Tierwohl kam in der ersten Rede des neuen Land­wirtschaftsministers gestern nicht vor. Es bleibt die Predigt: Masse statt Klasse!, obwohl wir wissen, dass sich das für die österreichischen Landwirte nicht ausgeht. Der grüne Tierschutzminister bricht auf der anderen Seite, vermutlich aus Verlegenheit, lieber eine populistische Verbotsdebatte über Fiakerpferde vom Zaun – ein Thema, das wohlge­merkt nur einige wenige Hundert Tiere betrifft. (Abg. Stögmüller: Das aber trotzdem sehr wichtig ist ...!)

Im Vergleich dazu: In Österreich leben 2,8 Millionen Schweine, etwa zwei von dreien auf Vollspaltenböden. An einer echten Lösung, an einem nachhaltigen Ausstiegsszenario, einem Systemwandel scheint weder die eine noch die andere Partei interessiert. (Abg. Strasser: Aber ... steht doch im Entschließungsantrag!)

Zusammenfassend: Die Performance dieser Regierung in Sachen Tierschutz ist enttäu­schend. Die VerbraucherInnen und die Landwirte haben etwas Besseres verdient – und die Tiere sowieso. (Abg. Strasser: Warum haben Sie dann beim Entschließungsantrag mitgestimmt?!)

Herr Minister, sollten Sie sich aus Ihrer Bauernbundsozialisation emanzipieren können und gemeinsam mit Herrn Minister Rauch den Mut finden, einen echten Systemwandel hervorzubringen (Abg. Reiter: Warum habt ihr dann beim Entschließungsantrag mit­gestimmt?!), dann versichere ich Ihnen, dass wir Sie unterstützen werden. (Abg. Stras­ser: So schnell kann man die Meinung ändern!) – Danke schön. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme gelangt nun Herr Bundesmi­nister Mag. Norbert Totschnig zu Wort. – Bitte schön, Herr Bundesminister.