21.53

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch ich spreche über die Feuer­weh­ren. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Wöginger.)

Als begeisterte Kommunalpolitikerin weiß ich, wie wichtig die Feuerwehren für die Orte sind, einerseits natürlich weil sie Brände löschen, aber auch weil sie wirklich zunehmend für den Katastrophenschutz verantwortlich sind, bei Hochwasser, Vermurungen, Un­fällen werden Feuerwehren gerufen. Und man muss wirklich sagen, von den insgesamt 4 800 Feuerwehren in Österreich sind 4 500 freiwillige Feuerwehren, also das ist eine unglaubliche Zahl. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

4 500 freiwillige Feuerwehren, dann gibt es noch einmal rund 300 Betriebsfeuerwehren und nur sechs Feuerwehren in den großen Städten sind Berufsfeuerwehren. Es ist also ein Großteil Freiwilligenarbeit, daher sind die Feuerwehren auch so ein integrativer Faktor im Ort, und jetzt möchte ich doch die Gelegenheit nutzen und auch die einzige Feuerwehr in meinem Heimatort Eichgraben erwähnen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich wurde schon bedauert, weil wir nur eine Feuerwehr haben, viele Orte haben ja zwei oder mehrere, aber Österreich - - (Unruhe im Saal. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen. – Abg. Fischer – in Richtung der sich zum Präsidium wendenden Rednerin –: Damit du reden kannst!) – Ach so. Eichgraben hat aber nur eine, dafür gibt es inzwischen auch wirklich viele Frauen – also Mädels, Nachwuchs –, und das finde ich ganz toll, das ist nicht selbstverständlich. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wenn wir die Feuerwehren unterstützen, dann unterstützen wir damit auch die Ge­meinden, weil die Gemeinden für die Erhaltung der Feuerwehren verantwortlich sind. Insofern ist das eine Gemeindeunterstützung.

Erwähnen möchte ich aber doch noch die Länderunterstützung, die wir in noch viel größerem Ausmaß unter diesem Tagesordnungspunkt beschließen: Das sind 500 Mil­lionen Euro Zweckzuschuss für die Länder. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

Das zeigt, dass wir trotz Pandemie und trotz der schwierigen Situation für die Ge­meinden, für die Länder wirklich viel tun. Ein Zweckzuschuss ist es deswegen, weil die Gelder aus dem ARF, also aus dem EU-Fonds, kommen und daher auch zweck­gewidmet sind, unter anderem für Kinderbetreuungsangebote, für Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen und klimaschonenden Verkehrs, aber auch für Soziales und für Gesundheit. Das sind also lauter wichtige Dinge, die in den Ländern passieren werden – ich sage einmal nur zum Beispiel Communitynurses –, und dafür brauchen die Länder Geld, dafür bekommen sie Geld. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

21.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Eßl. – Bitte.