15.44

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Vizekanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir diskutieren hier eine Maßnahme von vielen, die diese Bundesregierung während der Coronazeit zur Verfügung gestellt hat. Dieser NPO-Fonds ist ein ausge­zeichnetes Instrument, das wirkungsvoll bei den vielen ehrenamtlichen Vereinen und Organisationen angekommen ist. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: ... für die ÖVP! – Zwi­schenruf des Abg. Scherak. – Heiterkeit bei den NEOS.)

Ich sage euch eines ganz deutlich: Wenn man sich draußen in den Gemeinden umhört, weiß man, es gibt keinen einzigen Verein (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Insbesondere bei der ÖVP!) – es gibt keinen einzigen Verein, Herr Kollege –, von dem es dazu eine negative Rückmeldung gegeben hätte (Abg. Hafenecker: Kein einziges Wirtshaus ...!), denn es ist rasch ausgezahlt worden, es ist rasch unterstützt worden, und man hat vielen Tausenden Ehrenamtlichen in Österreich damit geholfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Loacker: Wir helfen ja immer gern!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, was bedeutet es eigentlich, sich ehrenamtlich zu engagieren? Viele da herinnen wissen es, manche – vor allem die, die dann die Zwi­schenrufe abgeben, wie man es gerade hört – wahrscheinlich nicht, aber es ist ganz einfach: Es bedeutet, mehr zu tun, als Pflicht ist, ohne Bezahlung, zum Wohle anderer und zum Wohle der Gemeinschaft. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.) Und genau das, meine sehr geehrten Damen und Herren, machen Zigtausende freiwillig eh­renamtlich Aktive, Herr Kollege von den NEOS, nämlich in den verschiedenen Vereinen und Organisationen, aber auch in dem Verein des Oberösterreichischen Seniorenbundes.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat bei den Antragstellern eine Vorprüfung gegeben, es wurde eine Empfehlung des Sozialministeriums an alle Seniorenorganisa­tionen herausgegeben (Abg. Leichtfried: Ach so ist das!), es hat eine rechtliche Prüfung von Rechtsanwalt und Gutachtern gegeben, und es hat die Zusage der Förderstelle ge­geben. (Abg. Hoyos-Trauttmansdorff: Das ist relativ ... heftig!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich würde da die Opposition wirklich bitten, mit diesen pauschalen Vorverurteilungen, die gerade von den NEOS oder vom Kollegen Leichtfried gekommen sind, einmal aufzuhören. Lassen wir die zuständige Behörde prü­fen, sie kann es gerne noch einmal prüfen, und diskutieren wir erst dann hier herinnen! Hört endlich auf damit! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf noch anmerken, zumal sich Kollege Leichtfried auch hier herausgestellt hat: Es gibt auch ein Reisebüro, das zu 100 Prozent im Eigentum des Pensionistenverbandes ist, das genauso 110 000 Euro und ein paar Zerquetschte als Förderung bezogen hat. (Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS. – Ruf bei der SPÖ: ... zahlen Steuern! – Abg. Scherak: Na ist doch super!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Seniorenbund als Sozialverein und als Gesellschaftsverein leistet mit seinen 11 000 Ehrenamtlichen in Oberösterreich ausge­zeichnete Arbeit, angefangen von der Sozialberatung bis hin zur sozialen Unterstützung für die Mindestpensionisten. Da werden die Menschen auch zu gemeinschaftlichen Tref­fen eingeladen, um der Vereinsamung entgegenzuwirken. Da geht es auch ums Lernen, um Ausbildung und Bewegung, die die Leute fit und gesund im Alter hält.

Ich halte nichts von unfairen Diskussionen und von einseitiger medialer Berichterstat­tung. Es ist auch kein Skandal, es soll nur einfach noch einmal geprüft werden, und dann soll entschieden werden. (Zwischenruf des Abg. Zanger.) Dazu stehen wir in Oberös­terreich.

Der Kollege hat es angesprochen: Wie wäre wohl unsere Gesellschaft, gäbe es kein Ehrenamt, keine freiwilligen Feuerwehren, keine Sport- und Kultureinrichtungen oder auch Seniorenvereine wie den Seniorenbund in Oberösterreich beziehungsweise in Ös­terreich? Das ist eigentlich unvorstellbar, Herr Kollege, denn Ehrenamt ist zwar unbe­zahlt, aber unbezahlbar. Schreiben Sie sich das hinter die Ohren! – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Zanger.)

15.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hafenecker. – Bitte.