20.09

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich sage Danke an Hansjörg Hofer! Er ist der Bundesbehindertenanwalt, und er hat 2020 einen Bericht erstellt, aus dem hervorging, dass behinderte Menschen gesagt haben: Wir haben das Pech, dass wir behindert sind, und wenn wir einen befristeten Führerschein bekommen, müssen wir zweimal zahlen!

Das hat er in seinen Bericht geschrieben, und ich habe den im Sozialausschuss gelesen und mir gedacht: Als Verkehrssprecher musst du da etwas tun!, und habe die anderen Fraktionen eingeladen: Schauen wir, ob wir da miteinander etwas zusammenbringen! – Das war 2020.

Für alle, die irgendwann einmal Politik studieren wollen: Daran kann man lernen, wie mühsam und bürokratisch es ist, ein Gesetz, bei dem wir uns parteienübergreifend einig sind, durchzubringen. Nun ist es so weit, und ich sage allen, die sich darum bemüht haben, dass dieses Gesetz durchgeht, Danke. Das ist auch ein Zeichen, dass wir die Lebenswelt von Menschen, die behindert sind, wahrnehmen, ihnen den entsprechenden Respekt entgegenbringen und ihre Bedürfnisse in die Gesetzgebung miteinbeziehen. – In diesem Sinne: Herzlichen Dank! Ich freue mich, dass dieser gemeinsame Antrag durchgeht. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek. – Bitte, Herr Abgeordneter.