19.22

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber geschätzte Damen und Herren auf der Zuschauergalerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ja, wir sind im Sommer ange­langt, und Sommer ist bekannterweise unsere Urlaubszeit, Haupturlaubszeit. Wir freuen uns mit Sicherheit alle schon sehr darauf, auch wir hier im Hohen Haus.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass wir dort leben und arbeiten dürfen, wo sehr viele gerne Geld in die Hand nehmen, um Urlaub zu machen. Das sollten wir auch einmal entspre­chend wertschätzen, dass wir gesegnet sind, in diesem Land leben zu dürfen. (Beifall bei der ÖVP.)

Österreich – das ist ja auch gesagt worden und das unterstreiche ich – ist wirklich ein Urlaubsland, und ich als Kärntner sage natürlich: Kärnten erst recht. Vom Badestrand bis zum Gipfelkreuz, alles haben wir unmittelbar vor unserer Haustür. Zusätzlich haben wir auch noch eine ausgezeichnete Kulinarik, und wir haben tolle, wirklich tolle, ausge­zeichnete Beherbergungsbetriebe.

Jetzt aber zum Tourismusbericht 2021 (Zwischenruf des Abg. Leichtfried): Der besagt, wir sind trotz der Krise gut aufgestellt und halbwegs durch diese Krise durchgekommen. Der Tourismus ist ein beachtlicher und starker Wirtschaftsfaktor sowie schließlich und endlich ein entsprechender Faktor für unseren Wohlstand. Durch touristischen Konsum wurden 20,8 Milliarden Euro in den Wirtschaftskreislauf in Österreich gespült, und da müssen wir wirklich Danke sagen.

Ja, es ist richtig, der heimische Tourismus wurde durch die Pandemie und deren Folgen hart getroffen; und die Bundesregierung war da, sie war zur Stelle und hat gemeinsam mit dem Parlament ordentlich geholfen. Es wurden Maßnahmen wie Ausfallsbonus, Fix­kostenzuschuss, Härtefallfonds, Investitionsprämien, Kurzarbeit, Veranstalterschutz­schirm, Verlustersatz und so weiter beschlossen. Auch das zusätzliche Testangebot Si­chere Gastfreundschaft hat positiv gewirkt.

Ja, die Regierung hat wirklich gearbeitet, das kann man eindeutig sehen. Der Wirt­schaftsmotor läuft nämlich in Österreich – siehe das Wachstum, siehe die niedrigen Ar­beitslosenzahlen, siehe die hohen Beschäftigungszahlen und siehe die vielen offenen Stellen. Ja, wir haben in manchen Bereichen wirklich Vollbeschäftigung. (Beifall bei Ab­geordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Amesbauer und Scherak.)

Das alles ist der beste Beweis, dass die Regierung wirklich sehr, sehr richtig gearbeitet und vieles richtig gemacht hat. Leider machen die hohen Energiekosten derzeit und auch die Inflation dem Tourismus etwas zu schaffen. Ein weiteres Problem, ein wirklich bren­nendes Problem, das ja auch schon mehrfach angesprochen worden ist, ist der Mangel an qualifizierten und auch motivierten Mitarbeitern. Daher hat die Bundesregierung Gott sei Dank auch da wieder rasch reagiert und entsprechende weitere Maßnahmen bereits vorgestern gesetzt: Saisonnierkontingent, Kellnerinnen und Kellner und Gaststättenbe­rufe sind auf die Mangelberufsliste gesetzt worden, die Rot-Weiß-Rot-Karte ist leichter zu beantragen und so weiter.

Geschätzte Damen und Herren, die Regierung arbeitet! Das muss einmal gesagt sein. Aber: Was tut die Opposition? – Nichts. (Ruf bei der ÖVP: Überhaupt nichts! – Abg. Seidl: Stimmt überhaupt nicht! ... Anträge!) Die Opposition tut nichts außer kritisieren, anpatzen, skandalisieren und vorverurteilen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Loacker: Das mit dem Anpatzen, das war Kurz ...!) Das ist das, was die Opposition macht. (Beifall bei der ÖVP.)

Zum Drüberstreuen, das haben wir ja auch schon öfters gehört und das wurde auch mit Recht gesagt: Bis auf einige wenige Ausnahmen stimmen Sie gegen jede Hilfe bezie­hungsweise Entlastung für die Bürger in unserem Land, die jetzt die Hilfen brauchen.

Wofür steht die Opposition? – Das sage ich jetzt aus meiner Beobachtung, ich habe da hinten oben einen sehr guten Platz und bin sehr viel im Hohen Haus anwesend: Die FPÖ steht für Populismus und Spaltung der Gesellschaft und in gewissem Sinne auch für die einen oder anderen Fakenews. (Abg. Lausch: Ihr habt es noch weniger! – Abg. Rauch: Wie halten Sie es mit der Korruption?)

Die NEOS, wofür stehen die NEOS? (Zwischenruf des Abg. Loacker.) – Mein erster Gedanke war: für nichts. Für mich sind die NEOS im Großen und Ganzen Trittbrettfahrer. Sie fahren einmal da mit, einmal dort mit.

Und die SPÖ? – Der SPÖ würde ich empfehlen, den Namen zu ändern, sich umzube­nennen in USPÖ: Unsoziale Partei Österreich. (Beifall bei der ÖVP.) Und wofür steht die USPÖ? – Für Dirty Campaigning. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Scherak: Das ist ja eine Zumutung für die Frau Staatssekretärin, was du redest!)

Zum Schluss, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, vielen, vielen Dank für Ihren Einsatz für den Tourismus und die gesamte Wirtschaft in diesem Zusammenhang in Österreich!

Ich wünsche allen einen wunderschönen, erholsamen Sommer, wenn möglich verbun­den mit einem Urlaub bei uns im wunderschönen Kärnten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.27

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Ab­geordnete Erasim zu Wort gemeldet. – Bitte schön.