21.36

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die noch im Hohen Haus anwesend sind! Vielleicht schauen auch noch ein paar Zuseher von daheim aus zu. Was ich als Praktikerin alles von diesem Rednerpult aus höre, ist wirklich ein absolutes Sammelsurium. (Abg. Yılmaz: Die Novelle ist auch ein Sammelsurium!) Das deckt eine große Bandbreite ab, trifft aber leider nicht das, was in der Praxis auch wirklich gefragt, notwendig und erforderlich ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich darf Ihnen das anhand einiger Punkte belegen, weil wir ja faktenbasiert agieren; zumindest können Sie das von mir nicht nur von dieser Stelle aus, sondern auch jederzeit im persönlichen Gespräch haben.

Meine Damen und Herren, mit der Novelle, die heute vorliegt, stärken wir ganz klar unsere Schulen, damit entwickeln wir die Bildung weiter. Da sind wir uns alle einig: Wir wollen für unsere Kinder und Jugendlichen eine bestmögliche Bildung. Da unterscheiden sich Ihre Ideen und Vorstellungen etwas von jenen, die wir haben. Trotzdem gibt es einen allgemeinen Kern. Es ist notwendig, dass wir die Rahmenbedingungen für eine gute Bildung immer wieder weiterentwickeln. Das tun wir auch mit dieser Novelle. Warum? – Ich möchte einige Punkte herausgreifen.

Die Schulautonomie, die von den Vorrednerinnen der SPÖ-Fraktion leider eher kritisch gesehen wird (Abg. Kucharowits: Das ist unrichtig!), ist für mich eine gute Sache. Ich darf das an einigen Punkten festmachen: Einerseits werden wir die schulautonomen Gestaltungsmöglichkeiten erweitern und mehren. (Zwischenruf der Abg. Yılmaz.)

Ich gehe auf die Lehrpläne ein: Es gibt jetzt die Möglichkeit, die Lehrpläne entsprechend den Interessen der Schüler und der Schwerpunkte der Schulen zu gestalten. Diese Indi­vidualisierung ist jetzt in den Schulen möglich. Es gibt die Möglichkeit, Wahlpflicht­gegenstände - - (Neuerliche Zwischenrufe der Abgeordneten Kucharowits und Yılmaz.) – Frau Kollegin, Sie können sich gerne noch einmal zu Wort melden. Ich habe Ihnen interessiert zugehört, vielleicht schaffen Sie das auch bei mir. (Beifall bei der ÖVP.)

Wahlpflichtgegenstände – ich habe selber über viele Jahre Wahlpflichtgegenstände unterrichtet – bieten eine ganz tolle schulautonome Möglichkeit, entweder semester­weise oder jahresweise, individuell Schüler in den Interessen, die sie haben, zu fördern. Im Normalfall erfolgt das in Ergänzung zu den Regelfächern, aber auch darüber hinaus.

Wir schaffen mit dieser Novelle des Schulunterrichtsgesetzes und des Schulorgani­sa­tionsgesetzes auch die Möglichkeit, Unterrichtsgegenstände vorzuziehen, zu wieder­holen und auch auszutauschen. Wir stärken unsere Schulen und wir entwickeln gemein­sam die Bildung weiter.

Einige Punkte greife ich noch heraus, um Ihnen das auch klarzumachen. Die neue Oberstufe, meine Damen und Herren – meine VorrednerInnen sind schon darauf einge­gangen –, bietet die Möglichkeit, semestriert zu unterrichten, semestriert Fächer auch abzuschließen. Die Praxis in den letzten Jahren zeigt, dass ein Teil dieser Schulen, die die Nost – so nennt man sie abgekürzt – im Schulversuch auch unterrichtet haben, sehr gute Erfahrungen mit dieser Nost gemacht hat, dass aber – und ich bitte die KollegInnen von der SPÖ, die Augen nicht davor zu verschließen und das schönzureden, nur weil es ein SPÖ-Programm war – viel mehr Schulen mit dieser Nost einfach nicht gut zurande gekommen sind. Daher ist es seit Jahren meine klare Forderung als Lehrervertreterin: Bitte überlassen wir diese Entscheidung, ob an einem Schulstandort die neue Oberstufe sinnvoll ist oder nicht, den Schulen, denn unsere Schulpartner – Herr Minister, Sie haben schon darauf verwiesen –, Eltern, Schüler und Lehrer, entscheiden gemeinsam, ob diese neue Oberstufe am Schulstandort eingerichtet werden soll oder nicht. Und das, meine Damen und Herren, das ist gelebte Schulautonomie, und dafür treten wir ein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ganz kurz – das Licht ist schon rot –: Die individuelle Lernbetreuung war mir persönlich auch ganz wichtig, und die wäre an die Nost-Schulen gebunden gewesen. Ich habe mich sehr dafür eingesetzt, dass diese individuelle Lernbetreuung jetzt für alle Schulen möglich ist, nicht nur für die Schulen, in denen die Nost geführt wird.

Ein weiterer Punkt: Die Reifeprüfung kann jetzt auch an den Orten der Heilbehandlung abgelegt werden. Was heißt das, meine Damen und Herren? Ich hoffe, Sie kommen nie in die Situation, dass Sie ein Kind oder ein Enkelkind haben, das über einen längeren Zeitraum in einer Krankenanstalt, in einer Rehaklinik sein muss, aber wir schaffen jetzt die Möglichkeit, zusätzlich zum Unterricht für diese Schülerinnen und Schüler, dass sie auch die Reifeprüfung, die Klausurprüfungen an diesen Orten der Heilbehandlung ablegen können, damit sie keine Zeit und auch den Mut nicht verlieren.

Lassen Sie mich abschließend von dieser Stelle aus allen Maturantinnen und Maturan­ten alles Gute für die mündlichen Prüfungen wünschen, mögen sie alle positiv sein und gut gelingen. Den Schülerinnen und Schülern wünsche ich noch viel Erfolg beim Ab­schluss des Schuljahres. Und den Lehrerinnen und Lehrern, meine Damen und Herren, danke ich von dieser Stelle aus ganz, ganz herzlich für ihr großes tägliches Engagement; auch dieses Schuljahr war extrem herausfordernd – unsere Lehrerinnen und Lehrer begleiten unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Frau Abgeordnete Kucharowits zu Wort gemeldet. – Bitte.