15.36

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Herr Präsident! Der Herr Vizekanzler wird noch kommen. Ich habe mich vorhin schon für den NPO-Fonds dieser Bundesregierung bedankt, er hat vielen Vereinen durch die schwierige Krise geholfen. (Abg. Scherak: Was haben die ÖVP ... im Waldviertel bekommen?)

Ich habe vorhin auch schon erwähnt: Wir als Volkspartei sind die Partei der Ehrenamt­lichen und der Vereine. (Abg. Scherak: Die am meisten genommen haben! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS.) – Die Opposition brüllt herein. Ich verstehe es, dass Sie nervös sind. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei SPÖ, FPÖ und NEOS. – Ruf: Der war gut! – Zwischenruf der Abg. Krisper.) – Ja, Frau Krisper, ich komme schon noch darauf zurück. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin den NEOS aber sehr dankbar (Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff), sie haben ja sogar auf Verlangen diesen Tagesordnungspunkt hier ins Hohe Haus ge­bracht – dafür muss ich wirklich dankbar sein. Die NEOS haben das nicht gemacht, um dieses tolle Instrument für die Vereine zu loben, um die Bundesregierung dafür zu loben (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: O ja, doch!), dass wir den Vereinen geholfen haben. Sie wollen natürlich die Volkspartei anpatzen, den Seniorenbund Oberösterreich anpatzen, und das ist unredlich. (Abg. Belakowitsch: Die patzen sich schon selber an! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)

Ich sage Ihnen: Anstatt die Prüfung abzuwarten und dann Urteile zu fällen (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Der Rechnungshof hat das relativ klar bestätigt!), ist man wieder ins Hohe Haus und macht den Seniorenbund, die Arbeit des Seniorenbundes Oberösterreich schlecht. Dieser leistet einen tollen Job für das Ehrenamt und für die alten Menschen in unserem Land. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Die Grünen sehen das ein bissel anders ...! – Abg. Krainer: Aber darum geht es doch gar nicht ...!)

Der Seniorenbund leistet großartige Arbeit. Sie machen Kurse für die ältere Generation (Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), sie machen Veranstaltungen, Wandertage und Reisen, damit die ältere Generation auch unterwegs sein kann, und sie machen Besuchsdienste in Pflegeheimen. (Abg. Krainer: Darum geht es nicht! Es geht darum, dass Sie sich Geld holen ...!) Sie haben auch in der Coronazeit Telefondienste gemacht, und wenn mir die NEOS erklären wollen, dass das nicht ehrenamtlich ist, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Seniorenbund Oberösterreich ist seit 70 Jahren ein Verein. Mich wundert es ehrlich gesagt, wenn ich so in die Reihen schaue: Die NEOS bestehen ja fast nur aus ehemali­gen ÖVP-Mitgliedern und „Kurier“-Chefredakteuren (Heiterkeit und weitere Zwischenrufe bei FPÖ, Grünen und NEOS), das heißt, Sie könnten das ja durchaus wissen, dass man beim Verein Seniorenbund Mitglied, aber auch Parteimitglied sein kann. Was ist da bitte so falsch daran, wenn man Parteimitglied und in Vereinen ehrenamtlich tätig ist? (Neuer­licher Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.)

Es gibt viele Gemeinderäte und Bürgermeister, auch in unseren Reihen, die Verantwor­tung in Vereinen übernehmen. Ich selbst bin Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr, in Sportvereinen, seit diesem Jahr bei der Musik, und ich glaube, es ist nicht verboten, dass man in der Politik tätig ist und auch ehrenamtlich arbeitet. (Abg. Krainer: ... gleichzeitig ÖVP-Mitglied ...!) Vielleicht würde das dem einen oder anderen gar nicht schaden. (Bei­fall bei der ÖVP.)

Dass diese Hilfen auch dort ankommen, wo sie hingehören, davon konnten wir uns in den letzten Wochen und Monaten bei vielen Veranstaltungen, egal ob Musikfeste oder Sportveranstaltungen, überzeugen. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: In der ÖVP-Kasse ist es gelandet, sehr gut ...!) Ich war zum Beispiel vor zwei Wochen selbst wieder bei der Eröffnung eines Fußballgebäudes in Groß-Gloggnitz. Es ist eine tolle Anlage geworden. Dank der Unterstützung aus dem NPO-Fonds und auch durch die Unterstützung der Gemeinde und des Landes Niederösterreich ist dort eine tolle Anlage entstanden, die in den nächsten Jahrzehnten der Bevölkerung zur Verfügung steht. Dort stehen Bewegung und Sport im Vordergrund.

Zum NPO-Fonds noch, weil es ja um den Sport geht: Es sind über 15 000 Anträge von Sportvereinen eingebracht worden. Das ist fast ein Drittel aller Anträge. Über 150 Millio­nen Euro sind ausgeschüttet worden und haben den Sportvereinen wie gesagt durch die schwere Zeit geholfen.

Ich sage jetzt noch einmal Danke an unseren Vizekanzler und Sportminister. Er wird auch in Zukunft mit der Bundesregierung ein verlässlicher Partner für unsere Vereine sein. Dafür werden wir sorgen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: ... ÖVP-Seniorenbund!)

15.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Klubobmann­stellvertreter Leichtfried. – Bitte.