17.02
Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor etwa einem Monat hatte ich eine Begegnung mit einer Lehrerin aus der Ukraine, die mit ihrem achtjährigen Sohn flüchten musste. Ich sage Ihnen, ich stand einer unglaublich starken, intelligenten, aber von den Ereignissen traumatisierten jungen Frau gegenüber. Im Laufe dieses Gespräches hat sie mir unter anderem auch erzählt, wie wichtig es für sie ist, dass ihr Sohn bald die Schule besuchen kann, und wie wichtig es für sie auch ist, bald arbeiten gehen zu können. Welche Antworten haben wir für diese Frau, die stellvertretend für viele andere Vertriebene steht?
Auf der einen Seite soll mit der Anerkennung und Bewertung von ausländischen Bildungsabschlüssen und Berufsqualifikationen dieser Frau ein rascher Einstieg in den Beruf ermöglicht werden, andererseits soll mit der Änderung des Bildungsdokumentationsgesetzes ihrem Sohn der Schulbesuch leichter möglich werden. Rund 5 000 Kinder und Jugendliche, die aus der Ukraine geflüchtet sind, sind in Österreichs Schulen gemeldet, davon circa 1 300 in Wien. Vertriebene Kinder und Jugendliche aus der Ukraine sollen nach ihrer Einreise in Österreich so rasch wie möglich einen Schulplatz erhalten. Das ist das Ziel, denn Schule kann in dieser besonderen Situation eine wichtige mentale, aber auch soziale Basis sein.
Sogenannte Vertriebene, zu denen Geflüchtete aus der Ukraine zählen, hat die Bundesregierung nun mit den Änderungen in das Integrationsgesetz aufgenommen. Das bedeutet Deutschkurse, Orientierungskurse, aber auch viele Orientierungsgespräche. Sich in einem Land zu orientieren heißt, sich mit der Sprache, mit der Kultur, mit den Werten, mit der Geschichte, aber auch mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen eines Landes auseinanderzusetzen.
Das Erlernen der deutschen Sprache ist Grundvoraussetzung für eine gelungene Integration. Sie ist Basis für einen erfolgreichen Schulabschluss, aber auch für den Einstieg ins Berufsleben, besonders für die Erwachsenen und vor allem für die Frauen, die mit ihren Kindern hier sind. Wir schaffen damit für die ukrainischen Vertriebenen eine rasche und zielsichere Integration in Österreich.
An dieser Stelle möchte ich besonders auf das Buddyprogramm hinweisen, das gemeinsam mit dem Österreichischen Integrationsfonds, unserer Integrationsministerin, dem Bildungsminister, der Staatssekretärin, den Bildungsdirektoren, aber auch zahlreichen ehrenamtlichen Vereinen und Organisationen ins Leben gerufen wurde. Die Landjugend, die Österreichische Blasmusikjugend, die Sportunion, die Feuerwehrjugend, die Katholische Jungschar, die Pfadfinder und viele, viele andere Vereine und Organisationen beteiligen sich an diesem Buddyprogramm. (Beifall bei ÖVP.)
Dieses Programm läuft seit 12. Mai und verfolgt das Ziel, die vertriebenen Jugendlichen dabei zu unterstützen, in Österreich anzukommen. Anzukommen ist besonders für junge Menschen wichtig, denn sie wurden brutal aus ihrer gewohnten Umgebung gerissen und mussten ihre Heimat verlassen. Ich möchte es noch einmal mit den Worten unserer Integrationsministerin sagen: „Jeder junge Mensch hat eine sorgenfreie und schöne Jugend verdient.“
Meine Damen und Herren! Österreich liegt im Herzen Europas, und in diesem Herzen sollen die vertriebenen Menschen auch ankommen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.06
Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Susanne Raab zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Ministerin.