19.46

Abgeordneter Mag. Georg Bürstmayr (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß ja nicht, warum wir hier über ein Wachzimmer in Wiener Neustadt sprechen. (Beifall bei den Grünen.) Es könnte sein, dass die Sozialdemokratie in dieser Stadt, im dortigen Stadtrat mit einem Antrag nicht durchgekommen ist.

Wir können von mir aus auch gern über die Anton-Müller-Gasse-Einbahnregelung in Att­nang-Puchheim diskutieren (Beifall bei Grünen und ÖVP – Abg. Heinisch-Hosek: Zyni­scher geht’s nicht!), aber diese Debatte zeigt doch wieder eines sehr deutlich auf, näm­lich dass es, wenn es um die Sicherheit und um den Begriff der Sicherheit geht – und zwar sowohl um die gefühlte subjektive Sicherheit als auch um die objektive, die sich in Statistiken niederschlägt –, längst nicht nur um die Polizei geht, und ich will Ihnen das an einem Beispiel erklären.

Wenn Sie ein gutes Gulasch kochen wollen, dann brauchen Sie ein paar Zutaten: Sie brauchen Zwiebeln, Sie brauchen Rindfleisch, Sie brauchen Paprika und, ja, Sie brau­chen auch Salz. Wir alle wissen: Ganz ohne Salz kann man nicht kochen, das wird nichts. (Ruf bei der ÖVP: Und Pfeffer!) – Ja, von mir aus geben wir noch Pfeffer dazu.

Ganz ohne Polizei ist Sicherheit nicht machbar. Wer glaubt, dass Sicherheit in diesem Land ohne Polizei herstellbar wäre, der ist auf einem Holzweg, aber wer glaubt, dass noch mehr und noch mehr und immer noch mehr Polizei uns sicherer und sicherer ma­chen würde, der unterliegt demselben Irrtum wie der Koch, der glaubt: Jetzt nehme ich noch einen Esslöffel Salz dazu und dann wird das Gulasch besser. (Zwischenruf der Abg. Yılmaz.) Oh, das ist jetzt nicht gut geworden, also muss ich noch einen Löffel dazu­tun. – Was Sie am Schluss haben, ist ungenießbar, und das gilt auch für eine Gesell­schaft, die nach diesem Rezept versucht, Sicherheit herzustellen.

Sicherheit ist mehr. Sicherheit ist vielfältig und braucht vielfältige Maßnahmen. Ob Sie sich an einem Platz sicher fühlen und dort sicher sind, hängt ab von der Architektur, von der Platzgestaltung, von der Lichtgestaltung, davon, ob dieser Platz belebt ist oder nicht, ob es auf diesem Platz Lokale gibt oder nicht, und dann – vielleicht eine Prise Salz –, dass dort einmal eine Funkstreife vorbeifährt oder ein Kommissariat, eine Polizeiins­pektion so nahe ist, dass Beamtinnen und Beamte rechtzeitig einschreiten können, wenn sie denn müssen. (Abg. Kollross: Da wird in der Küche gespart!)

Bitte verwechseln Sie aber nicht die Prise Salz mit den essenziellen anderen Zutaten, die wir in einer demokratischen Gesellschaft für unsere Sicherheit brauchen, denn was dann rauskommt, ist ungenießbar. – Ich danke für das Zuhören. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Loacker. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

19.50

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Reinhold Einwallner. – Bitte. (Abg. Michael Hammer: So, jetzt noch ein bissel was Hysterisches zum Schluss! – Abg. Lukas Hammer: Jetzt kommt das Erdäpfelgulasch!)