Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 3 bis 5
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen nun zu den verlegten Abstimmungen über die Berichte des Sportausschusses, die ich über jeden Tagesordnungspunkt getrennt vornehme.
Können wir abstimmen? SPÖ? Grüne? NEOS? FPÖ? ÖVP? – Ja.
Ich komme zu Tagesordnungspunkt 3: Antrag des Sportausschusses, den Bericht nach § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds für April 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport, III-648 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer das tut, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen.
Ich komme zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend „NPO-Fonds: Transparente Kontrolle der Auszahlungen und Rückforderungen“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit, daher abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 4: Antrag des Sportausschusses, seinen Bericht 1519 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dies tut, den darf ich um ein Zeichen der Zustimmung ersuchen. – Das ist die Mehrheit, damit angenommen.
Tagesordnungspunkt 5: Antrag des Sportausschusses, den Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend Prüfung des rechtlichen Rahmens für den E-Sport aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2020, in III-651 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.
Wer das tut, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Auch das ist mit Mehrheit angenommen.
Bevor wir zu den Tagesordnungspunkten 6 und 7 kommen, darf ich um eine kurze hygienische Pause ersuchen.
Ich unterbreche die Sitzung.