22.08

Abgeordnete Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne): Herr Präsident! Herr Außenminister! Werte Kollegen und Kolleginnen! Werte Gäste auf der Galerie, schön, dass ihr da seid! Von 11. bis 19. Juli 1995 nahm in Srebrenica das grausamste Kriegsverbrechen in Euro­pa seit dem Zweiten Weltkrieg seinen Lauf. Ich möchte als Erstes Danke sagen: Danke an alle, die uns dabei unterstützt haben, dass dieser Völkermord heute im österreichi­schen Parlament diskutiert wird und als solcher anerkannt wird.

Mehr als 8 000 bosnische Männer und Buben im Alter zwischen 13 und 78 Jahren wur­den damals in Srebrenica systematisch und brutal ermordet. Sie ließen Tausende Frau­en und Kinder als Witwen und Waisen zurück, und ja, die Wunden sind bis heute nicht verheilt.

Nun holt auch der Krieg in der Ukraine diese schmerzliche Vergangenheit wieder ins Bewusstsein der Hinterbliebenen zurück. Es ist daher gerade im Vorfeld des nahenden 27. Gedenktages ein wichtiges Signal, dass es uns erstmalig im österreichischen Par­lament gelungen ist, mit einem von vier Parteien getragenen und von allen fünf Parteien unterstützten Antrag die Gräueltaten von Srebrenica auf parlamentarischer Ebene als das zu benennen, was sie sind. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Dieser Jahrestag ist zugleich eine eindringliche Mahnung, wie gefährlich extreme For­men des Nationalismus und der gesellschaftlichen Intoleranz sind, insbesondere wenn sich diese Tendenzen im Rahmen von Kriegen weiter zuspitzen. Aufklärung ist vor allem für die Nachkommen wichtig. Nur wenn Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen wer­den, können eben diese Wunden auch wirklich heilen und kann der Weg für eine gemein­same friedliche Zukunft geebnet werden. Wir werden an den Gedenkfeierlichkeiten am 11. Juli heuer selbst teilnehmen, um zu zeigen, dass es Österreich nicht gleichgültig ist, denn mit Gleichgültigkeit, das wissen wir, vertrocknet auch die Menschlichkeit. Gut, dass wir im österreichischen Parlament heute diese Menschlichkeit beweisen. Dafür möchte ich mich herzlich bei allen fünf Parteien bedanken. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

22.11

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brand­stätter. – Bitte.