12.34

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um ein Abkommen zwischen Öster­reich und Brasilien zur sozialen Sicherheit. In den letzten Jahren haben einige Staaten, gerade auch in Europa, ein Abkommen mit Brasilien geschlossen; unter diesen Ländern sind zum Beispiel Belgien, Frankreich, Deutschland und Luxemburg. Es gibt auch immer mehr österreichische Firmen, die sich in Brasilien niederlassen, deswegen wurde auch der Ruf aus Österreich lauter, ein Abkommen mit Brasilien zu schließen.

Bereits 2015 gab es Gespräche unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten, und im Mai 2016 konnte man sich auf ein Abkommen einigen. Jedoch wurde die Unter­zeichnung etwas verzögert, weil es in beiden Ländern, also in Brasilien und in Österreich, immer wieder zu Regierungsumbildungen kam. Nun ist es aber endlich soweit, wir stehen kurz vor der Unterzeichnung eines Abkommens mit dem Land Brasilien.

Worum geht es in diesem Abkommen? – In diesem bilateralen völkerrechtlichen Vertrag werden die Pensionsversicherung und Fälle von grenzüberschreitender Erwerbstätigkeit geregelt. Durch das Abkommen zwischen Österreich und Brasilien haben Sozial­ver­sicherte in beiden Staaten die gleichen beziehungsweise ähnliche Ansprüche auf Leis­tungen der Sozialversicherung dieser Länder. Von dieser Regelung profitieren haupt­sächlich Personen, die grenzüberschreitend in beiden Vertragsstaaten erwerbstätig sind. Mit dem Abkommen werden ihre sozialen Rechte gewahrt.

Weiters gibt es Übereinkünfte, was die Pensionsversicherung betrifft. Hat man in einem Land zu wenig Jahre gesammelt, um Anspruch auf eine Pension zu haben, so werden zukünftig zurückgelegte Versicherungsjahre für den Pensionsanspruch zusammen­ge­rechnet.

Abkommen wie diese erlauben es uns, in unterschiedlichsten Ländern der Welt zu arbeiten und dabei sozialrechtlich abgesichert zu sein und natürlich auch Pensionsjahre zu sammeln. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

12.36

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist nun niemand mehr dazu gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Können wir gleich zu den Abstimmungen kommen? – Mir wird Zustimmung signalisiert. Dann gehe ich so vor.