18.57

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Her­ren! Wir beschäftigen uns heute schon den ganzen Tag mit der Situation der Teuerung, und ich möchte mich gerne zum Tagesordnungspunkt betreffend Energiekostenzu­schuss für energieintensive Unternehmen Stellung beziehen.

Wir versuchen ja schon sehr lange, auch vor der Krise, arbeitende Menschen, Familien, Unternehmen immer wieder zu entlasten, und haben auch schon sehr viel in diese Rich­tung getan; denken Sie an die Senkung der ersten Einkommensteuerstufe, die zweite ist jetzt der nächste Schritt, und auch an die Senkung der Körperschaftsteuer. Unterneh­merinnen und Unternehmer sind auch Papas und Mamas, sind auch private Haushalte und sind natürlich auch Konsumenten, und deswegen ist das in der jetzigen Situation ganz wichtig, und auch das wird den UnternehmerInnen zugutekommen: der erhöhte Familienbonus, der Klimabonus, der Teuerungsausgleich – ich möchte das jetzt nicht mehr im Detail erwähnen, Sie haben es heute schon den ganzen Tag gehört –, auch die zusätzliche Familienbeihilfe im August, der Kindermehrbetrag und die Strompreiskom­pensation.

Zusätzlich geht es jetzt in diesem Antrag darum, dass Unternehmerinnen und Unterneh­mer in Branchen, in denen ganz extrem viel Energieaufwand notwendig ist, um ihre Dienstleistungen oder ihre Produkte herzustellen, Unterstützung, einen Zuschuss be­kommen. Jeder von Ihnen, der einmal in einer Textilreinigung, einer Putzerei war, weiß, dass diese Dienstleistung ohne hohen Energieaufwand nicht möglich ist; oder denken Sie an eine Großbäckerei: Die Semmerl werden halt nur gebacken, indem man Energie aufwendet.

Genau da soll dieser Zuschuss eingreifen – heute auch schon erwähnt –, abgewickelt von der AWS, versehen mit genauen Richtlinien, die auch in der EU begründet sind, um ganz klar Grenzen zu setzen, wer diesen Zuschuss bekommen darf und wer nicht. (Prä­sident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Diese Mischung aus kurzfristigen Maßnahmen, die wirklich Geld im Geldbörsel der Men­schen lassen, und langfristig strukturellen Veränderungen – wie zum Beispiel die erneu­te Senkung der Lohnnebenkosten, die Abschaffung der kalten Progression, die Senkung der Körperschaft- und Einkommensteuer, die ich auch schon erwähnt habe –, die auch in der Länge wirken, nicht nur kurzfristig, ist, glaube ich, ganz wichtig.

Vielleicht noch ein Wort zu meinem Vorredner bei einem anderen Tagesordnungspunkt, der auch die Teuerung betroffen hat: Herr Kollege Kollross von der SPÖ hat Lukas Hammer, der sich redlich bemüht hat, zu erklären, warum vielleicht die eine oder andere Idee oder Maßnahme der SPÖ nicht zielführend ist, vorgeworfen, dass man gegen alles ist. Gleichzeitig gehen Sie aber bei Dingen, die Sie doch selbst auch in Ihrem Programm haben, nicht mit. Da fehlt mir ein bisschen das Verständnis.

Wir werden aber weiterhin (Abg. Kollross: Rede nicht verstanden!) – sind Sie sich sicher? – versuchen, Ihnen zu erklären, warum das eine oder andere zielführend und sinnvoll ist (Zwischenruf des Abg. Leichtfried), weil es auch langfristig wirkt, weil wir größer denken. Wir arbeiten daran, die Lernkurve der Sozialdemokratie auch wieder in die Höhe zu kriegen. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

19.01

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. (Abg. Leichtfried: Jetzt kommt einmal eine gescheite Re­de! – Ruf bei den Grünen: Aber nur vielleicht!)