14.49

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hau­se, sofern Sie den Fernseher noch nicht beim Redebeitrag von Kollegin Steger abge­dreht haben! (Abg. Scherak: Weil du jetzt kommst, oder wie? – Abg. Kickl: Ihr habt es gerade notwendig, wirklich!) Meine geschätzten Damen und Herren, der NPO-Fonds wurde ja von vielen heute auch schon gelobt, auch von der Opposition. Im Rahmen des NPO-Fonds haben wir mit Stand 30. April 2022 725 Millionen Euro an Covid-Hilfen auch an die gemeinnützigen Vereine, an die ehrenamtlichen Vereine und Organisationen aus­geschüttet.

Das reicht von den kirchlichen Organisationen, von den Glaubensgemeinschaften bis hin zur freiwilligen Feuerwehr, von den Sportvereinen über die Kunst- und Kulturvereine bis beispielsweise auch hin zur Blasmusik. (Abg. Scherak: Zum Oberösterreichischen Seniorenbund!) Zu diesem Fonds möchte ich Ihnen schon ganz herzlich gratulieren und dafür auch Danke sagen. Wenn etwas funktioniert, dann sollte man auch Danke sagen. (Abg. Leichtfried: Danke Sebastian!)

Ich möchte mich ganz herzlich beim Vizekanzler bedanken, der gemeinsam mit uns und auch mit der Opposition – das möchte ich auch betonen: unter Einbeziehung der Ideen der Opposition – diesen Fonds aufgesetzt hat. Der Fonds hat sehr, sehr gut funktioniert. Die Antragstellung – das wurde von Kollegen Köllner auch schon angesprochen – hat sehr, sehr gut funktioniert, hat schnell funktioniert. (Abg. Scherak: Für die ÖVP hat das super funktioniert, ja!) Auch die Auszahlung hat sehr, sehr gut funktioniert.

Ich möchte die Gelegenheit auch nützen, um mich bei allen zu bedanken, die sich eh­renamtlich engagieren. Das ist in einer Zeit voller Veränderungen sicherlich keine Selbst­verständlichkeit, dass man für andere da ist. Ich denke an die freiwilligen Feuerwehren, die 365 Tage im Jahr da sind, um für die Sicherheit zu sorgen. Ich denke an die Sport­vereine (Abg. Scherak: An die Junge ÖVP!), an die Sporttrainer, die im Nachwuchsbe­reich tätig sind und für die Kinder eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung ermöglichen. (Abg. Krainer: Aber wir denken nicht an den Seniorenbund!) Ich denke an die Kunst- und Kulturvereine, die das Brauchtum und unsere Traditionen in den Dörfern weitertragen. (Beifall bei der ÖVP.)

Der NPO-Fonds wurde im Jahr 2020 ins Leben gerufen. Bis April 2022 haben wir 49 239 An­träge bearbeitet und auch ausbezahlt, das entspricht einem Volumen von 725 Millionen Euro. (Abg. Krainer: Wie viele waren von ÖVP-Teilorganisationen?) Im Sportbereich sind das 152 Millionen Euro, im Kunstbereich 105 Millionen Euro, für kirchliche Glau­bensgemeinschaften, kirchliche Zwecke 96 Millionen Euro, für Gesundheit und Pflege 126 Millionen Euro und für die freiwilligen Feuerwehren 37 Millionen Euro. (Abg. Krai­ner: Wie viel war für die ÖVP?) Ich möchte auch noch betonen, dass die Bundesregie­rung jetzt auch ein Paket mit 20 Millionen Euro für die Anschaffung von Einsatzgeräten und Einsatzfahrzeugen zur Verfügung gestellt hat. Das ist ein wichtiger Punkt und ein wichtiger Aspekt im Zeichen der Unterstützung der Freiwilligenorganisationen. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Fonds hat funktioniert. Natürlich hat die Coronapandemie auch vor den gemeinnüt­zigen Organisationen nicht Halt gemacht: Es wurden Veranstaltungen abgesagt, geselli­ge Veranstaltungen abzuhalten war leider nicht möglich. Mit dem NPO-Fonds haben wir es aber geschafft, dass wir die Vereine, dass wir das Ehrenamt gut durch die Krise ge­bracht haben. Das zeigt sich vor allem jetzt, wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin: dass das gesellschaftliche Leben natürlich wieder auflebt und viele Veranstaltungen durchgeführt werden.

Ich möchte noch auf die Ausführungen von Kollegen Köllner zu sprechen kommen, weil er immer wieder versucht, Halbwahrheiten in der Hoffnung zu verbreiten, dass auch die falsche Hälfte geglaubt wird. Wenn man bei der Wahrheit bleibt (Abg. Scherak: Das Geld zurückzahlen!), sollte man nicht auf eine Organisation nur hinhauen und diese kriti­sieren, die in Oberösterreich seit 70 Jahren Bestand hat, in der 50 000 Funktionärinnen und Funktionäre ehrenamtlich tätig sind, die in der Coronakrise einen tollen Job gemacht haben, was die Betreuung der älteren Generation in den Gemeinden und Städten betrifft. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Komischerweise ist das nur bei der ÖVP so!)

Es ist darum gegangen, dass man den Pensionistinnen und Pensionisten Einkaufsmög­lichkeiten, Einkaufsdienste, Botendienste und Beratungen zur Verfügung gestellt hat. (Abg. Krainer: Ja, aber das ist nicht förderungsfähig!) Da gibt es auf der einen Seite die Diskussion um den Seniorenbund. (Abg. Belakowitsch: Schauen wir uns den einmal ganz genau an!) Wenn wir uns den anschauen: Der ist ja von einem Wirtschaftsprüfer überprüft worden. Es gibt ein Gutachten, und dementsprechend wurde der Senioren­bund auch vom Sozialministerium angeschrieben, diese Hilfen in Anspruch zu nehmen. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Aber der Rechnungshof sieht das anders!) Herr Kollege Krainer, weil auch Sie hier immer reinschreien: Ich würde mir schon erwarten, dass man sich auch den Pensionistenverband anschaut, der übrigens wie der Seniorenbund eine tolle Arbeit in den Gemeinden und Städten leistet. Bei dem ist es natürlich egal und in Ordnung, wenn der 111 349 Euro über eine GmbH, über ein Reisebüro, dass zu 100 Pro­zent dem Pensionistenverband gehört, bekommt. (Abg. Scherak: Hört, hört!)

Ich würde mir also schon auch von der Sozialdemokratie Ehrlichkeit in der Diskussion erwarten. Ich würde mir auch in der öffentlichen Diskussion Ehrlichkeit wünschen, ich würde mir auch in der medialen Berichterstattung Ehrlichkeit wünschen, und ich würde mir wünschen, dass alle Vereine, die Hilfen beantragt haben, gleich behandelt werden. (Abg. Belakowitsch: Dann fangt einmal damit an!) Ich würde mir wünschen, dass alle Vereine, die zu diesem Bereich gehören, auch in gleicher Weise überprüft werden. Nicht mehr und nicht weniger wünsche ich mir! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Dann fangen Sie einmal an mit der Ehrlichkeit!)

14.54

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Werner. – Bitte.