9.45

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was glauben Sie, was sich die Menschen zu Hause denken, wenn Sie dieses Schauspiel hier sehen (Abg. Hanger: Dein Schauspiel!), während es vielen, die zwar täglich fleißig arbeiten gehen oder die ein Leben lang gearbeitet haben, nicht mehr möglich ist, einen würdigen Lebensabend zu genießen oder ein würdiges Leben zu bestreiten? Und was machen Sie hier herinnen? – Sie machen nichts!

Sie haben und diskutieren hier das zweite Mal dasselbe Mogelpaket. Ja, sehr geehrte Damen und Herren zu Hause: Das, was heute hier diskutiert wird, ist nichts Neues, das ist komplett dieselbe Diskussion wie vor zwei Wochen. Nur: Was vor zwei Wochen schon ein Rohrkrepierer war, sehr geehrte Damen und Herren, ist auch diese Woche noch ein Rohrkrepierer und hilft den Menschen gar nicht weiter. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wöginger: So ein Blödsinn!)

Was nämlich als angebliches Hilfspaket verkauft wird, kommt nicht rasch, sondern zizerlweise daher und ist auch noch völlig wertlos (Abg. Michael Hammer: ... ist wertlos, ja!), völlig wirkungslos, weil es der Bevölkerung nicht hilft, weil es nicht einmal einen Bruchteil der Teuerung abdeckt, die Sie alle hier mitverursachen, sehr geehrte Damen und Herren! Und weil es ja nicht schlimm genug ist, dass Sie kein Rezept gegen die Teuerung haben, heizen Sie die Teuerung noch zusätzlich an – ja, alle Parteien in diesem Haus, außer den Freiheitlichen: die ÖVP, die Grünen, die Roten und die Rosaroten, denn Sie alle haben, angefangen von Ihren unverantwortlichen Lockdowns bis hin zu den Sanktionen, unser Land in eine Geiselhaft geschickt, die jetzt die Bevölkerung ausbaden muss, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Meinl-Reisinger: Unfassbar! Und eure Vorschläge?)

Sie haben unsere Neutralität geopfert! Parlamentspräsident Sobotka mit der ÖVP lädt den ukrainischen Parlamentspräsidenten hierher ins Parlament ein, und wenige Tage später drosselt Russland das Gas – na, wie kann das passieren? Sie glauben ja wirklich, Ihre Handlungen haben keine Konsequenzen. Die Wahrheit ist: Sie schicken Österreich mit den Sanktionen in einen Wirtschaftskrieg und glauben, es habe keine Auswirkungen. Ausbaden muss es die österreichische Bevölkerung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: So ein Schwachsinn!)

Das ist genau der Grund, warum wir Freiheitliche gegen diese Sanktionen sind – nicht weil wir Putin-Versteher sind, wie Sie fälschlicherweise oft behaupten (Zwischenrufe der Abgeordneten Greiner und Michael Hammer), aber, in aller Deutlichkeit, wir sind auch keine Selenskyj-Versteher und wir sind auch keine Nato-Versteher (Abg. Michael Hammer: Auf der russischen ...!) –: Wir Freiheitliche sind Österreichversteher, und bei uns kommt die österreichische Bevölkerung an erster Stelle. (Beifall bei der FPÖ.)

Es darf nicht sein, dass die österreichische Bevölkerung den hohen Preis für Ihre Sanktionspolitik und für Ihr unverantwortliches Handeln bezahlt! Für uns Freiheitliche kommt die österreichische Bevölkerung zuerst. Es dürfen keine Maßnahmen gesetzt werden, die zum Schaden der eigenen Bevölkerung werden, sehr geehrte Damen und Herren!

Zusammenfassend kann man sagen: Diese Aktuelle Stunde ist derselbe Rohrkrepierer wie vor zwei Wochen. Sie finden keine Rezepte gegen die Teuerung. Gleichzeitig, sehr geehrte Damen und Herren zu Hause, wenn Sie sich fragen, wer schuld ist, dass Sie weniger Geld in der Geldbörse haben und die Preise steigen: Hier sitzen die, die die Teuerung mit ihrer Sanktionspolitik und dem Opfern der österreichischen Neutralität noch weiter anheizen: ÖVP, Grüne, Rote, Rosarote. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: ... nicht, weil die sitzen nicht da!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, was das einzig wirkungsvolle Rezept ist, damit wir diese Teuerung in den Griff bekommen? (Abg. Lukas Hammer: ... weiter ... kuscheln, ha!) – Dass Sie alle, die diese Teuerung verursachen, endlich Ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen, bevor der Schaden Tag für Tag größer wird und damit die österreichische Bevölkerung endlich wieder aufatmen kann! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: So viel Stumpfsinn in einer Rede musst du erst einmal zusammenkriegen! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP. – Abg. Michael Hammer: Nein, es war einfach Stumpfsinn!)

9.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Götze. – Bitte.